Der unendliche Wulff-Thread

[eMKay]

Wie und wer kann eigentlich dem Bundespräsidenten (oder Abgeordneten) die Immunität entziehen/aufheben?

 

[Nasreddin]

Die Abgeordneten. Ich glaube 25% müssen den Antrag stellen und dann braucht es ne 2/3-Mehrheit. Allerdings afaik nur für Sachen, die das Bundesrecht betreffen, weshalb zum Beispiel die Kreditgeschichte rausfällt.

 

[eMKay]

Und wie würde es da funktionieren?
Inwiefern darft da überhaupt ermittelt werden, wenn er Immunität genießt?

 

[Nasreddin]

Die Welt zur Immunität von Wulff:
http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article13858443/Die-Immunitaet-des-Bundespraesidenten.html

 

[John Doe]

Das ist IMHO auch die traurige Ironie an der Sache. Wenn Wulff tatsächlich so viel Dreck am Stecken hat, dass es ohne Immunität für eine Strafverfolgung reichen würde, kann er gar nicht zurücktreten, selbst wenn er es wollte.

 

[pil]

Wieso nicht? Ein Mann mit Ehre stellst sich seiner Verantwortung................ ach scheiße, wir reden ja von Wulff.

 

[BAZONG]

Die Aussitztaktik gehört zu Deutschland.
Am Sessel kleben gehört zu Deutschland.
Einfordern einer "Lehrzeit für den Bundespräsidenten" gehört zu Deutschland (das entsprechende Azubi-Gehalt jedoch nicht).
Was kümmert mich mein Geschwätz von Gestern gehört zu Deutschland.
Bauernopfer gehören zu Deutschland.
Inszeniertes Interview in den Ö/R gehört zu Deutschland.
Vetternwirtschaft und Seilschaften gehören zu Deutschland.
Zweierlei Maß gehört zu Deutschland.
Manche sind gleicher gehört zu Deutschland.
Wasser predigen und Wein saufen gehört zu Deutschland.

usw.

 

[Cale]

 

[Stockbrot2]

Warum existiert nicht so etwas wie ein Kickban für Politiker...

 

[dweezzu]

sind die Admins

 

[Stockbrot2]

Ist dann nicht das Volk sozusagen der Ober-Admin?

 

[Gelöschte Mitglieder 1695]

Im Übrigen genießt Wulf doch nach wie vor Immunität oder nicht?

Ja, bleibt fraglich wie die zeitlichen Grenzen von 46 II GG aussehen. Müsste man dann natürlich auch nochmal jemanden Fragen der die Nds. Verfassung kennt. Da wird ja vermutlich was ähnliches drin stehen.
Stichwort: Flucht in den Abgeordnetenstatus.


So oder so steht ja aber auch noch der Verfassungsbruch als Konflikt im Rahmen von 55 II GG im Raum. Dazu hat man sich ja, meiner Kenntnis nach, auch noch nicht geäußert. Stichwort Briefkopf in Osnabrück.

 

[BAZONG]

Cale gehört zu Deutschland.

 

[pil]

Ist dann nicht das Volk sozusagen der Ober-Admin?

Ne, die User die gekickt werden.

 

[Stockbrot2]

Ist dann nicht das Volk sozusagen der Ober-Admin?

Ne, die User die gekickt werden.

Autsch

 

[Cale]

Cale gehört zu Deutschland.

Wie pointiert

 

[BAZONG]

"Das muß man aushalten."

 

[Stockbrot2]

 

[Stockbrot2]

Habe gerade ein sehr passendes Zitat von Mark Twain gefunden, der Mann ist genial:

"Je weniger Ahnung jemand hat, desto mehr Spektakel macht er und ein desto höheres Gehalt verlangt er."

 

[pil]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814593,00.html

Wulff soll Firmen-Handy eines Freundes genutzt haben
Christian Wulff: Der damalige niedersächsische Ministerpräsident hat laut "Welt" in seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident mehrere Monate lang ein Firmen-Handy des befreundeten Filmfonds-Managers David Groenewold genutzt. Die Telefonkosten von mehr als 900 Euro soll er bezahlt haben.