Der "Das passiert gerade in der Welt" Thread
- Ersteller Bexter
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Benutzer, welche sich diesen Thread anschauen:
extraleben schrieb:lol, wie du nie weißt "was das soll", Rechtsextremismus ist in ganz Europa auf dem Vormarsch und man muß diesen Leuten die demokratische Basis entziehen, damit sie weder weiter ihren Scheiß verbreiten können noch Steuergelder erhalten können.
Wie gut daß du mich hast.
Ach und Du meinst, dass sich die Anhänger dann sagen "Ach ? Verboten ? Okay. Werd ich eben liberal."
Ich glaube nicht, dass das was Verbot was bringt. Die Basis für Rechtsextremismus ist sicher nicht die NPD.
So ähnlich ergeht es mir auch. Dass sie verfassungsfeindlich sich bereits geäußert haben und dass sie das GG in der jetzigen Form auch weghaben wollen, sollte klar sein. Hat man oft genug von ihnen gehört, wenn auch "verschlüsselt".
Aber dann muß man auch konsequent sein und auf dem linken Auge dies fortführen (nicht nur nach Rechts glotzen) und nicht nur auf dem
Aber dann muß man auch konsequent sein und auf dem linken Auge dies fortführen (nicht nur nach Rechts glotzen) und nicht nur auf dem
Es sind bereits Parteiverbote bei linken Parteien durchgeführt worden.
Edit: Unklar ausgedrückt. Es ist bereits eine linke Partei verboten worden.
Edit: Unklar ausgedrückt. Es ist bereits eine linke Partei verboten worden.
Ausserdem ist nicht die Verfassungsfeindlichkeit und die Ablehnung der fdGO alleine maßgeblich. Soweit ich weiss muss bereits "Gefahr im Verzug" sein, also es müssen klare Bestrebungen erkennbar sein gegen die Demokratie vorzugehen. Ich kenne mich bei der NPD weniger aus, aber die Zusammenarbeit mit Freien Kameradschaften etc. könnten in diese Kategorie fallen.
Darth Gregoth schrieb:
Rechte ja ebenfalls schon (FAP).
Ich denke nicht, dass man mit einem NPD-Verbot durchkommt. Die Verfehlungen einzelner Anhänger kann man sicherlich nicht der Partei und deren Grundsatzprogramm unterjubeln. Das wird wohl auch einer der Knackpunkte sein, rechtlich gesehen (ich kenne mich da nicht so aus und unser Jurist ist glaube ich noch gesperrt
).Kreide fressen um der Fassade Willen. Das kenn ich auch von gewissen anderen Ideologien her
Das ganze könnte halt diesen Hydra-Effekt haben. Davor haben die wohl den größten Bammel. Aber auch das kennen wir von gewissen anderen Ideologien, die hier auch ziemlich frei agieren dürfen, obwohl sie im Kern offen GEGEN die freiheitlich-demokratische Grundordnung sind
Ich wäre auf jeden Fall für ein Verbot, allerdings verbunden mit anderen Verboten gegen ähnlich geartete Organisationen/Ideologien, die eine Gefahr darstellen für unsere demokratische Gesellschaft. Ich fordere einfach nur Konsequenz und nicht einseitige Sicht- und Handlungsweisen.
Ich wäre auf jeden Fall für ein Verbot, allerdings verbunden mit anderen Verboten gegen ähnlich geartete Organisationen/Ideologien, die eine Gefahr darstellen für unsere demokratische Gesellschaft. Ich fordere einfach nur Konsequenz und nicht einseitige Sicht- und Handlungsweisen.
Falls du von der LINKEN redest. (Darauf willst du doch permanent hinaus, oder?) Die sind ein anderer Fall und das hat nichts mit ihrer Vorortung im Links-Rechts Schema zu tun.
Ah, okay. Gut, da kann man dann in der Tat kein Parteiverbotsverfahren durchführen. Die könnte man wie die Wiking-Jugend durch einen richtigen Innenminister (und nicht so einen Schwächling wie Friedrich) einfach sofort verbieten. Btw. ist es ganz lustig zu unterstellen, dass die CSU(!) bzw. Friedrich auf dem linken Auge blind wären.
New York freut sich auf den nächsten Supersturm
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Na da weiß man ja was demnächst wieder rauf und runter gesendet wird in den Nachrichten
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