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Internetzensur in Deutschland

Benutzer, welche sich diesen Thread anschauen:

Aber hat er Kipo Bilder nachweislich erworben und besessen oder nicht? Ja hat er. Auf seinem Handy und versteckt Zuhause. Was gibt es denn da für eine Debatte? Du glaubst nicht ersthaft diese haltlose Geschichte? Das ist einfach nur peinlich, der kann ja so rein gar nichts beweisen. Es kann nicht sein, dass man einfach so aus dem Schneider ist in dem man sagt, man hätte eben Polizist spielen wollen.
 
vorbestrafte politiker haben wir eh genug:
Klaus Landowsky
Graf Otto Lambsdorff, Steuerhinterziehung
Otto Wiesheu: Fahrlässiger Tötung
Karl Wienand: 2 1/2 Jahren Haft
Hans Wallner: 1 Jahr Haft auf Bewährung
Kurt Neumann: Untreue
Manfred Kanther: Untreue
Michel Friedman: Geldstrafe wg. Kokainbesitz.
Reinhard Klimmt: Untreue
Günther Krause: Gefängnis! Weber
Otto Wieshol : Betrunken einen Mann tot gefahren
Bodo Hombach als Manager in dubiose Geschaefte verwickelt
SPD-Politiker Rudi Walther und Helmut Wieczorek
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Leo Wagner
und die dicke Birne Kohl sollte man auch nicht vergesen ^^
 
s4w schrieb:
ah der counter auf http://piratenpartei.de/ scheint wieder zu gehen haben 93% der benötigten unterschriten mitlerweile.

Wir in SH haben inzwischen zwar weitaus mehr Unterschriften als wir brauchen, trotzdem konnt ich heute zumindest nochmal 25 mehr in die Zentrale schicken. Astrein!
 
Und das alles ändert nichts daran, dass auch er bestraft wird weil er nun mal, egal was seine Motive waren, er sich strafbar gemacht hat, denn daran gibt es überhaupt keine Zweifel. Es gibt in diesem Land Experten für dieses Gebiet, aber selbst diese dürfen nicht einfach Kipo Bilder kaufen. In diesem Land soll man sich an Gesetze halten oder nicht? Wenn das die Regierungsparteien wünschen und die Bürger es auch, dann muss man sein Verhalten rügen und bei Kipo und seinen fadenscheinigen Ausreden kenn ich auch kein Pardon. Oder darf ich auch Kipo Bilder mir besorgen, kaufen und mir soll nix passieren wenn ich das mache? Und ihr glaubt mir dann, dass ich einen Kipo Ring sprengen wollte? Aber ihm glaubt ihr? Einem Alleingänger? Niemand sonst wusste davon, nicht mal die Frau.
 
pil schrieb:
Und das alles ändert nichts daran, dass auch er bestraft wird weil er nun mal, egal was seine Motive waren, er sich Strafbar gemacht hat, denn daran gibt es überhaupt keine zweifel.

DU bist solange unschuldig bis das Gegenteil bewiesen wurde. Ich denke hier muss man die Schuld eher der Kripo geben. Anscheinend hat sie nicht genug Beweise.
 
Ob Unschuldsvermutung oder nicht, hätte ich an Stelle der Piraten was zu sagen gehabt, wär mir der Typ zumindest suspekt gewesen und die öffentliche Meinung, die sich die Partei gerade erst aufbauen will, kann sie dadurch kaum stärken. Insofern kann ich pil durchaus verstehen.
 
Wg. Tauss:

Ich hab jetzt ca. 1 h im Netz recherchiert. Das ganze ist echt komisch - ja er gibt das ganze zu - wer die Stellungsnahme lesen will hier

http://daten.tauss.de/StellungnahmeTauss110309.pdf

Darin ist der folgende Teil:
da ich mich in dieser speziellen Frage etwa auf
das BKA nicht verlassen wollte: Nicht erst seit dem bereits erwähnten Auftritt des BKAPräsidenten
im Deutschen Bundestag und meiner Teilnahme bei der Herbsttagung 2007
in Wiesbaden zu diesem Thema, hat sich bei mir der Eindruck verfestigte, dass das BKA
das Thema Kinderpornographie auch dazu nutzt, neue Kompetenzen und
Zuständigkeiten politisch durchzusetzen. Längst ist das BKA hier Partei und keine
neutrale Beratungsinstanz mehr für die Abgeordneten des Deutschen Bundestages

der mit stutzig werden lässt.

Dazu folgendes. Tauss ist glaubwürdig was seine Einstellung zum Überwachungsstaat und Internetzensur anbelangt. Die ersten Einträge als Beleg finden sich in der TAZ schon 1998:

Artikel aus der Taz 1998

daraus:

Schlimmer als der deutsche Lauschangriff
Die EU will alles von den Bürgern wissen: Nicht nur Kontonummer, Paßwörter und Gebühr

Bonn (taz) - Der neue satellitengestützte Telefonverkehr und das Internet läßt die Fahnder der europäischen Länder erschauern.
...
Ein am Wochenende bekanntgewordener Entwurf des Rates der Europäischen Union sieht europaweit den Zugriff der Sicherheitsbehörden auf Kontoverbindungsdaten, die Gebührenabrechnung des Überwachten und sogar den Zugriff auf Paßwörter und andere Zugangscodes vor.

...(dazu):Kritik äußert auch der SPD- Medienexperte Jörg Taus an den Überwachungsplänen. Der Enfopol-Entwurf stelle alle deutschen Bestimmungen zum Lauschangriff in den Schatten. Den europäischen Polizeibehörden würde "ein demokratisch und nationalstaatlich nicht mehr kontrollierbares Instrument an die Hand gegeben". Das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung moniert: "Damit wird den Sicherheitsbehörden prinzipiell die Möglichkeit jeglicher Manipulation elektronischer Kommunikation eröffnet."

(und)

Kritiker Taus meint, der geplante "Zugriff, wann immer das Überwachungsobjekt an das Internet angeschlossen ist", ließe sich unter deutschem EU-Vorsitz am ehesten "wegkriegen"

Also schon 1998 war Tauss ein Gegner der behördlichen Begehrlichkeiten für Überwachung.

Dies geht auch nach 2001 so weiter:
http://www.chip.de/news/Experte-Keine-strengere-Internet-ueberwachung_34134537.html

Zitat (news vom 19.09.2001 !!!)
Experte: Keine strengere Internet-Überwachung

Die nach den Anschlägen in den USA geforderte schärfere Überwachung des Internets wird von Jörg Taus, Experte für Neue Medien der SPD, abgelehnt. "Mehr Internet-Überwachung hätte die Terroristen nicht daran gehindert, ins World Trade Center zu fliegen", sagte Tauss in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur Reuters.

2007 war Taus einer der wenigen der sich gegen das BKA Gesetz stemmte

http://www.fh-giessen-friedberg.de/datenschutz/content/view/29/15/
Zitat:
Neue Vorschriften zur Computerkriminalität in Kraft

Am 24. Mai 2007 hat der Bundestag mit den Stimmen von Schwarz-Rot, der FDP und der Grünen bei Gegenstimmen der PDS-Fraktion und Jörg Taus, forschungs- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, das „41. Strafrechtsänderungsgesetz zur Bekämpfung der Computerkriminalität“ (Bundestagsdrucksache 16/3656) verabschiedet.

Das Gesetz hat den sogn. Hackerparagraphen ins spiel gebracht der in erster line direkt mit dem Bundestrojaner in Verbindung steht (knacken dessen verboten).

Taus war auch ein Gegner der Vorratsdatenspeicherung

(nebenbei war er auch derjenige der einblick in die Maut Verträge Toll Collect erzwingen wollte und leider scheiterte):
http://www.heise.de/newsticker/Vertraege-zur-LKW-Maut-bleiben-geheim--/meldung/73380

Dann kam die alte Layer mit ihren Plänen und Tauss hatte wieder ein neues Ziel:

http://www.tauss.de/index.php?nr=19231&menu=1
12.02.2009 | Sperrverfügungen nur auf gesetzlicher Grundlage und als Ultima Ratio


Tja und dann kam der 5.03 - zufälligerweise wird zur selben Zeit das Thema Zensur und Kinderpornographie diskutiert und Tauss ist auch dabei - wie passend.

Dazu das was mich an der Aktion extrem stört - die Art und weise wie hier Infos an die Presse schon vorab launciert wurden:

telepolis - die mediale Hinrichtung eines Politikers
Zitat:
Bereits Minuten nach der Hausdurchsuchung wartete Spiegel Online mit der Schlagzeile "Ermittlungen wegen Kinderpornografie gegen SPD-Abgeordneten Tauss" auf. Detailgetreu wurde hier schon über die Zusammenhänge, über den Bremerhavener, durch den man auf Tauss aufmerksam geworden war, sowie über die Verdachtsmomente berichtet. Die Staatsanwaltschaft bestätigte die Untersuchung, insofern stellt sich die Frage: Wer hat hier Spiegel Online so detailverliebt informiert, dass die Beamten quasi kaum die Wohnung verlassen hatten, als die Meldung online ging?

Auch Spiegelfechter schreibt einiges zu dem Vorgang als solches:

wie demotiert man einen Datenschützer
(Auf dem Artikel ist auch der Zwischenruf (video) von Tauss zu sehen - das im Feb. 2009 aufgenommen wurde.

Dann noch das gesammte inkl. seiner Stellungsnahme zusammengefasst bei telopolis:

telopolis über Tauss

Interssant für alle Verschwöhrungstheorien ein kurzer Eintrag bei fefes blog
fefes blog vom 5. März
Zitat
Oh und noch ein spannendes Detail, auf das mich dankenswerterweise Felix hinwies: Tauss hat einen Twitterfeed, wo er immer mit "TwitterFon" twittert, einer Twitter-Anwendung fürs Iphone. Er hat also ein Iphone. Und das Iphone kann gar keine MMSsen verschicken. ACH.

Auch ansonsten ist das mit der MMS unglaubwürdig. Tauss war einer der wichtigsten Gegner der Kryptoregulierung. Der Mann versteht, was Verschlüsselung ist. Und wir (der CCC) haben ihm das mit der Vorratsdatenspeicherung und Verschlüsselung erklärt. So jemand verschickt doch keine inkriminierende MMS!

Ach ja - da war dann noch ebenfalls bei fefe am 6. März:

fefe 6. märz update zu Tauss
Zitat:
Spannender Zusammenhang für Verschwörungstheoretiker: der Vorsitzende des Immunitätsausschusses im Bundestag ist Thomas Strobl, ein CDU-Politiker und ... Schwiegersohn von Wolfgang Schäuble. Zufälle gibt es...! Und da wundern sich die Leute, dass das so schnell ging mit Tauss' Immunitätsaufhebung.

Einige Gedanken zum Abschluss des Themas:

die verlorene Ehre des Jörg Tauss

Ach ja - Tauss war übrigens schonmal 2004 verleumdet:

http://deutschlandpolitik.wordpress.com/2009/03/07/jorg-tauss-wurde-bereits-2004-verleumdet/


Uff - habe fertig - das ganze diente mir aber als eigenen Überblick - ich halte meist nichts von Verschwöhrungstheorien ABER:

Irgendwas passt hier nicht:
Tauss kann man als Experten bezeichnen - der schafft schon seit über 10 Jahren im bereich "neue Medien" hat Kontakte zum Chaos Computer Club und kennt sich wohl mit Verschlüsselung und Co. aus - und so jemand hat das Material grade mal so auf ner Disk und hortet die (seine Stellungsnahme) über ein Jahr lang?
Er benutzt sein (oder ein) Telefon ohne Verschlüsselung oder sonstwas?
In seinem Besitz wird EINE Cd gefunden sowie 23 Bilder auf dem Handy?! (soviel zu dem Konsumenten vorwurf)
Der Tausch fand vor fast einem Jahr statt - wird aber jetzt erst aufgedeckt und die Staatsanwaltschaft ermittelt GENAU DANN WENN ES IN DIE HEIße Phase eines Zensurgesetzes via Kipo geht?
Wer informierte hier die Presse so genau?
Wieso wurde seine Immunität ruck zuck vom Schäubeles Schwiegersohn aufgehoben - bei anderen fällen (CDU Politiker) wurde das nicht gemacht?
Er spuckt seit 10 Jahren dem BKA in die Suppe (siehe ganz oben seine Stellungsnahme) und wird letztlich von diesen auch ausgebremst.

Ich vertrete übrigens genau seine These das das BKA zur neuen geheim Polizei mit gigantischen Befugnissen ausgebaut werden soll. Da gab es zur Vorratsdatenspeicherung schon Rechtsexperten die bescheinigten das das BKA schon jetzt mehr Befugnisse hat als das amerikanische FBI.

Ich sag nicht das er unschuldig war - aber es ist wirklich nicht sauber - steckt mehr dahinter als er selbst sagt? Seine Stellungsnahme ist natürlich merkwürdig - und jetzt doch eine große Verschwöhrung: Wurde er dazu gezwungen? (ok nicht ganz ernst gemeint - oder doch) - keine Ahnung.

Nur mal so zum Nachdenken....

PS: Ich bin kein Leumund für Tauss - eigentlich habe ich mich nie mit ihm beschäftigt (bis jetzt) und kann auch nichts dazu sagen ob er gut oder schlecht ist - aber er hält mich nicht davon ab Mitglied bei den Piraten zu werden - nicht nach dem was ich da oben alles ergoogelt habe. Ich glaube mittlerweile nicht das er Kipo Fan ist, er ist vielleicht naiv gewesen (dumm ist er wohl nicht) - aber auch das passt nicht...
 
Ich bin etwas erschrocken über die vorschnelle Veruteilung des Tauss in diesem Forum. Soweit mir bekannt ist, wurde noch nicht mal Klage erhoben gegen ihn, aber hier wird er schon zum Kinderschänder abgestempelt. Es wird immer noch ermittelt.

Unschuldig, solange die Schuld nicht bewiesen ist meine Herren. Gegen Verstöße gegen das GG protestieren, aber fleissig selber Vorveruteilen? Werdet mir hier bloss nicht zur Zensursula!

PS: Ja, er ist mir sympatisch und/weil er ist einer der wenigen Politiker, die nicht nur Scheisse labern, wenn se zum Thema Neue Medien den Mund aufmachen. Er war den hohen Herren zunehmend unbequem und so einiges an dieser Sache riecht schlecht, nicht nur, dass der Tauss in seinen Ermittlungen übers Ziel hinausgeschossen ist.

Die Piraten wurden und werden doch eh schon diffamiert. Als Raubmordkopierer Partei, als Kinderschänder weils se ITler sind und gegen Zensursula, als Kriminellenvereinigung oder kommunistische / anarchistische Spinner. Weil se nen strunzdoofen Namen hat. Weil se *unsere* Belange vertritt. Und ein Tauss, der noch nicht mal verurteilt ist und es vielleicht gar nie wird, schadet jetzt wie?!

Mir ist eine rieeeeesen Überschrift am Montag in der Bild "Tauss der Kinderschänder nun bei den Pirarten !!!!eineinself" wesentlich lieber, als dass die Piraten weiter tot geschwiegen werden, wie heute mittag z.b. bei den ARD&ZDF Nachrichten. Ja, soll die Presse eine riesen Schmierenkampagne gegen die Piraten und einen noch nicht mal angeklagten Tauss machen, dann redet endlich mal auch die breite Masse über die Piraten. Und klickt vielleicht auch mal auf deren Homepage. Piraten werden niemals eine Volkspartei werden, aber wenn nur eine kleine Handvoll neue Wähler mit Hirn auf Piraten aufmerksam werden, ist schon was gewonnen.

PS: Wieviel von Euch spielen keine Killerspiele mehr, nur weils in jeder Zeitung steht, das Killerspiele das allerletzte sind?!
 
Generell wurde das hier nicht vorverurteilt, wenn, dann bin ich das der diese Meinung vertritt. Und ich habs auch schon gesagt, dass MDB genauso sich an das Recht halten müssen wie jeder Bürger auch. Und entsprechend muss auch wie bei jedem normalen Bürger das gleiche Recht angewandt werden, er hat ja zugegeben dass er gegen Geld das Zeug gekauft hat, diesen Fehler hat er alleine getätigt und wird entsprechend geahndet. Es steht unter Strafe Kipo zu kaufen, Bums aus. Das müssen wir doch nicht feststellen was schon im Gesetz steht. Oder steht dort: Gilt nicht für Personen des Bundestages?

Ich kann auch noch etwas erzählen. Viele Pädophile wirst du in Schulen und Kindergärten finden, Kriminelle bei der Polizei und Feuerteufel bei der Feuerwehr, das ist gar nicht so untypisch. Nur um zu verdeutlichen, das das eine das andere zumindest nicht ausschließt. Vielleicht wurde Tauss auch ganz gut abgesägt, bin mir sicher dass die Geschichte ganz gut den Gegnern in den Kram gepasst hat. Das hat aber nichts damit zu tun, dass er sich strafbar gemacht hat. Es wäre natürlich schön, wenn alles was Bundestagsabgeordnete tun zur Anzeige kommen würde, wenn sie den Bock abschießen. Ich bin deutlich dagegen, dass die einen alles tun dürfen und vom Bürger alles abverlangt wird.

Auf jeden Fall sehr nette Recherche da oben. :D
 
altersack schrieb:
Soweit mir bekannt ist, wurde noch nicht mal Klage erhoben gegen ihn, aber hier wird er schon zum Kinderschänder abgestempelt.

Analog dazu letztens der Link zu dem Wikileaks-Artikel wo ein Szeneinsider davon sprach dass es nix besseres gibt um jemanden los zu werden als ihn in die Pädo-Ecke zu stellen... :ugly:
 
Ich schwanke noch zwischen FDP oder Piraten für die Bundestagswahl.. aber wir haben ja jetzt nen wunderschönen Piratenthread hier: http://www.konsolentreff.net/showthread.php?tid=5178
 
Urgs schrieb:

Danke - auch an Pil.

Wie geschrieben - ich bin auch unschlüssig was Tauss angeht - nur denke ich das er zumindest kein Konsument ist - im schlimmsten Falle Naiv und doch ein wenig doof.

Aber das da oben hab ich wirklich in ca. 1 h durchgesammelt - ok ich bin durch mein Job (vor allem techn. Projektmanagement) etwas vorbelastet was das schnelle sammeln von Infos und Querlesen anbelangt - dennoch kann das im Prinzip jeder der mit nem Browser umgehen kann und genau DAS ist das tolle am Internet. Vor ca. 10 - 15 Jahren hätte man das glauben (müssen) was einem die eigene Tageszeitung oder TV vorlabert. Heutzutage bekommt man Meinungen, Sammlungen, Nachrichten, Informationen, Kommunikation binnen Sekunden. Man merkt das man mit seiner Meinung nicht alleine ist und die Organisation von Dingen ist wesentlich einfacher und schneller.

Das gilt es zu bewahren!

Das freie Internet ist wiklich zu wichtig um den zensur tot zu sterben.

Kein Wunder das "die da oben" Angst davor haben - wie lautet es so schön "die Gedanken sind frei" - das sollte auch für das kollektive Weltgedächtnis namens Internet gelten.

PS: Hab grade in Premiere den schönen Film "free Rainer" gesehen - von den machern von "die fetten Jahre sind vorbei" - echt guter Film, lässt einen Hoffen das es da einige Leute gibt die das Denken noch nicht verlernt haben (schon der zweite gute von denen).
 
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