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Verbrennt schon mal eure Zelda-T-Shirts:

Bundesländer gehen gegen russisches „Z“-Symbol vor

Das „Z“ gilt als Zeichen der Zustimmung zum russischen Krieg gegen die Ukraine. Niedersachsen und Bayern gehen bereits dagegen vor. Die öffentliche Verwendung des Symbols etwa bei Demonstrationen ist dort jetzt strafbar. Nun ziehen NRW und Berlin nach und prüfen strafrechtliche Konsequenzen.

Immer mehr Bundesländer gehen gegen das „Z“-Symbol vor, das Zeichen der Unterstützung der russischen Armee im Ukraine-Krieg. Niedersachsen und Bayern ordneten an, dass die öffentliche Verwendung des Symbols in Deutschland etwa bei Demonstrationen strafbar sei. Möglich sind bis zu drei Jahre Haft oder eine Geldstrafe. Nordrhein-Westfalen kündigte am Sonntag an, strafrechtliche Konsequenzen zu prüfen.

Quelle: https://www.welt.de/politik/article...nder-gehen-gegen-russisches-Z-Symbol-vor.html


Dummer, blinder Aktionismus. Im Gegensatz zum Hakenkreuz, wo eine Verwendung dieses Symbols immer eindeutig auf eine entsprechende Gesinnung hinweist und dass vor den Nazis in unserer westlichen Kultur überhaupt nicht geläufig war, ist der Buchstabe "Z" eben Teil unseres Alphabets und ein Tragen von Shirts, auf denen egal in welcher Farbe oder Schriftart einfach nur ein "Z" aufgedruckt ist, kann viele Beweggründe haben und lässt grundsätzlich erstmal nicht auf eine wie auch immer geartete Gesinnung hindeuten.

Und auch wenn der Text suggeriert, dass das Tragen nur auf Demonstrationen strafbar sei, halte ich das für ein Scheinargument. Das Tragen oder Zurschaustellen von als verfassungsfeindlich eingestuften Symbolen ist in Deutschland immer eine Straftat, das beschränkt sich nicht nur auf Demonstrationen. Vielleicht wird es anfangs außerhalb von Demos einfach (noch) nicht geahndet - bis es das dass dann irgendwann eben doch wird.

Und irgendwann trägst du im Alltag ein Shirt deines Lieblingsspiels und musst einem einem älteren Polizisten erklären, dass das ein Videospiel ist. "Ach so, eines dieser Killerspiele meinen Sie?"

Liebe Politiker, bitte hört doch auf Menschen zu kriminalisieren, die überhaupt keine Kriminellen sind.
 
Verbrennt schon mal eure Zelda-T-Shirts:




Dummer, blinder Aktionismus. Im Gegensatz zum Hakenkreuz, wo eine Verwendung dieses Symbols immer eindeutig auf eine entsprechende Gesinnung hinweist und dass vor den Nazis in unserer westlichen Kultur überhaupt nicht geläufig war, ist der Buchstabe "Z" eben Teil unseres Alphabets und ein Tragen von Shirts, auf denen egal in welcher Farbe oder Schriftart einfach nur ein "Z" aufgedruckt ist, kann viele Beweggründe haben und lässt grundsätzlich erstmal nicht auf eine wie auch immer geartete Gesinnung hindeuten.

Und auch wenn der Text suggeriert, dass das Tragen nur auf Demonstrationen strafbar sei, halte ich das für ein Scheinargument. Das Tragen oder Zurschaustellen von als verfassungsfeindlich eingestuften Symbolen ist in Deutschland immer eine Straftat, das beschränkt sich nicht nur auf Demonstrationen. Vielleicht wird es anfangs außerhalb von Demos einfach (noch) nicht geahndet - bis es das dass dann irgendwann eben doch wird.

Und irgendwann trägst du im Alltag ein Shirt deines Lieblingsspiels und musst einem einem älteren Polizisten erklären, dass das ein Videospiel ist. "Ach so, eines dieser Killerspiele meinen Sie?"

Liebe Politiker, bitte hört doch auf Menschen zu kriminalisieren, die überhaupt keine Kriminellen sind.

Ganz ohne dummen Populismus:

Nach § 140 Strafgesetzbuch (StGB) ist das Billigen bestimmter Delikte strafbar. Hierzu gehört auch das Billigen eines Angriffskrieges (nach § 140 Nr. 2 StGB i.V. mit § 138 Abs. 1 Nr. 5 StGB und § 13 VStGB).


Simple as That.
Und das Z-Symbol wird nur in dieser Verbindung strafbar.
Und darüber kann dann auch gerichtlich gestritten und sich verteidigt werden.


Edit: Musste mich gerade bissel zusammenreißen, weil mir dein Kommentar auf intellektueller Ebene echt Schmerzen zubereitet hat.
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Ganz ohne dummen Populismus:

Nach § 140 Strafgesetzbuch (StGB) ist das Billigen bestimmter Delikte strafbar. Hierzu gehört auch das Billigen eines Angriffskrieges (nach § 140 Nr. 2 StGB i.V. mit § 138 Abs. 1 Nr. 5 StGB und § 13 VStGB).


Simple as That.
Und das Z-Symbol wird nur in dieser Verbindung strafbar.
Und darüber kann dann auch gerichtlich gestritten und sich verteidigt werden.


Edit: Musste mich gerade bissel zusammenreißen, weil mir dein Kommentar auf intellektueller Ebene echt Schmerzen zubereitet hat.

Es wird bereits geprüft, ob das Symbol "Z" als verfassungsfeindliches Symbol eingeordnet werden kann, damit kommt § 86a und nicht § 140 zum Tragen. Und nur darauf bezog ich mich. Somit wäre bereits das Tragen, völlig losgelöst von jeglicher erkennbarer Absicht, eine Straftat.

NRW wird russisches Symbol "Z" kurzfristig nicht verbieten
Stand: 28.03.2022, 15:39 Uhr

Das Land NRW prüft, ob das russische Symbol "Z" als verfassungswidrig eingestuft werden kann. Kurzfristig wird es nicht verboten, denn die Hürden dafür sind sehr hoch.

Die NRW-Landesregierung wird das russische Kriegssymbol "Z" erst einmal nicht grundsätzlich verbieten. "Um Symbole zu verbieten, so weit sind wir noch nicht", sagte Landesjustizminister Peter Biesenbach (CDU) dem WDR. Das Land prüft zwar zurzeit, ob das "Z" als verfassungswidriges Symbol eingestuft werden kann, ähnlich wie etwa das Hakenkreuz - für eine tatsächliche Umsetzung eines solchen Verbots sind die rechtlichen und praktischen Hürden aber sehr hoch. Das heißt, es ist sehr schwer, ein solches Verbot zu verhängen.

Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/ukr...w-z-symbol-pruefen-verfassungswidrig-100.html

Edit: Musste mich gerade bissel zusammenreißen, weil mir dein Kommentar auf intellektueller Ebene echt Schmerzen zubereitet hat.
Diese Spitze hättest du dir gut und gerne verkneifen können. Es ist immer schlechter Stil, den Intellekt von jemanden in Frage zu stellen.
 
das ist doch quatsch.. du stellst das grad so dar, als würde es demnächst verboten werden, den buchstaben z öffentlich zu tragen, unabhängig vom zusammenhang. und aus
-wir reden drüber, aber die hürden sind hoch und das wird so nicht passieren-
machst du
-ich darf kein zelda-shirt mehr tragen!!!!-
das klingt für mich nach populistischer stimmungsmache. die da oben und so..
 
aBnV8LA_700bwp~2.jpg

3 Monate "Sonderoperation" in einer Nußschale :|
 
Diese Spitze hättest du dir gut und gerne verkneifen können. Es ist immer schlechter Stil, den Intellekt von jemanden in Frage zu stellen.

Ja, macht man in der Regel eigentlich nicht.
Und nein, damit wollte ich nicht ausdrücken dass du Dumm bist.
Vielmehr dass ich deinen nach Populismus triefenden Kommentar (der nicht nur völlig falsche Rückschlüsse, sondern auch haltlose Zusammenhänge aus dem Arsch zieht) in der Sache, aber vor allem im Zusammenhang mit der gerade stattfindenden weltlichen Lage, für völlig unangebracht (wenn nicht sogar für unredlich) und dämlich empfinde. Er mir deswegen echt Kopfschmerzen bereitet und ich wirklich damit zu kämpfen habe wie ich dir das höflicher mitteilen soll.

Verzeih mir bitte, dass solch ein Kommentar - Angebracht der Lage - sowas bei mir auslöst.
(Bezieht sich alles wirklich nur auf deinen Kommentar)


Edit:
Das Problem aktuell ist doch, dass da draußen tatsächlich Autokorsos stattfinden welche den Angriffskrieg in der Ukraine abfeiern/huldigen (was eine Straftat darstellt) und Denkmäler, Unterkünfte oder Autos ukrainischer Flüchtlinge mit dem Z-Symbol beschmiert werden, bzw. dieses Symbol missbraucht wird um seinen Support offen zur Schau zustellen. Und man daher jetzt in alle Richtungen überlegt wie man dagegen Strafrechtlich vorgehen kann.

Dass man nicht so einfach einen ganzen - alltäglich genutzten - Buchstaben aus dem Alphabet streichen und als Verfassungsfeindliches Symbol einstufen kann, sollte doch auch dir nüchtern völlig klar sein (Ganz ehrlich, was sollte das?). Und daher auch, dass man auch zukünftig weiterhin mit seinem Zelda T-Shirt oder einer Packung Zewa unter dem Arm ohne Probleme durch die Gegend laufen kann.

Ich glaube du hast dich hier einfach nur krass in dieser Meldung verrannt.
Du bist doch sonst auch nicht so anfällig für so einen Quatsch und Blödsinn (zumindest bist du mir in der Art hier nie aufgefallen).
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Noch unbestätigte und vage Infos das Hacker über 60TB Daten von russischer Flugbehörde gelöscht haben. Und es soll wohl keine Backups geben... :lachweg:
Falls dies stimmt ziemlich peinlich.
 
Ach Kadyrows Tiktoker Armee....schiessen auf leere Häuser um sich filmen zu lassen :lol:

Am Anfang des Krieges sind ja scheinbar einige Tschtschenen-Einheiten nahe Kiew nahezu ausgelöscht worden. Die "unbesiegbaren Tschetschenen" . Wahrscheinlich sind sie nur unbesiegbar, wenn sie Zivilisten foltern und töten. Aber seitdem beschränken sie sich wohl darauf, nur in Gebieten hinter der Front den starken Mann zu markieren, um gegenüber Moskau so zu tun, als würden sie noch kämpfen...
 
Am Anfang des Krieges sind ja scheinbar einige Tschtschenen-Einheiten nahe Kiew nahezu ausgelöscht worden. Die "unbesiegbaren Tschetschenen" . Wahrscheinlich sind sie nur unbesiegbar, wenn sie Zivilisten foltern und töten. Aber seitdem beschränken sie sich wohl darauf, nur in Gebieten hinter der Front den starken Mann zu markieren, um gegenüber Moskau so zu tun, als würden sie noch kämpfen...

Ja bei Hostomel soll es wohl viele Verluste unter den Chechen gegeben haben. Aber auch dies ist nicht bestätigt.
Dennoch finde ich es extrem spannend wie freie OSINT geteilt und analysiert werden. In Echtzeit und lange bevor die Medien dann auch berichten. Wie die Zerstörung der AN225 usw. Natürlich muss man auch dort gut hinschauen und auch Quervergleichen.
 
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Reaktionen: saw
Apropos OSINT, in Russland hats ein Munitionslager "erwischt" - der Grund ist noch unklar.

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