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ich wollts nich unkommentiert stehen lassen und was besseres ist mir nicht eingefallen.Bezug?
Dass viele Flüchtlinge keine Flüchtlinge sind. Es gibt in der Region echte syrische Pässe für ein paar Euro.
Zudem ist die Anerkennungsquote beim Asyl bisher sehr gering gewesen, um die 2%. Lass die durch die Situation in Syrien auf vielleicht 10% angestiegen sein die wirklich einen Anspruch auf Asyl haben. Trotzdem haben wir einen Haufen Asylbewerber hier die offensichtlich keinen Anspruch haben und trotzdem Sozialleistungen kassieren.
Selbst dann, wenn der Antrag schon abgelehnt wurde und noch nicht abgeschoben wurde. Und das ist das nächste Problem: Es wird einfach nicht abgeschoben.
Die Kommunen wissen schon gar nicht mehr was sie tun sollen und fangen z.T. schon an illegal Gebäude zu enteignen.
Ich könnte noch mehr schreiben, aber ich denke damit sollte klar sein was ich mit Auswüchse meine.
mal ehrlich: wie soll man da diskutieren. du bekommst an hand der zahlen des bamf belegt, dass das was du schreibst nicht richtig oder maximal subjektiv ist und es ist dir egal. du hast deine wahrheit und fakten interessieren dich nicht. soll sich jeder seine meinung bilden.Du hast Recht, es war keine Enteignung sondern nur Beschlagnahme in dem Fall den ich im Kopf hatte. Trotzdem laut VG Lüneburg illegal: http://www.welt.de/regionales/hambu...imi-um-beschlagnahmte-Fluechtlings-Villa.html
Zum Rest: Ja, wird dadurch vielleicht relativiert, aber das Grundproblem ist nach wie vor vorhanden. Soll sich jeder selber seine Meinung drüber bilden.
Nur so viel zum dritten Teil: Ich meinte eigentlich in erster Linie, dass nicht abgeschoben wird, wenn der Antrag wirklich vollständig unbegründet ist. Die Abschiebequote war unter 10% wenn ich mich richtig erinnere. Da bringt es auch nichts wenn sie um 7% angestiegen ist, das bleibt im Ergebnis immer noch extrem niedrig.
Ich weiss nicht, wie genau du deinen (Prozent-)Zahlen vertrauen solltest
Das musst du mit dir selbst ausmachen.
Zu dem Urteil: VG Lüneburg ist in solch einer Angelegenheit leider nicht wichtig, so traurig das in unserer Justiz leider inzwischen ist. Der BGH hat schon viele Gesetze in der Vergangenheit zu dem Thema bestätigt (bei jeder Katastrophe, die obachlos macht, würden genau die Leute, die jetzt pöbeln die Besitzer leerstehender Gebäude aufknüpfen, wenn sie niemanden reinlassen) und werden da sicherlich nicht umschwenken, nur weil es jetzt nicht mehr explizit um Deutsche geht, sondern halt um "auch Menschen".
mal ehrlich: wie soll man da diskutieren. du bekommst an hand der zahlen des bamf belegt, dass das was du schreibst nicht richtig oder maximal subjektiv ist und es ist dir egal. du hast deine wahrheit und fakten interessieren dich nicht. soll sich jeder seine meinung bilden.
Sags mir doch wenn ich falsch liegeIch bin lernfähig.
Der BGH wird zu dem Thema gar nix sagen, höchstens letztendlich das BVerwG oder das BVerfG. Hast du dir die Begründung durchgelesen? Es geht darum dass der Eingriff in das Eigentum von Bürgern Ultima Ratio sein sollte, auch wenn die Alternativen teurer sind. Das sollte auch revisionsfest sein.
@Dr Shakal verändert hier jeden tag meine welt!Richtig, zum Zeitvertreib, wenn ich das richtig sehe
Ich glaube, niemand hier hat genug Einfluss um irgendwas entscheidendes zu ändern, sonst wären wir wohl nicht hier unterwegs![]()
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