Foren Aktuelles Erstellen Mitglieder Anmelden

Der Politikthread

Benutzer, welche sich diesen Thread anschauen:

Gesamt: 1 (Mitglieder: 0, Gäste: 1)
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Nach Terroranschlag von Solingen - Merz relativiert Forderung nach Aufnahmestopp für Menschen aus Syrien und Afghanistan

CDU-Chef Merz hat seine Forderung nach einem Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen relativiert. In einem Schreiben an die Mitglieder des Bundesvorstands seiner Partei stellt er nach Angaben der dpa klar, man fordere keine Änderung des Asylrechts im Grundgesetz.


https://www.deutschlandfunk.de/merz...-menschen-aus-syrien-und-afghanistan-100.html
 
RTL deckt Verbindungen von AfD und Identitären auf

Bei der "Remigrations"-Demo trafen die Reporter auf mehrere AfD-Mitglieder. Eine Teilnehmerin aus diesem Kreis äußerte sich ungeniert ausländerfeindlich und antisemitisch, relativierte sogar den Holocaust: "Es waren keine sechs Millionen Juden. Es waren ja höchstens 175.000 vergaste Juden. Der Holocaust hat anders stattgefunden. Aber ich muss auch sagen, ich find's geil, dass es stattgefunden hat." Darüber hinaus forderte sie in einem Gespräch mit den RTL-Reportern ein "Srebrenica 2.0 für Deutschland" - einen Massenmord an Muslimen.

Quelle
 
IMG_3441.jpeg


Ein Schelm wer Absicht dahinter vermutet.
Da weiß wohl einer wie er verbal zerlegt werden würde….


edit: auch ein geiles Foto vom Stern, v.a. bei mit der Überschrift :lol:

"Gesundheitliche Gründe": Höcke sagt Spitzenkandidaten-Runde kurzfristig ab

hoecke.jpg


https://www.stern.de/politik/deutsc...-tv-debatte-vor-landtagswahl-ab-35015926.html
 
  • Like
Reaktionen: saw
Was hat das mit dem Fall Solingen zu tun? Und in wie fern ist irgendwem geholfen, wenn diese Menschen nicht mehr in ihrem Heimatland Urlaub machen können? Für mich ist das ein reines Missgunst-Argument.
 
  • Like
Reaktionen: saw
Mingo schrieb:
Was hat das mit dem Fall Solingen zu tun? Und in wie fern ist irgendwem geholfen, wenn diese Menschen nicht mehr in ihrem Heimatland Urlaub machen können? Für mich ist das ein reines Missgunst-Argument.
Zum Vergrößern anklicken....
Naja, Du musst doch zugeben, dass es schon komisch erscheint, wenn Leute aus einem Land flüchten (weil sie sich dort nicht mehr sicher fühlen), sich hier um Asyl bewerben und dann dort Urlaub machen. Das hat schon irgendwie ein G'schmäckle, wie man bei Euch zu sagen pflegt.

Das wäre so, wie wenn eine Frau vor ihrem gewalttätigen Mann ins Frauenhaus flüchtet, aber zum Bumbsen nach Hause fährt. Überspitzt ausgedrückt.
 
Mingo schrieb:
Was hat das mit dem Fall Solingen zu tun? Und in wie fern ist irgendwem geholfen, wenn diese Menschen nicht mehr in ihrem Heimatland Urlaub machen können? Für mich ist das ein reines Missgunst-Argument.
Zum Vergrößern anklicken....
ist denke es ist tatsächlich schwierig zu differenzieren. Für den einen (hier) ist es "Urlaub" für den betroffenen wohl eher das Verlangen nach seinem Hab und Gut zu schauen, oder nach hinterbliebenen zu schauen. Wie du schon sagst, ist das für viele hier eine Missgunst, bzw. ist halt der Begriff Urlaub einfach schon das falsche Wort dafür. Man assoziiert mit Urlaub halt etwas unbeschwertes.. und ins Heimatland zurückkehren ist denke ich im Kriegsgebiet alles andere als Urlaub.
 
Hobiologe schrieb:
Naja, Du musst doch zugeben, dass es schon komisch erscheint, wenn Leute aus einem Land flüchten (weil sie sich dort nicht mehr sicher fühlen), sich hier um Asyl bewerben und dann dort Urlaub machen. Das hat schon irgendwie ein G'schmäckle, wie man bei Euch zu sagen pflegt.
Zum Vergrößern anklicken....
Das Populistische an der Forderung ist ja so zu tun, als sei es nach aktueller Gesetzeslage so ohne weiteres möglich ins Heimatland zu reisen. Dabei ist die Reise ins Herkunftsland für Schutzbedürftige auch schon heute nur unter strengen Auflagen möglich:
„Schutzberechtigte haben grundsätzlich das Recht auf Bewegungsfreiheit, wie sie auch anderen Drittstaatsangehörigen zusteht, die sich legal im Land aufhalten. Dies schließt Reisen ins Ausland mit ein. Anders verhält es sich mit Reisen in das Herkunftsland. Diese sind nur unter spezifischen Voraussetzungen erlaubt bzw. können unter bestimmten Voraussetzungen zum Widerruf des Schutz- und Aufenthaltsstatus führen.“ https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/EMN/Studien/wp84-reise-ins-hkl.html?nn=282104

Jetzt also pauschal zu fordern, dass Geflüchtete nicht in die Heimat reisen können dürfen, ist für mich eine verlogene Forderung, die an das Missgunst-Gefühl von Menschen andockt, die über aktuelle Regelungen uninformiert sind.
 
Gibt mittlerweile so viele die aus dem Irak zb geflüchtet sind, die zweite Staatsbürgerschaft dann hier bekommen und damit dann über den Iran wieder in den Irak reisen - obwohl es denen untersagt ist.

Im dt. Pass kein Nachweis, da mit dem zweit Pass im Ausland eingereist wird. Ist schon ewig ein Problem das feststellen zu können.
 
Mingo schrieb:
Jetzt also pauschal zu fordern, dass Geflüchtete nicht in die Heimat reisen können dürfen, ist für mich eine verlogene Forderung, die an das Missgunst-Gefühl von Menschen andockt, die über aktuelle Regelungen uninformiert sind.
Zum Vergrößern anklicken....

Das Ding ist halt, Leute die wirklich geflüchtet sind, können gar nicht in ihr Heimatland zurück. Mein syrischer Kollege ist ein Musterbeispiel an Integration in Österreich, kam mit der Flüchtlingswelle 2015, hat hier studiert und seit Ende 2023 sogar schon die österreichische Staatsbürgerschaft (well deserved). ABER, der hat seine Eltern seit 9 Jahren nicht gesehen (außer via Facetime), weil er nicht zurück kann. Würde er in Syrien einreisen, erwartet ihn dort sofort die Todesstrafe. DAS ist für mich die Definition eines Schutzsuchenden.

Und das zu pauschalisieren geht nicht, da hast Du recht. Allerdings sollte man den einen oder anderen Asylbewerber in Frage stellen.
 
Bandwurm schrieb:
Geht evt. um diesen Umgehungstrick
Zum Vergrößern anklicken....

Ich frag mich ja, woher die dann wissen, dass diejenigen dort "Urlaub" machen? Reisen die Journalisten mit? Beobachten die ganze Migrantenschwärme, wie sie nach Afghanistan reisen?

Was ich auch interessant finde, im Artikel wird von "zahlreichen" Reisen geschrieben und darüber, dass das Bamf keine genauen Zahlen und Statistiken hat...selbst haben sie scheinbar aber auch keine belegbaren Zahlen, oder?
 
Medienbericht - Koalition will offenbar Leistungskürzungen für „Dublin-Flüchtlinge“

Die Ampel-Koalition plant laut einem Medienbericht weitere Leistungseinschränkungen für bestimmte Flüchtlingsgruppen. Demnach sollen sogenannte „Dublin-Flüchtlinge“ – also solche, die über einen anderen EU-Staat einreisten und dort registriert wurden – künftig weder Geldleistungen noch eine Bezahlkarte erhalten. Stattdessen sollen ihnen nur die nötigsten Sachleistungen wie Unterkunft, Verpflegung und Hygieneartikel gewährt werden.


https://www.deutschlandfunk.de/koal...skuerzungen-fuer-dublin-fluechtlinge-100.html
 
Eventer schrieb:
Gibt mittlerweile so viele die aus dem Irak zb geflüchtet sind, die zweite Staatsbürgerschaft dann hier bekommen und damit dann über den Iran wieder in den Irak reisen - obwohl es denen untersagt ist.
Zum Vergrößern anklicken....
Wenn man eine deutsche und irakische Staatsbürgerschaft besitzt, also keinen Schutz- oder lediglich temporären Aufenthaltsstatus, warum sollte man dann nicht vollkommen legal in den Irak reisen können? Leuchtet mir irgendwie nicht ein.
 
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Zurück
Oben