Was habe ich heute wieder gelernt?

BAZONG schrieb:

Volkszertreter geben keine Lügen zu, sie "räumen ein".

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derStandard schrieb:

Deutsche Pensionistin ohne PC muss wegen illegalem Download zahlen
Ohne Rechner und Router angeblich illegal einen Hooligan-Film heruntergeladen - 650 Euro Mahnstrafe

Obwohl sie weder im Besitz eines Rechners noch eines Routers ist, wurde eine deutsche Pensionistin vom Münchner Amtsgericht zu einer Strafzahlung aufgrund einer Raubkopie verdonnert. Wie der Spiegel berichtete, habe sie illegal einen Film über Hooligans über ein Sharing-Portal verbreitet. Die Geldbuße beträgt 651,80 Euro.

"Schuldig bis die Unschuld bewiesen ist"

Die Nachricht ist inzwischen bis zu den US-Medien durchgesickert. "Schuldig bis die Unschuld bewiesen ist", witzelt Torrentfreak über die deutsche Gesetzeslage. Die vermeintliche Raubkopiererin sei mithilfe der Software File-Watch aufgestöbert worden, die im Auftrag von Rechteinhabern beim Durchkämmen von Filesharing-Seiten zum Einsatz kommt. Dabei werden Zeitpunkt und IP-Adresse der betroffenen Rechner und damit die entsprechenden Nutzer erfasst. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Frau seit sechs Monaten aber keinen PC mehr, keinen WLAN-Router oder irgendeine anderen Internet-Zugang.

"Ob Router oder nicht, ist nicht entscheidend"

Trotz dieser Bedingungen soll sie auf eDonkey2000 einen Hooligan-Film mit reichlich Gewaltszenen heruntergeladen haben. "Ob die Dame einen Router besitzt, war für das Gericht nicht entscheidend", so der Rechtsbeistand der Frau, Jennifer Hannemann auf der Website wbs-law.de.

Es gilt die "Störerhaftung"

Haftbar gemacht werde grundsätzlich der Anschlussinhaber. Wenn illegale Downloads über den Internetanschluss vonstatten gehen, müssen Kunden belegen, entsprechende Sicherheitsvorkehrungen getroffen zu haben. Ansonsten gilt die sogenannte "Störerhaftung", wonach der Anschlussinhaber Mahnkosten oder Schadensersatz bezahlen muss.

Keine genaue Verfolgung des Falls

Zwar glaube das Gericht der Frau, dass sie selbst den Hooligans-Film nicht heruntergeladen hat, aber der Download passierte über ihren Anschluss. Und zwar von jemandem, der sich zum Zeitpunkt des Downloads mit einem internetfähigen Gerät in der Wohnung der Frau befunden haben muss, heißt es vor Gericht. Das war allerdings in der Nacht, die Frau gibt an, alleine gewesen zu sein und geschlafen zu haben.
Die Skurrilität erreicht ihren Höhepunkt, da die Dame schuldig gilt, bis ihre Unschuld bewiesen ist. Dass dies eintrifft, ist unwahrscheinlich, da das Gericht eine genauere Ermittlung zur Aufklärung des Filesharing-Falles nicht einleiten möchte. Die Pensionistin muss die Mahnkosten von 651,80 Euro zahlen, ihr bleibt nur das Recht auf Berufung. (ez, derStandard.at, 23.12.2011)

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Seit 2007 gilt in São Paulo ein Werbeverbot in der Öffentlichkeit. Bürgermeister Gilberto Kassab verbot fast alle Werbeschilder per Gesetz. Erlaubt sind auf einer Fassade von bis zu zehn Metern Höhe 1,5 Quadratmeter Werbung, auf einer Fläche bis zu 100 Quadratmetern darf sie höchstens vier Quadratmeter ausmachen. Für jeden illegalen Quadratmeter werden umgerechnet 370 Euro Bußgeld fällig. Von dem Verbot sind auch Hinweisschilder auf Geschäfte, Hotels und Restaurants betroffen

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Isländische Personennamen bestehen, wie alle nordgermanischen Personennamen, aber anders als in anderen westlichen Ländern, meistens nicht aus den Vornamen und einem Familiennamen, sondern aus den Vornamen und einem Vatersnamen (seltener einem Mutternamen), der nicht die historische Abstammung von einer Familie, sondern den Vornamen des Vaters (bzw. der Mutter) des Kindes widerspiegelt

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