Internetzensur in Deutschland

darthELIAS · 13. September 2009

Das Aufnehmen finde ich selbst nicht so schlimm und würde eher mit Analyse argumentieren, wie man vielleicht später besser vorgehen kann. Aber wie da Schläge fliegen, wo ich eigentlich keine Aggression seitens der Demonstranten sehe, ist unfassbar.

pil · 13. September 2009

Die Kameras nehmen nur die Anderen auf, auf keiner Polizeicam wirst du 1 Polizisten sehen, der grundlos auf andere einschlägt. Selbst wenn es so Aufnahmen gäbe, sie würden sofort gelöscht werden.

Thrillhouse · 13. September 2009

pil schrieb:
Die Kameras nehmen nur die Anderen auf, auf keiner Polizeicam wirst du 1 Polizisten sehen, der grundlos auf andere einschlägt. Selbst wenn es so Aufnahmen gäbe, sie würden sofort gelöscht werden.

Hmh, doch Polizei Mafia?

Slash · 14. September 2009

[vid]http://www.youtube.com/watch?v=OwrMroEiHj0[/vid]

frisell · 19. September 2009

http://www.bild.de/BILD/news/standards/kommentar/2009/09/18/kommentar.html

pil · 19. September 2009

Wieder ein Beweis, dass es Gott nicht gibt. Das Axel Springer Haus würde in Null komma nix in die Luft fliegen. Gott lass es einen Amokläufer dort regnen.

saw · 4. Oktober 2009

Familienministerin von der Leyen und ihre Verbindungen

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30290/1.html

Zimtzicke · 11. Oktober 2009

Tz... knapp 1.000 Posts motzen sie hier über Internetzensur, wenn aber wirklich mal was passiert, dann bekommt es keiner mit...

Wiesbadener Gericht stoppt vorerst das Gesetz

tastepolice · 11. Oktober 2009

Zimtzicke schrieb:
Tz... knapp 1.000 Posts motzen sie hier über Internetzensur, wenn aber wirklich mal was passiert, dann bekommt es keiner mit...

Wiesbadener Gericht stoppt vorerst das Gesetz

viel ist da aber nicht passiert. so wie ich das heute mitbekommen habe ist das reine formsache und ändert nichts an der tatsache.

Steffko · 11. Oktober 2009

Soweit ich das verstehe stoppen die doch nicht das Gesetz an sich, sondern sie stellen nur fest, dass es das Gesetz noch gar nicht gibt ^^ Liegt afaik noch bei Köhler. Wenn der unterschreibt, wirds veröffentlicht und dann sollte sich dieser Punkt erledigt haben.

darthELIAS · 11. Oktober 2009

Schäuble gibt zu: es war Wahlkampf-Show

frisell · 15. Oktober 2009

[vid]http://www.youtube.com/watch?v=gv4PGr4Xubc[/vid]

Glod · 15. Oktober 2009

darthELIAS schrieb:
Schäuble gibt zu: es war Wahlkampf-Show

Nicht dass die Überraschung übermäßig groß wäre, aber schon für das Geständnis möchte ich die von der Leyen von 'nem Elefanten anal nehmen lassen. Und der Herr sei mein Zeuge - ich würde erst locker lassen, wenn Dumbo ihn ganz drin hat. :klopf:

Familienministerin missbraucht Kinder für Wahlkampf...fuck her. Die sollte auf der Stelle abdanken. :kotz:

Slash · 15. Oktober 2009

Bericht: Internetsperren sind offenbar vorerst vom Koalitionstisch

Die Unterhändler von Union und FDP sind sich laut einem Bericht der Deutschen Presseagentur in allen wichtigen Sicherheitsthemen einig. Die Agentur beruft sich dabei auf Aussagen von Vertretern beider Seiten am Donnerstag nach einer Sitzung der Koalitionsarbeitsgruppe Sicherheit/Justiz in Berlin. Zuletzt hatten sich die künftigen Regierungspartner vor allem über Themen wie das BKA-Gesetz samt Online-Durchsuchungen, die Vorratsdatenspeicherung und die Internetsperren gegen Kinderpornografie gestritten .

Bei der Vorratsdatenspeicherung solle die Nutzung der Daten auf schwere Gefahrensituationen beschränkt werden, zitiert die dpa Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU). Bei den Internetsperren hätten sich die Verhandlungspartner darauf verständigt, dass das Bundeskriminalamt (BKA) zunächst versuchen solle, kinderpornografische Seiten zu löschen statt zu sperren. Nach einem Jahr sollen die Erfahrungen mit der Löschung ausgewertet werden.

http://www.heise.de/newsticker/meld...orerst-vom-Koalitionstisch-Update-830936.html

Hat sich also so gut wie nicht geändert. Aber war ja zu erwarten.

Homer · 15. Oktober 2009

Slash schrieb:
Hat sich also so gut wie nicht geändert. Aber war ja zu erwarten.

Und nicht vergessen, Piraten wählen :ugly:

Slash · 15. Oktober 2009

Obwohl man ja schon sagen muss, dass es für die FDP ziemlich schwer ist sich da durchzusetzen, da die CDU in dem Bereich ziemlich stur ist. Die wollen ja nicht nur diese Gesetze beibehalten, sondern teilweise noch erweitern.

Homer · 15. Oktober 2009

Slash schrieb:
Obwohl man ja schon sagen muss, dass es für die FDP ziemlich schwer ist sich da durchzusetzen, da die CDU in dem Bereich ziemlich stur ist. Die wollen ja nicht nur diese Gesetze beibehalten, sondern teilweise noch erweitern.

Die CDU kann es sich nicht großartig erlauben sich aufzuspielen. Dank der FDP können sie überhaupt froh sein nicht mehr mit der SPD zu korelieren.

Edit: ich meine natürlich koalieren.

Mingo · 15. Oktober 2009

Freudscher Versprecher.

Homer · 15. Oktober 2009

Du endeckst auch alles :ugly:

Gerri · 15. Oktober 2009

Homer schrieb:
Du entdeckst auch alles

Hier nochmal

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,655464,00.html

Dämpfer für die CDU-Minister Schäuble und von der Leyen: In den Koalitionsverhandlungen über Innere Sicherheit hat sich die FDP in wichtigen Punkten durchgesetzt. Die Hürden für Online-Durchsuchungen werden erhöht, die umstrittenen Sperren gegen Kinderpornografie im Web vorerst ausgesetzt.

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