Für IT-Sicherheit zuständiger Minister hat nie einen Computer benutzt
Japanische Politiker sind auch nicht besser als die Deutschen
Der Politikthread
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- die partei keine hetze respekt
Benutzer, welche sich diesen Thread anschauen:
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horst seehofer ist moralisch dann auch langsam am nullpunkt angekommen. ich kann gar nicht in worte fassen, wie sehr ich diesen typen verachte.
wollen wir hoffen, dass sie im fall der fälle wenigstens fallschirme bekommen.
wollen wir hoffen, dass sie im fall der fälle wenigstens fallschirme bekommen.
http://www.spiegel.de/politik/ausla...chiebungen-nach-syrien-pruefen-a-1238757.html
el_barto
I command thee, kneel!
Unfassbar...
Und genau das ist die Diskursverschiebung, vor der hier immer gewarnt wurde.
Hätte vor 5 Jahren jemand in einem höheren politischen Amt auch nur laut überlegt, Menschen in ein Kriegsgebiet abschieben zu wollen, wäre dessen gesamte politische Karriere instant vorbei gewesen und es hätte einen riesigen Skandal ausgelöst.
Und genau das ist die Diskursverschiebung, vor der hier immer gewarnt wurde.
Hätte vor 5 Jahren jemand in einem höheren politischen Amt auch nur laut überlegt, Menschen in ein Kriegsgebiet abschieben zu wollen, wäre dessen gesamte politische Karriere instant vorbei gewesen und es hätte einen riesigen Skandal ausgelöst.
Scheuer will Uber erlauben
Details Details, Hauptsache der Scheck von Uber ist bis nächste Woche drauf
Ok wer bringt dann noch den älteren Menschen den Umgang mit Smartphones bei und sorgt dafür das die Funklöcher auf dem Land bis 2021 gestopft sind ?
Details Details, Hauptsache der Scheck von Uber ist bis nächste Woche drauf
Hollyone
beaST
Steffko
Erbsenzähler
Wegen welches Verbrechens oder welcher Straftat wurde ein "Gefährder" denn rechtskräftig verurteilt?
Hollyone
beaST
Es geht um Straftäter und Gefährder. Und man will es prüfen. Steht doch da. Man entzürnt sich ja schon mit dem bloßen Maßnahme, es prüfen zu wollen. Detail fragen stellen sich noch gar nicht.
Also, was soll deine Frage jetzt ? Hab meine Straftakten der BRD leider nicht zur Hand.
Also, was soll deine Frage jetzt ? Hab meine Straftakten der BRD leider nicht zur Hand.
Steffko
Erbsenzähler
Du schreibst doch in deinem Post, dass man sich mit dieser Maßnahme an die Flüchtlingskonvention halten würde. Das halte ich aber für etwas sehr weit interpretiert angesichts der Tatsache, dass das Innenministerium Ausweisungen generell für Gefährder und Straftäter prüft und das nicht zwangsläufig von dem dir gezeigten Artikel 33 gedeckt ist.
Mal davon abgesehen, dass es in Deutschland auch Gesetze, die teilweise über den 33 hinausgehen bzw. diesen "präzisieren" (§60 Aufenthaltsgesetz ist mir jetzt ~spontan bekannt) gibt.
Hollyone
beaST
Ich schreibe, möchte. Nicht das man sich in dem Punkt daran hält. Das möchte bezieht sich auf die Aussage, das man es prüft. Diese Seite der Konvention gibt es eben.
Auch mit dem Zusammenhang mit Paragraph 60 muss deutlichst geprüft werden.
Absatz 7 ist zu deutlich zu prüfen und berücksichtigen. Absatz 8 beschreibt den Straftat bestand noch genauer.
Auch mit dem Zusammenhang mit Paragraph 60 muss deutlichst geprüft werden.
Absatz 7 ist zu deutlich zu prüfen und berücksichtigen. Absatz 8 beschreibt den Straftat bestand noch genauer.
Mondknallschlumpf
Forenleiche
Sie wollten ja damals schon vor Erklärung des Austritts verhandeln, was die EU aber verständlicherweise abgelehnt hatte. Einen realistischen Plan vorab zu haben wäre aber trotzdem keine schlechte Idee gewesen
. Was ich ein bisschen komisch finde ist das Verhalten der Schotten. Wo ist deren Kampfwille geblieben, von denen hört man nichts mehr. Die fügen sich nur noch in ihr Schicksal.jetzt möchten einige stimmen in der cdu prüfen, ob die umwelthilfe gemeinnützig ist. es ist echt nicht zu fassen. da werden jahrelang (imo ziemlich bewusst) die problematik des diesels seitens der regierung ignoriert. die industrie wird geschützt, wo es nur geht. merkel denkt ernsthaft laut drüber nach, gesetze und grenzwerte zu ändern, damit es nicht zu fahrverboten kommt (was sie afaik nicht kann, da es EU-recht ist). es geht zu lasten des steuerzahler und unserer krankenkassenbeiträge. und jetzt sowas.
und dann wird der umwelthilfe durch teile der bevölkerung auch noch der schwarze (haha) peter zugeschoben. wie absurd ist das denn bitte? es geht hier um die gesundheit aller und ohne den jetzt aufkommenden juristischen druck ist rein gar nichts passiert. die industrie sitzt es aus, die regierung schweigt und jetzt kommt ein verein daher und will allen ernstes geltendes recht durchsetzen und wird zum buhmann.
mal ehrlich: wir ham sie doch nicht mehr alle, hier in deutschland!?!
und dann wird der umwelthilfe durch teile der bevölkerung auch noch der schwarze (haha) peter zugeschoben. wie absurd ist das denn bitte? es geht hier um die gesundheit aller und ohne den jetzt aufkommenden juristischen druck ist rein gar nichts passiert. die industrie sitzt es aus, die regierung schweigt und jetzt kommt ein verein daher und will allen ernstes geltendes recht durchsetzen und wird zum buhmann.
mal ehrlich: wir ham sie doch nicht mehr alle, hier in deutschland!?!
nee, mit lobbyarbeit hat das nichts mehr zu tun. das ist einfach ignorant und dumm, seitens der regierung.
mir geht es weniger um die umwelthilfe, sonder mehr um das zweifelhafte vorgehen, die regeln ändern zu wollen, nur weil etwas unangenehm ist.
ignoranz, hab ich doch geschrieben. die lobbyarbeit hat ihr wirken verfehlt, als die probleme größer und größer wurden. als dann der beschiss der autobauer eindeutig war, gab es eigentlich keinen nährboden mehr für sie und trotzdem wurde seitens der regierung nicht gehandelt. das ist dummheit und dafür muss ich keine lobbyarbeit verteufeln.
Mal ein weiteres Bsp. dafür wie dieser "Journalist" in seiner Kolumne Fehlinfos verbreitet, „B.Z.“ füttert AfD mit falschen Fakten für Fragestunde im Parlament [BILDblog]. Ja es geht in diesem Falle nicht über den Migrationspakt aber sry, wer bei diversen Themen so arbeitet und seine Agenda mehr als deutlich macht wie aufgezeigt sollte vieleicht wirklich nicht als Grundlage für eine Meinung genommen werden.
Aber wie du selbst geschrieben hast: "Warum auch auf Fakten hören, wenn man populistisch poltern kann."
Zuletzt bearbeitet:
U
Urgs
Gast
Fand gestern dieses Radio-Interview
https://www.radioeins.de/programm/s...gen-bei-medienberichterstattung-ueber-af.html
ganz interessant. Wie die Zeitungen nichts aus dem regionalen Umfeld über die AfD berichten, trotz Wahlkampf etc, keine Journalisten zu Veranstaltungen schicken, aber dann ab und zu nen bissigen Kommentar schrieben.
https://www.radioeins.de/programm/s...gen-bei-medienberichterstattung-ueber-af.html
ganz interessant. Wie die Zeitungen nichts aus dem regionalen Umfeld über die AfD berichten, trotz Wahlkampf etc, keine Journalisten zu Veranstaltungen schicken, aber dann ab und zu nen bissigen Kommentar schrieben.
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