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Internetzensur in Deutschland

Benutzer, welche sich diesen Thread anschauen:

http://www.focus.de/politik/deutschland/aufarbeitung-bundestag-lehnt-stasi-check-ab_aid_403867.html

Eigentlich ja ne Farce was die da abziehen. Einerseits wird jeder verfolgt, der sich nur ein Stopschild anschaut und anderseits darf man Vaterlandsbverbrechen aller bester Sorte sein und wird nicht gerügt und gleich demontiert und ins Gefängnis gesteckt wie es sich für Staatsfeinde eigentlich gehört.
 
Die Zeit beschäftigt sich in der aktuellen Druckausgabe mit dem Thema

Was darf das Internet?

Die Freiheit im Netz ist wichtig. Und doch muss das Internet endlich allen Regeln des Rechtsstaats unterworfen werden: Zwei Streitschriften.
 
Du hast offenbar nicht verstanden, was ich mit meinem Posting aussagen wollte.
Aber ich nehme das mal auf meine Kappe, weil ich mich wohl nicht klar genug ausgedrückt habe.

Daher versuche ich es nochmal deutlicher zu machen:

Thrillhouse schrieb:
Fühlst Du Dich im Netz so unsicher? Brauchst Du wirklich jemanden, der aufpasst, dass Du nicht auf böse Seiten surfst damit Du keine Albträume kriegst?


Mit der selben Argumentation könnte ich dich fragen, ob du dich auf den Straßen (wenn du zur Uni/Arbeit und zurück fährst) so unsicher fühlst, dass wir eine Polizei brauchen.
Und ob du jemanden brauchst der dir in der Öffentlichkeit die Hand hält...

Aber das ist nicht der Punkt. ICH persönlich fühle mich in der Öffentlichkeit nie bedroht, trotzdem käme ich nicht auf die Idee zu sagen, wir bräuchten keine Polizei, nur weil ICH mich in Gegenden und zu Zeiten bewege, wo alles sicher ist.

Genauso wie wir wissen, dass die Polizei im RL genug Arbeit hat, auch wenn wir persönlich (zum Glück) hoffentlich nicht oft darin verwickelt sind, wissen wir eben auch, dass im Internet Straftaten begangen werden.

Es geht hier also nicht um meine Befindlichkeit, sondern um die Rechte derjenigen, die betroffen sind. Und darum, dass der Staat sogar die Pflicht (!) hat diese Rechte zu schützen.

Thrillhouse schrieb:
Du sagst vielleicht auch Du hättest kein Problem damit, wenn plötzlich alle Neo-Nazi und Kirchenseiten vom Netz wären. Ich hätte damit schon ein Problem. Erstens soll jeder seine Meinung sagen dürfen, auch wenn ich das nicht mag.

Hier muss ich dich wirklich tadeln, dass du mein Posting wohl überhaupt nicht gelesen, oder den Sinn nicht erfasst hast, obwohl es glasklar von mir hingeschrieben wurde.

Ich schrieb: [...] mit den Grundsätzen der jeweiligen Verfassung und den Grundsätzen der Rechtsstaatlichkeit in Einklang[...]

Politische Zensur verstößt wohl krass gegen die Grundsätze und Prinzipien eines liberalen Rechtsstaates.

Ich verstehe wirklich nicht, wieso so viele Leute ein Problem haben, da zu differenzieren.

Thrillhouse schrieb:
Und zweitens wüsste ich nicht wer für mich entscheiden können soll, was ich mir angucken darf und was nicht, ausser mir selbst.

Das entscheidet die Legislative und die Judikative. Du "darfst" dir im Grunde alles ansehen, aber nur, so lange du damit nicht die Rechte anderer verletzt.

Außerdem geht es nicht drum was du dir ansehen darfst, sondern was andere verfügbar machen dürfen. ;)

Das ist ein wesentliches Prinzip eines liberalen Rechtsstaates: Freiheit so weit wie möglich, aber die Grenze ist dort, wo du einen Dritten schädigst und dessen Rechte und Freiheiten durch dein Handeln beschneidest.

Mal angenommen jemand macht von dir im Geheimen Bilder die du selbst ABSOLUT nicht veröffentlicht sehen willst und stellt sie auf einem Server ins Netz, auf den Deutschland keinen Zugriff hat, der ausländische Provider reagiert auf keine Aufforderung der Löschung.

Jetzt hätte Deutschland die Möglichkeit, den Zugriff zu dieser Seite zu unterbinden, nach dem du vor Gericht dein Persönlichkeitsrecht geltend gemacht hast, tut dies aber nicht, mit dem Hinweis dass jeder selbst "entscheiden können soll, was er sich angucken darf und was nicht" wie du so schön schriebst.

Gilt dein Prinzip dann immer noch, oder würdest du dir da eine "Ausnahme" erwarten, wenn es um dich selber geht? ;)

Thrillhouse schrieb:
Und wie einfach ist das bitte im Netz solche Sachen zu ignorieren? Du brauchst nicht mal räumlich Distanz aufzubauen. Lediglich das kleine X oben drücken und schwubs schon ist der böse Inhalt weg.

Und nochmal. Es geht nicht um mich und was ich mir ansehe, sondern um die Leute, deren Rechte dadurch verletzt werden, dass diese Sachen überhaupt verfügbar sind.

Thrillhouse schrieb:
Man kann die Demokratie nur mit demokratischen Mitteln beschützen. Und es gibt nun einmal "Bedrohungen", wo es kein passendes rechtsstaatliches Mittel für gibt.

Was ich auch DEUTLICH in meinem Posting geschrieben habe.
WENN es nicht möglich ist das sauber zu regeln, dann eben gar nicht.
Aber die Grundidee ist nicht "falsch", darum geht es.

Thrillhouse schrieb:
Das muss ich dann akzeptieren; wenn ich erst einmal anfange zum Bekämpfen von Verbrechern Verbrecher-Methoden zu benutzen hab ich bald eh nix mehr, was ich beschützen kann.

Ich wüsste aber nicht, wieso das Sperren von illegalen Inhalten im Rahmen von liberal rechtsstaatlichen Grundsätzen und der Verfassung im Internet eine "Verbrecher-Methode" sein sollte.

Die Polizei wendet auch Zwangsgewalt (unter Umständen sogar die Schusswaffe) an um z.B. fliehende Verdächtige aufzuhalten, sind das nun schon "Verbrecher-Methoden"?


Thrillhouse schrieb:
Gutes Beispiel waren die Zecken wo die Pro-Köln Kundgebung blockiert haben.
[yt]http://www.youtube.com/watch?v=_NOGqVMfagc[/yt]
Ich weiss echt nicht, welches von beiden das größere Pack ist. Die Stammtisch Proleten von Pro-Köln mit ihrer Islamisierungshysterie, oder die pseudo-Linken Gutmenschen die das Versammlungsrecht mit Füssen treten und nicht weniger Probleme damit haben zu akzeptieren, dass andere Leute andere Meinungen vertreten. Ich tendiere zu letzteren.

Ich finde an extrem Links und extrem Rechts nur gut, dass sie sich gegenseitig bekämpfen. :ugly:
 
pil schrieb:
http://www.focus.de/politik/deutschland/aufarbeitung-bundestag-lehnt-stasi-check-ab_aid_403867.html

Eigentlich ja ne Farce was die da abziehen. Einerseits wird jeder verfolgt, der sich nur ein Stopschild anschaut und anderseits darf man Vaterlandsbverbrechen aller bester Sorte sein und wird nicht gerügt und gleich demontiert und ins Gefängnis gesteckt wie es sich für Staatsfeinde eigentlich gehört.

aber zu fragen, wieso die merkel ihre stasi-akte unter verschluss hält, das trauen sie sich nicht :sleep:

jedesmal vor den wahlen bekomme ich lust mich im wald zu verkriechen, damit ich von der heuchelei so wenig wie möglich mitbekomme...
 
Es gab laut Polizeistatistik in Deutschland seit 1990 sieben Straftaten mit der Bezeichnung "Herbeiführen einer Explosion durch Kernenergie". Aber niemand weiß mehr, was denn genau vorgefallen ist.

http://www.utopia.de/wissen/bildungsluecken/keine-ahnung-unter-dieser-nummer
 
Sisaya schrieb:
http://www.utopia.de/wissen/bildungsluecken/keine-ahnung-unter-dieser-nummer

aber sowas kommt in medien so gut wie niemals durch.
in den 90-gern gab es bei BAYER im moers einen unfall, wo 8 menschen draufgegangen sind. es worde komplett verschwiegen :nein:
und woher ich das weiss? ich habe eine der witwen kennengelernt...
 
Thrillhouse schrieb:
Gutes Beispiel waren die Zecken wo die Pro-Köln Kundgebung blockiert haben.
[yt]http://www.youtube.com/watch?v=_NOGqVMfagc[/yt]
Ich weiss echt nicht, welches von beiden das größere Pack ist. Die Stammtisch Proleten von Pro-Köln mit ihrer Islamisierungshysterie, oder die pseudo-Linken Gutmenschen die das Versammlungsrecht mit Füssen treten und nicht weniger Probleme damit haben zu akzeptieren, dass andere Leute andere Meinungen vertreten. Ich tendiere zu letzteren.


und als nächstes npd-werbespots als beweis dafür, dass die ausländer alle kriminell sind??
 
Osa-chan schrieb:
Du hast offenbar nicht verstanden, was ich mit meinem Posting aussagen wollte.
Aber ich nehme das mal auf meine Kappe, weil ich mich wohl nicht klar genug ausgedrückt habe.

Daher versuche ich es nochmal deutlicher zu machen:

Thrillhouse schrieb:
Fühlst Du Dich im Netz so unsicher? Brauchst Du wirklich jemanden, der aufpasst, dass Du nicht auf böse Seiten surfst damit Du keine Albträume kriegst?


Mit der selben Argumentation könnte ich dich fragen, ob du dich auf den Straßen (wenn du zur Uni/Arbeit und zurück fährst) so unsicher fühlst, dass wir eine Polizei brauchen.
Und ob du jemanden brauchst der dir in der Öffentlichkeit die Hand hält...
Aber das ist nicht der Punkt. ICH persönlich fühle mich in der Öffentlichkeit nie bedroht, trotzdem käme ich nicht auf die Idee zu sagen, wir bräuchten keine Polizei, nur weil ICH mich in Gegenden und zu Zeiten bewege, wo alles sicher ist.
Das Internet ist aber kein rechtsfreier Raum, wo Anarchie herrscht. Und auf der Straße darf die Polizei auch nicht willkürlich den Sex-Shop dicht machen, weil Osa-Chan sich vielleicht daran stört was dort im Schaufenster zu sehen ist.

Genauso wie wir wissen, dass die Polizei im RL genug Arbeit hat, auch wenn wir persönlich (zum Glück) hoffentlich nicht oft darin verwickelt sind, wissen wir eben auch, dass im Internet Straftaten begangen werden.

Es geht hier also nicht um meine Befindlichkeit, sondern um die Rechte derjenigen, die betroffen sind. Und darum, dass der Staat sogar die Pflicht (!) hat diese Rechte zu schützen.

Thrillhouse schrieb:
Du sagst vielleicht auch Du hättest kein Problem damit, wenn plötzlich alle Neo-Nazi und Kirchenseiten vom Netz wären. Ich hätte damit schon ein Problem. Erstens soll jeder seine Meinung sagen dürfen, auch wenn ich das nicht mag.

Hier muss ich dich wirklich tadeln, dass du mein Posting wohl überhaupt nicht gelesen, oder den Sinn nicht erfasst hast, obwohl es glasklar von mir hingeschrieben wurde.

Ich schrieb: [...] mit den Grundsätzen der jeweiligen Verfassung und den Grundsätzen der Rechtsstaatlichkeit in Einklang[...]

Politische Zensur verstößt wohl krass gegen die Grundsätze und Prinzipien eines liberalen Rechtsstaates.

Ich verstehe wirklich nicht, wieso so viele Leute ein Problem haben, da zu differenzieren.

Thrillhouse schrieb:
Und zweitens wüsste ich nicht wer für mich entscheiden können soll, was ich mir angucken darf und was nicht, ausser mir selbst.

Das entscheidet die Legislative und die Judikative. Du "darfst" dir im Grunde alles ansehen, aber nur, so lange du damit nicht die Rechte anderer verletzt.

Außerdem geht es nicht drum was du dir ansehen darfst, sondern was andere verfügbar machen dürfen. ;)

Das ist ein wesentliches Prinzip eines liberalen Rechtsstaates: Freiheit so weit wie möglich, aber die Grenze ist dort, wo du einen Dritten schädigst und dessen Rechte und Freiheiten durch dein Handeln beschneidest.

Mal angenommen jemand macht von dir im Geheimen Bilder die du selbst ABSOLUT nicht veröffentlicht sehen willst und stellt sie auf einem Server ins Netz, auf den Deutschland keinen Zugriff hat, der ausländische Provider reagiert auf keine Aufforderung der Löschung.

Jetzt hätte Deutschland die Möglichkeit, den Zugriff zu dieser Seite zu unterbinden, nach dem du vor Gericht dein Persönlichkeitsrecht geltend gemacht hast, tut dies aber nicht, mit dem Hinweis dass jeder selbst "entscheiden können soll, was er sich angucken darf und was nicht" wie du so schön schriebst.

Gilt dein Prinzip dann immer noch, oder würdest du dir da eine "Ausnahme" erwarten, wenn es um dich selber geht? ;)

Thrillhouse schrieb:
Und wie einfach ist das bitte im Netz solche Sachen zu ignorieren? Du brauchst nicht mal räumlich Distanz aufzubauen. Lediglich das kleine X oben drücken und schwubs schon ist der böse Inhalt weg.

Und nochmal. Es geht nicht um mich und was ich mir ansehe, sondern um die Leute, deren Rechte dadurch verletzt werden, dass diese Sachen überhaupt verfügbar sind.

Thrillhouse schrieb:
Man kann die Demokratie nur mit demokratischen Mitteln beschützen. Und es gibt nun einmal "Bedrohungen", wo es kein passendes rechtsstaatliches Mittel für gibt.

Was ich auch DEUTLICH in meinem Posting geschrieben habe.
WENN es nicht möglich ist das sauber zu regeln, dann eben gar nicht.
Aber die Grundidee ist nicht "falsch", darum geht es.

Thrillhouse schrieb:
Das muss ich dann akzeptieren; wenn ich erst einmal anfange zum Bekämpfen von Verbrechern Verbrecher-Methoden zu benutzen hab ich bald eh nix mehr, was ich beschützen kann.

Ich wüsste aber nicht, wieso das Sperren von illegalen Inhalten im Rahmen von liberal rechtsstaatlichen Grundsätzen und der Verfassung im Internet eine "Verbrecher-Methode" sein sollte.

Die Polizei wendet auch Zwangsgewalt (unter Umständen sogar die Schusswaffe) an um z.B. fliehende Verdächtige aufzuhalten, sind das nun schon "Verbrecher-Methoden"?


Thrillhouse schrieb:
Gutes Beispiel waren die Zecken wo die Pro-Köln Kundgebung blockiert haben.
Ich weiss echt nicht, welches von beiden das größere Pack ist. Die Stammtisch Proleten von Pro-Köln mit ihrer Islamisierungshysterie, oder die pseudo-Linken Gutmenschen die das Versammlungsrecht mit Füssen treten und nicht weniger Probleme damit haben zu akzeptieren, dass andere Leute andere Meinungen vertreten. Ich tendiere zu letzteren.

Ich finde an extrem Links und extrem Rechts nur gut, dass sie sich gegenseitig bekämpfen. :ugly:
Die Leute, die sich da als "links" präsentiert haben, sind im eigentlichen Sinne nicht links. Das ist ein Gesocks das normalerweise vollkommen unpolitisch ist. Diese Idioten (ich weiss nicht, wie man sie sonst nennen soll), sie glauben sich aufgrund von Moral im Recht, die Meinungsfreiheit anderer einschränken zu dürfen. Wenn man die anderen nur offensichtlich genug böse sind, darf
 
rancid schrieb:
und als nächstes npd-werbespots als beweis dafür, dass die ausländer alle kriminell sind??
Als nächstes vielleicht lesen, damit man weiss, was ich von denen halte??
Ich weiss echt nicht, welches von beiden das größere Pack ist. Die Stammtisch Proleten von Pro-Köln mit ihrer Islamisierungshysterie

Tut mir Leid, kann es sein, dass du auch einer von denen bist, die sich da hin gesetzt hätten und fühlst Dich bloss angegriffen, weil ich das kritisiert habe?

Osa-chan schrieb:
Du hast offenbar nicht verstanden, was ich mit meinem Posting aussagen wollte.
Aber ich nehme das mal auf meine Kappe, weil ich mich wohl nicht klar genug ausgedrückt habe.
Du hast offenbar nicht verstanden, was ich mit meinem Posting aussagen wollte. Aber ich nehme das mal auf meine Kappe, weil ich hier scheinbar nicht erwarten kann, dass die User lesen, Wie «im Rahmen von liberal rechtsstaatlichen Grundsätzen und der Verfassung» die Sperrlisten in anderen Ländern geführt werden oder Wer schon alles ganz dolle KiPo bekämpfen will.
 
Thrillhouse schrieb:
Du hast offenbar nicht verstanden, was ich mit meinem Posting aussagen wollte. Aber ich nehme das mal auf meine Kappe, weil ich hier scheinbar nicht erwarten kann, dass die User lesen, Wie «im Rahmen von liberal rechtsstaatlichen Grundsätzen und der Verfassung» die Sperrlisten in anderen Ländern geführt werden oder Wer schon alles ganz dolle KiPo bekämpfen will.

Du wolltest also ausdrücken, dass für dich die Rechte anderer im Internet nicht gelten und du online machen kannst was du willst? :?
 
Hab gestern einen der Artikel aus der Zeit gelesen und ich denke, den werden sie über kurz oder lang auch ins Netz stellen. Geht um die Gebahren der Internet-Community, die stets reflexartig davon ausgeht, im Netz gelten keine Regeln und Gesetze von Außerhalb und die stets den Untergang der Demokratie und chinesische Verhältnisse wittern, wenn versucht wird, ihre virtuelle Welt an die Gesetze anzupassen, die draussen auch gelten. Also all das, was man auch hier erleben kann. Fand ich mal ganz wohltuend. ;)
 
Urgs schrieb:
Hab gestern einen der Artikel aus der Zeit gelesen und ich denke, den werden sie über kurz oder lang auch ins Netz stellen. Geht um die Gebahren der Internet-Community, die stets reflexartig davon ausgeht, im Netz gelten keine Regeln und Gesetze von Außerhalb und die stets den Untergang der Demokratie und chinesische Verhältnisse wittern, wenn versucht wird, ihre virtuelle Welt an die Gesetze anzupassen, die draussen auch gelten. Also all das, was man auch hier erleben kann. Fand ich mal ganz wohltuend. ;)

Sehe ich nur halb so - a) könnte man nun mal von der Utopie träumen das man im Internet mal was anderes etablieren kann als den alten "wir brauchen recht, ordnung und gesetze".
b) Hätte ich kein Problem mit einigen Gesetzen wenn wir nicht schon längst wüssten das die Gesetze nicht zum Wohle des Internet Volkes sondern meist eher aus Interessen einiger weniger gemacht werden (Politiker die unliebsames über sie verheimlicht haben wollen, die Medienindustrie, Religöse seltsame Gruppierungen, Konzerne)
c) Gelten auch die normalen Gesetze ebenfalls im Cyberspace. Kipo und andere Dinge sind verboten, werden verfolgt (manchmal), können Angezeigt werden und entsprechend bestraft.

Im Gegenteil möchte man nun mehr Möglichkeiten als man im realen Leben hat. Die Zensurmaßnahme wäre im Reallife etwa so, als würde jeder wenn er aus dem Haus geht erstmal einem Typen sagen müssen wo er hinfährt, mit wem er sich trift und wie lange das dauern soll (Vorratsdatenspeicherung). Anschließend wird er überwacht und falls er falsch abbiegt und in einer Seitenstraße auf einem ominösen Laden trifft der keine Pizzara ist und bevor er diesen verlassen kann - schon notiert ist und anschließend Besuch von der Polizei bekommt (hat was von der Stasi) = Zensursula's Gesetz. Nachdem man nun den Laden durch den Spitzel kennt, wird dieser aber nicht geschlossen und sein Betreiber verhaftet, sondern die Polizei klebt eine Art Absperrband um den Laden ("vorsicht böse").

Im übrigen gibt es eigentlich keine Internet Community mehr - das klingt als wären wir ein paar Gründungshippies die sich ums Lagerfeuer treffen. Das Internet ist doch schon längst (zumindest im Westen) bei jederman angekommen.

Es birgt nunmal die fantastische Möglichkeit jederman in Kontakt mit jederman treten zu lassen und seine Meinung auszutauschen, sich weiterzubilden, Wissen weiterzugeben. Dies auf sehr sehr einfache Weise. Es ist zumindes für mich, die größte und vielleicht bedeutenste Erfindung die die Menschheit seit der Schrift und Gutenbergs Druck gemacht hat. Es wäre sehr schade wenn wir diese Freiheit einfach Opfern würden um einigen wenigen ein bequemers und reicheres Leben zu ermöglichen.
 
Die Gefahren sind doch die, dass Missbrauch möglich wird durch die Gesetze, missbrauch durch den Staat. Stellt euch vor, die linken Zecken kommen an die Macht und haben das Gesetz vor ihnen. Oder die rechten Zecken kommen an die Macht. Oder die liberalen Zecken und die christlichen Zecken. Wo Missbrauch möglich ist, wird missbrauch statt finden. Gebe dem Staate niemals zu viel Macht und sie wird sie nutzen. Und missbrauchen, so wie man es eben gerade braucht.
 
Urgs schrieb:
...wenn versucht wird, ihre virtuelle Welt an die Gesetze anzupassen, die draussen auch gelten.

Achso? Genau DAS geschieht ja eben nicht. Das Internet IST kein rechtsfreier Raum. Es gibt genügend Gesetze, die aber nicht eingehalten und auch nicht kontrolliert werden. Hier gilt es anzusetzen.
 
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