Internetzensur in Deutschland
- Ersteller Slash
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Benutzer, welche sich diesen Thread anschauen:
sueddeutsche.de schrieb:
el_barto
I command thee, kneel!
Der Guttenberg ist mir wirklich sympathisch 
Auch wenn er unsere Gesetzgebung damit ausgehebelt hat...
Sollte da keine Lösung gefunden werden, kann man das Gesetz als gescheitert ansehen. In der nächsten Legislaturperiode wird es wohl schwarz/gelb werden und mit der FDP in der Koalition kann man das Gesetz wohl vergessen.
Auch wenn er unsere Gesetzgebung damit ausgehebelt hat...
Sollte da keine Lösung gefunden werden, kann man das Gesetz als gescheitert ansehen. In der nächsten Legislaturperiode wird es wohl schwarz/gelb werden und mit der FDP in der Koalition kann man das Gesetz wohl vergessen.
S
straikar
Gast
Aus nem Leserkommentar der süddeutschen zu Guttenberg:
S
straikar
Gast
[vid]http://www.youtube.com/watch?v=w4PeG_DzrKM[/vid]
1. Die kann absolut nicht reden und ist deshalb schon lustig (später kriegt sie kaum noch Luft).
2. Ihre Argumente sind teils aus der Luft gegriffen.
1. Die kann absolut nicht reden und ist deshalb schon lustig (später kriegt sie kaum noch Luft).
2. Ihre Argumente sind teils aus der Luft gegriffen.
U
Urgs
Gast
el_barto schrieb:Der Guttenberg ist mir wirklich sympathisch
Auch wenn er unsere Gesetzgebung damit ausgehebelt hat...
Sollte da keine Lösung gefunden werden, kann man das Gesetz als gescheitert ansehen. In der nächsten Legislaturperiode wird es wohl schwarz/gelb werden und mit der FDP in der Koalition kann man das Gesetz wohl vergessen.
So naiv möchte ich auch noch mal sein!
el_barto
I command thee, kneel!
Das Gesetz war/ist ein Einspruchsgesetz, hier kommt es zu keiner Abstimmung im Bundesrat.
Der Rat kann zwar ein Veto einlegen, dann kommts zu dem ganzen Vermittlungsausschuss-Gedöns und zurück in den Bundestag, aber der BR hat hier weniger "Macht" als bei den Zustimmungsgesetzen.
Und als ich das damals gelesen hatte, klang das im Artikel so, als würden Einspruchsgesetze im Normalfall immer durch den BR kommen.
Der Rat kann zwar ein Veto einlegen, dann kommts zu dem ganzen Vermittlungsausschuss-Gedöns und zurück in den Bundestag, aber der BR hat hier weniger "Macht" als bei den Zustimmungsgesetzen.
Und als ich das damals gelesen hatte, klang das im Artikel so, als würden Einspruchsgesetze im Normalfall immer durch den BR kommen.
Mantis
Ich bin für Werder.
Hab eben beim Arzt einen Spiegel Artikel zur Wehrpflicht gelesen. Frei Gedächtnis stand da drin, dass "so laut sich Westerwelle im Moment gegen die Wehrpflicht stemmen möge, bisher ist er noch immer eingebrochen, wie es aus den Führungskreisen der Union zu vernehmen ist.
Das ist leider für mich bezeichnend für die Politik der FDP, nette einzelne Ansätze, in einer Koalition mit der CDU dann doch eher wie der hier ->
für alle Nicht Fussballinteressierten: Ein Schoßhündchen, das immer so kläfft wie Herrchen es will und alleine niemals könnte
Das ist leider für mich bezeichnend für die Politik der FDP, nette einzelne Ansätze, in einer Koalition mit der CDU dann doch eher wie der hier ->
für alle Nicht Fussballinteressierten: Ein Schoßhündchen, das immer so kläfft wie Herrchen es will und alleine niemals könnte
el_barto
I command thee, kneel!
Nur ist das mit der Wehrpflicht was ganz anderes
Hier wär eine Grundgesetzänderung nötig, und das geht nur mit 2/3-Mehrheit im Bundestag. Und die kann keine Koalition aufbringen und da die CDU und die SPD gegen eine Abschaffung sind, hat das ganze auch keine Erfolgsaussichten...
Das weiß auch ein Westerwelle, und hier kommt die Realpolitik zum Tragen: Da man eh weiß, dass das VOrhaben nicht durchsetzbar ist, streicht man es halt von seiner Agenda.
Und klar ist auch, dass man in der Opposition immer mehr und lauter meckert als in der Regierung, das ist auch Realpolitik.
Hier wär eine Grundgesetzänderung nötig, und das geht nur mit 2/3-Mehrheit im Bundestag. Und die kann keine Koalition aufbringen und da die CDU und die SPD gegen eine Abschaffung sind, hat das ganze auch keine Erfolgsaussichten...
Das weiß auch ein Westerwelle, und hier kommt die Realpolitik zum Tragen: Da man eh weiß, dass das VOrhaben nicht durchsetzbar ist, streicht man es halt von seiner Agenda.
Und klar ist auch, dass man in der Opposition immer mehr und lauter meckert als in der Regierung, das ist auch Realpolitik.
Mantis
Ich bin für Werder.
Hatte ich auch mal mit vodafone als Teil der Arcor Sperre.....ist das eigentlich strafbar, dass ich das mit diesem DNS Kram umgestellt hab?
Im Endeffekt wars ja so, dass der Arcor Chef zu großen Teilen an Deutschen Erotik Unternehmen abkassiert hat und sich wohl von Free-Porn bedroht sah
Im Endeffekt wars ja so, dass der Arcor Chef zu großen Teilen an Deutschen Erotik Unternehmen abkassiert hat und sich wohl von Free-Porn bedroht sah
Staatsterror gegen Internet
http://www.mmnews.de/index.php/200908103526/MM-News/Staatsterror-gegen-Internet.html
http://www.mmnews.de/index.php/200908103526/MM-News/Staatsterror-gegen-Internet.html
So irgendwann reichts auch mal. Die Quittung folgt hoffentlich bald.
Dann fliegen hoffentlich aber mal die Steine
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