Der "Ich könnte kotzen" Thread (2 Betrachter)
- Ersteller ruby soho
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G
Gelöschte Mitglieder 8682
Gast
Heul doch!
rocket boy
DAY ONE GANG
Mein Mitleid hält sich in Grenzen.
Kauf dir Jalousien, gut investiertes Geld!
Kauf dir Jalousien, gut investiertes Geld!
John Doe
Drar CH's Bane
Gut bemerkt. Wenn du partout eine explizite Antwort darauf erwartest, kann ich es natürlich genauso handhaben, wie du es hier getan hast:
[...]
Zufrieden?
Oder anders gesagt: So langsam nervt's. Ich habe dir jetzt schon dreimal detailliert beantwortet, weshalb die von dir offensichtlich wahllos herausgegriffenen Urteile und Kommentare zu § 439 BGB in diesem (bzw. dem vorigen) Fall nicht zum Tragen kommen, und trotzdem kommst du jedes Mal mit einer neuen, genauso offensichtlich unzutreffenden Textwall, frei nach Adenauers Motto "Was kümmert mich mein Geschwätz von eben".
Aber ok, ich weiß aus meinem eigenen Bekanntenkreis, dass einem aufstrebenden Jung-Juristen wie dir in der Regel erst im Referendariat klar wird, dass die praktische Rechtsausübung nicht das Geringste mit der im Studium erlernten Theorie zu tun hat, deshalb will ich um des lieben Friedens Willen nichtsdestotrotz noch ein letzten Mal darauf eingehen:
Weil sie vermutlich der Überzeugung war, dass ihr Verweis auf § 439 Abs. 3 BGB ausreichend ist.
Dass der Autokauf aufgrund der Komplexität eines Autos einen Sonderfall beim Verbrauchsgüterkauf darstellt und insofern schärfere Anforderungen zu stellen sind als bei "einfachen Waren", ist hinlänglich bekannt. Im konkreten Fall würde die Verweigerung einer Neulieferung nach Meinung des Gerichts zwar technisch den Anforderungen einer Nachlieferung genügen, aber in diesem Fall trotzdem nicht in Frage kommen, da sich ein Austausch des Motors auf den späteren Wiederverkauspreis des Autos auswirken würde:
Bei einfach gelagerten Fällen wie eapes Gehäuse sind solche Überlegungen aber irrelevant, da es einen potentiellen Käufer nicht interessiert, ob er das gebrauchte Gehäuse ursprünglich direkt vom Lieferanten oder aus einer (Gebraucht-) Nachlieferung erhalten hat.
Bei eape geht es aber gerade nicht um einen Sachmangel, der erst nach Ablauf der Beweislastumkehr aufgetreten ist, sondern im Gegenteil sogar um einen offensichtlich vom Logistikunternehmen zu vertretenden DOA-Schaden, und trotzdem verweigert MF den Austausch gegen Neuware. Da diese Vorgehensweise aber bei der großen Mehrzahl der Onlineshops (mindestens im Bereich der IT-Hardware) nicht die Ausnahme, sondern die Regel ist, gäbe es mit Sicherheit auch hier schon längst einen streitsüchtigen Jurastudenten und einen hungernden Hinterhofanwalt, der ein solches Mandat angenommen hätte, wenn nur die geringste Chance bestünde, damit durchzukommen.
Aber ok, du hast jetzt die Gelegenheit, die Rechtslage ein für alle mal klar zu stellen, übernimm du doch einfach eapes Fall pro Bono und fechte sie durch bis zu letzten Instanz!
tl;dr Selbst Matlock ist spannender!
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G
Gelöschte Mitglieder 8682
Gast
Unzutreffend sind sie nur wenn man den Inhalt verdreht und ohne jeden Anhaltspunkt Sachen reinliest die dort nicht stehen bzw. nicht versteht wieso sie relevant sind. Offensichtlich unzutreffend schon gar nicht.
Es ging von Anfang an nicht um Rechtsrealität sondern um die tatsächliche Rechtslage.
Alleine hier wird klar, dass du nicht verstehst wie § 439 funktioniert. Wenn die Nachlieferung berechtigt nach § 439 III BGB verweigert wird, ist es nicht so dass diese "Verweigerung technisch den Anforderungen einer Nachlieferung genügt". Wenn es das täte, dann wäre die berechtigte Verweigerung gleich zu setzen mit einer Nacherfüllung und das würde heißen, der Käufer hätte gar keine Rechte mehr.
Beziehungsweise vermischst du hier schon wieder unzulässigerweise Nacherfüllung und Nachlieferung. Es ist durchaus möglich, dass Nachbesserung nicht in Frage kommt weil ein merkantiler Minderwert bleiben würde und gleichzeitig aber auch Nachlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit verweigert werden darf. Siehe § 439 III 3.
Du gehst nicht auf den springenden Punkt ein: Das Gericht dürfte nicht zu Nachlieferung eines Neufahrzeugs verpflichten, sondern nur so weit gehen wie es die Rechtslage zulässt. Ein Fahrzeug das älter ist als einen Monat ist auch nicht mehr als neuwertig anzusehen. Es gibt keinen vernünftigen Grund wieso das Gericht nach einer Gebrauchsdauer von 2 Monaten zu Nachlieferung eines neuen Fahrzeuges verpflichten sollte, wenn bei einer Nachlieferung nicht Neuware geschuldet wäre.
Mir macht es auch keinen Spass mehr. Aber derjenige der eine Behauptung aufgestellt hat ohne jeden Beleg bist du. Von mir aus wars das auch.
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John Doe
Drar CH's Bane
Ok, eigentlich wollte ich ja nicht mehr, aber es geht leider nicht anders:
Mal im Ernst, wenn das keine Absicht ist, solltest du den Studiengang wechseln. Für ein Jurastudium muss man nicht unbedingt intelligent sein, aber Textverständnis ist essentiell, und du missverstehst JEDEN EINZELNEN SATZ VON MIR!!!!!!!1!11drelfzig!1!111!!.
Zum Thema: Es ist ja wohl klar, dass das nicht auf eine grundsätzliche Verweigerung der Nacherfüllung, sondern nur auf die (versuchte) Verweigerung einer Neulieferung bezogen war.
Mal im Ernst, wenn das keine Absicht ist, solltest du den Studiengang wechseln. Für ein Jurastudium muss man nicht unbedingt intelligent sein, aber Textverständnis ist essentiell, und du missverstehst JEDEN EINZELNEN SATZ VON MIR!!!!!!!1!11drelfzig!1!111!!.
Zum Thema: Es ist ja wohl klar, dass das nicht auf eine grundsätzliche Verweigerung der Nacherfüllung, sondern nur auf die (versuchte) Verweigerung einer Neulieferung bezogen war.
Ok, eigentlich wollte ich ja nicht mehr, aber es geht leider nicht anders:
Mal im Ernst, wenn das keine Absicht ist, solltest du den Studiengang wechseln. Für ein Jurastudium muss man nicht unbedingt intelligent sein, aber Textverständnis ist essentiell, und du missverstehst JEDEN EINZELNEN SATZ VON MIR!!!!!!!1!11drelfzig!1!111!!.
Zum Thema: Es ist ja wohl klar, dass das nicht auf eine grundsätzliche Verweigerung der Nacherfüllung, sondern nur auf die (versuchte) Verweigerung einer Neulieferung bezogen war.
Ja, du hast Recht, Textverständnis ist essentiell, aber du verstehst anscheinend deinen eigenen Text nicht: Du hast geschrieben, dass eine berechtigte Verweigerung der Nachlieferung nach § 439 III "technisch den Anforderungen einer Nachlieferung genügen" kann. Das bedeutet im juristischen Sprachgebrauch: Berechtigte Verweigerung nach § 439 III = Nachlieferung; zumindest in ihrer Wirkung. Und was passiert mit dem Anspruch auf Nacherfüllung wenn er, beispielsweise durch Nachlieferung, erfüllt wird? Er geht gemäß § 362 BGB unter weil er ja dann vorliegend durch "Nachlieferung durch berechtigte Verweigerung" erfüllt wurde.
Und noch einmal zur Sache: Wenn du Recht hättest müsste es umfangreiche Literatur zum Thema geben bis wann denn genau bei der Nachlieferung noch Neuware geschuldet wird. Gibt es aber nicht
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John Doe
Drar CH's Bane
Nein, habe ich nicht, ich zitiere mich selbst:
Wie gesagt, Textverständnis und so
Nicht wirklich. Die gibt es nur dann, wenn das Thema strittig ist, und wir sind uns ja zumindest darüber einig, dass das nicht der Fall ist
Ändert nichts am Ergebnis. Auf welcher Basis soll dann die Neulieferung verweigert werden? Damit, dass sie (angeblich) nicht geschuldet ist? Würde immer noch zum gleichen Ergebnis führen: Berechtigte Verweigerung = Nachlieferung -> keine Käuferrechte mehr, was offensichtlich nicht der Fall ist. Btw. wurde im vorliegenden Fall § 439 III geltend gemacht und du hast dich auf diesen bezogen. Deshalb habe ich unterstellt, dass der gemeint ist, denn auch auf dessen Grundlage wird eine Neulieferung in der Realität oft verweigert.
Nicht wirklich. Die gibt es nur dann, wenn das Thema strittig ist, und wir sind uns ja zumindest darüber einig, dass das nicht der Fall ist
Eben nicht. Angenommen deine Ansicht trifft zu: Bis wann genau ist denn Nachlieferung von Neuware geschuldet? Genau das wäre dann, aber auch nur dann, strittig.
John Doe
Drar CH's Bane
Ok, das war für mich die Gretchenfrage, und du hast damit gezeigt, dass du noch nicht mal zugeben kannst, dass dir ein simpler Lesefehler unterlaufen ist.
Damit ist die Sache für mich endgültig erledigt, bei dir ist jeder Versuch einer ersthaften Diskussion sinnlos.
G
Gelöschte Mitglieder 212
Gast
Wollt ihr für die Diskussion nicht langsam einen eigenen Thread füllen/aufmachen..?
Ernsthaft, ich war der festen Überzeugung dass § 439 III damit gemeint ist, weil du dich auf das Urteil bezogen hast. Ich habe Neulieferung im Sinne von neuer Lieferung bzw. als Synonym für Nachlieferung dabei gelesen. Auch aus dem Grund, weil das Gericht bei der von dir zitierten Stelle auf den § 439 III eingeht.
Aber gerne, wir könnens jetzt bleiben lassen. Führt eh zu nichts mehr
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Art Vandelay
Why do w9 fail
Boah ne... Internet geht nicht und ich habe keine Ahnung warum.
Und wie kannst Du dann im Internet noch schreiben?