Coronavirus / Covid-19

Trossinger schrieb:

Vor allem den ganzen Tag. Bei uns wurde schon eingepackt wenn 20-5uhr war oder so

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el_barto schrieb:

Also wieder mal auf dem Rücken der Eltern, die sich jetzt drum kümmern dürfen, wie man Kinderbetreuung und Home Office unter einen Hut bringt.

nice!
Würd ich mich als Österreicher*in schön bei den Impfverweigerer*innen bedanken.

Ein Glück hat der Bundesrat die Gesetzesvorlage bei uns angenommen und flächendeckende Schulschließungen gehören ab Gültigkeit des Gesetzes (also wohl Montag) nicht mehr zu den Möglichkeiten bei uns.

Und allgemein ist es sehr zu begrüßen, dass nach zwei Jahren Missachtung der Grundprinzipien der parlamentarischen (!!) Demokratie die Entscheidungsgewalt wieder aus den Händen des Kabinetts genommen und wieder in das Parlament gegeben wurde.

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Muuhh schrieb:

wat?
gilt ab nächster woche mittwoch? genauen tag weiß ich nicht

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Hollyone schrieb:

Richtig. Aber warum gibt es dann im Dezember wieder eine mpk? Das Check ich noch nicht.
Regeln werden jetzt wieder in den Landesparlamenten beschlossen ??

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https://www.tagesspiegel.de/politik...st-neues-infektionsschutzgesetz/27811230.html
Ein Überblick über die wichtigsten Neuerungen und Inhalte des neuen Infektionsschutzgesetzes:

• Lockdown-Option: Das Versprechen der Ampel-Parteien lautete: Keine Schulschließungen, keine Lockdowns mehr, keine Ausgangssperren. Doch der Druck war letztlich zu groß, auch das musste revidiert werden. Und wo den Ländern strikte jegliche Lockdown-Maßnahmen untersagt wurden, gibt es nun doch eine Länderöffnungsklausel. Wenn bis zum Auslaufen der epidemischen Lage am 25. November ein regionaler Lockdown verhängt wird, darf er bis maximal 15. Dezember andauern. Aber: Er dürfte – ähnlich wie in Österreich – von der rechtlichen Lage her nur auf Ungeimpfte zielen.
• Epidemische Lage nationaler Tragweite: Diese läuft zum 25. November aus. SPD, Grüne und FDP begründen das mit der veränderten Situation, vor allem juristisch. Zwar ist die nationale Notlage ganz offensichtlich mehr denn je gegeben. Da geimpfte und genesene Bürger aber nicht in ihren Grundrechten weiter eingeschränkt werden können, sehen die Ampel-Parteien aber die Regelungen mit Sonderdurchgriffsrechten der Exekutive für überholt an. Die Entscheidungen sollen wieder verstärkt im Bundestag, dem Parlament, fallen. Und der Instrumentenkasten wird gestrafft, es wird umgestellt auf mildere Maßnahmen, um den Impfdruck zu erhöhen. Die Bundesländer können je nach Infektionsgeschehen 2G-Plus-Beschränkungen, zum Beispiel für Stadien, Weihnachtsmärkte oder andere Veranstaltungen erlassen, dann dürfen nur geimpfte oder genesene Bürger hinein, die zusätzlich einen negativen Test vorlegen können. Zudem sind 2G- (nur geimpft oder genesen) oder 3G-Regelungen (geimpft, genesen oder getestet) für den Zutritt zu Innenräumen überall möglich.
• Kontaktbeschränkungen/Weihnachtsmärkte: Bisher sind in Paragraph 28a des Infektionsschutzgesetzes 17 Maßnahmen festgelegt, wie Ausgangssperren, Untersagung oder Beschränkung von Freizeit-, Sport- und Kulturveranstaltungen und Gottesdiensten, das Schließen oder Einschränken von Hotels, Restaurants, Geschäften und Fitnessstudios. Die Ampel-Parteien argumentieren, angesichts vieler Geimpfter seien das zu viele unverhältnismäßige Maßnahmen. Das bedeutet aber auch: Auch bei einer Inzidenz von beispielsweise 2000 wären dann Kneipen ohne Sperrstunde offenzuhalten – sie könnten aber zu 2G-Plus verpflichtet werden. Möglich bleiben sollen aber Kontaktbeschränkungen und Alkoholverbote und die Absage von Sport-, Konzert- oder anderen Veranstaltungen. Daher können auch Weihnachtsmärkte abgesagt werden.
• Bundesweit 3G: Erstmals wird bundesweit eine 3G-Pflicht am Arbeitsplatz greifen – ebenso in allen Bussen und Bahnen, im Nah- wie Fernverkehr. Wer ein öffentliches Verkehrsmittel nutzt, muss dann entweder geimpft, genesen oder getestet sein – das soll stichprobenartig kontrolliert werden und Verstöße werden mit Bußgeldern belegt. Gewerkschaften befürchten bereits Übergriffe auch das Personal in Zügen und Bussen. Ebenfalls bundesweit verpflichtend soll die 3G-Regel am Arbeitsplatz gelten. „Arbeitgeber und Beschäftigte dürfen Arbeitsstätten, in denen physische Kontakte von Arbeitgebern und Beschäftigten (...) nicht ausgeschlossen werden können, nur betreten (...), wenn sie geimpfte Personen, genesene Personen oder getestete Personen sind“. Dazu bekommen Arbeitgeber ein Auskunfts- und Kontrollrecht; sie dürfen den Impfstatus abfragen. Wenn Arbeitnehmer sich dem verweigern, kann ihnen der Lohn vorenthalten werden. Überall wo es möglich ist, soll aber ohnehin auf Homeoffice umgestellt werden, um die Zahl der Kontakte zu reduzieren.
• Kitas und Schulen: Mit Ausnahme der Lockdown-Option bis 15. Dezember gilt: Alles soll offen bleiben, notfalls mit Maskenpflicht oder Wechselunterricht. Ein Schließen von Gemeinschaftseinrichtungen nach Paragraph 33 des Infektionsschutzgesetzes soll bundesweit untersagt werden, hier wird den Ländern also die Rechtsgrundlage entzogen. In dem Paragraphen werden als Gemeinschaftseinrichtungen definiert: Kindertageseinrichtungen und Kinderhorte, Schulen und sonstige Ausbildungseinrichtungen, Heime und. Ferienlager.
• Bürgertests: Um mehr Klarheit über das Infektionsgeschehen durch mehr Tests zu bekommen, gibt es seit Samstag wieder die Option auf einen kostenlosen Bürgertest pro Woche, dies soll aber ausgeweitet werden und Bürgertests wahrscheinlich generell kostenlos sein. Bei der 3G-Regelung am Arbeitsplatz gilt, dass ein PCR- statt einem Schnelltest auch 48 statt 24 Stunden alt sein darf, da PCR-Tests wegen der viel längeren Dauer bis zum Ergebnis sonst nicht als Nachweise genutzt werden können.
• Tägliche Testpflicht in Heimen: Dabei gelten als Besuchspersonen nicht nur Privatbesuche von Bewohnern, sondern alle Personen, die die Einrichtung betreten wollen oder müssen; etwa Therapeuten, Handwerker oder Paketboten. Geimpfte oder Genesene müssen sich nicht täglich testen lassen. Geimpfte Beschäftigte und geimpfte oder genesene Besuchspersonen, sollen nur zweimal pro Kalenderwoche ein negatives Testergebnis vorlegen müssen. Auch Besuchspersonen, die zum Beispiel einmal mittags und einmal abends kommen, sollten nicht zweimal getestet werden müssen.
• Impfpass-Fälschungen: Zuletzt mehrten sich die Berichte über kriminelle Impfpassfälscher – mit den gefälschten Dokumenten wiederum holten sich Bürger den digitalen Impfnachweis in Apotheken ab. Wer die Herstellung eines falsches Impfausweises vorbereitet, indem er zum Beispiel in einem Blanco-Impfausweis eine nicht gemacht Schutzimpfung dokumentiert oder solche Dokumente anderen verschafft, kann mit Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren bestraft werden, wer die Dokumente wiederum verwenden, dem drohen Geldstrafen oder bis zu ein Jahr Haft.
• Digitale Kontaktnachverfolgung: Zur Kontaktnachverfolgung soll vor allem auf die Corona-Warn-App gesetzt werden, fast überall in Restaurants und anderen Orten können QR-Codes eingescannt werden, die den Aufenthalt dokumentieren. Dazu gibt es eine entsprechende Funktion, anders als die LucaApp, checkt die Corona-App die Leute nach Verlassen etwa eines Lokals auch automatisch aus. Die Regelungen zur Maskenpflicht und Abstandsgeboten bleiben wie gehabt bestehen.
• Dauer: Die Maßnahmen sollen bis zum 19. März 2022 gelten. Hinzu kommt nun aber eine einmalige Verlängerungsmöglichkeit: „Der Bundestag wird ermächtigt, bis zum 19.3.2022 durch einen Beschluss die Geltungsdauer der Vorschriften um maximal drei Monate zu verlängern.“

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Phenomenon schrieb:

Söder hat mit seiner Politik maßgeblich dazu beigetragen, dass insbesondere Bayern jetzt so schlecht dasteht. Evtl. sollte er sich mal an die eigene Nase fassen und für sich selbst nen Lockdown verhängen.

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Trossinger schrieb:

? Wie kommst du da drauf?

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Hollyone schrieb:

Weil die "harten Hunde" die sind, die mit die geringsten impfquoten vorweisen können.

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Trossinger schrieb:

? Wie kommst du da drauf?

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Trossinger schrieb:

Und was hätte er anders machen sollen? Geringe Impfquoten sind im gesamten Alpenraum ein Problem, von Südtirol bis Bayern, von Österreich bis in die Schweiz.

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Phenomenon schrieb:

Weil wohl irgendwas schiefgelaufen ist, wenn das wohlhabenste Bundesland die, abgesehen von den östlichen Bundesländern, geringste Impfquote hat.

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Muuhh schrieb:

skifahren is abgesagt....immerhin bekommen wir die anzahlung zurück. meinten zu uns dass sie nicht glauben, dass die skisaison normal stattfindet

scheiss corona, der alte hurensohn, soll sich zu seinen fuckboys verpissen...da geht jetzt die nächsten monate wieder garnix.

edit: immerhin guardians of the galaxy geangelt für 33€

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