Nur Mut, SPD!
Nach langem Nein möchten die Sozialdemokraten nun doch über eine Regierungsbeteiligung reden. Das ist kein Umfallen, sondern eine kluge Antwort auf die Lage.
Es ist so verständlich. Es ist so gut nachvollziehbar, dass
Martin Schulz nach dem Wahlergebnis Nein rief. Dass er und die allermeisten Sozialdemokraten einfach keinen Sinn mehr darin sahen, gleich noch einmal für eine Große Koalition die Hand zu reichen. Zwanzig Prozent für die SPD am Wahlabend - das ist schwer zu verdauen gewesen.
Trotzdem ist es kein Umfallen, sondern richtig, wenn die
SPD nun nach inneren Kämpfen signalisiert, sie sei doch bereit, mit anderen Parteien zu sprechen. Es ist frei nach Noch-Justizminister Heiko Maas die Entscheidung, sich "nicht wie ein trotziges Kind zu verhalten". Einfach weiter starr auf der Linie zu beharren, wäre falsch gewesen. Es hätte endgültig den Eindruck vermittelt, der SPD sei die Opposition wichtiger als das Regieren. Dabei geht es nicht um die Lust auf Dienstwagen. Es geht um den Anspruch, das Land zum Besseren zu verändern. Wenn die SPD diesen Anspruch aufgibt, wird es für sie erst richtig gefährlich.
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Nicht minder problematisch und deshalb falsch wäre die Tolerierung einer Minderheitsregierung. Das klingt intellektuell spannend. Aber in der Lage, in der sich Deutschland befindet, auch in der Rolle, die Deutschland in Europa zufällt, ist es nicht vorstellbar, dass eine Regierung bei jeder schwierigen Entscheidung gleich wieder um die Zustimmung im eigenen Parlament fürchten müsste.
Noch wichtiger ist der Verzicht auf solcherlei Experimente für die SPD selber. Bei einer Tolerierung würde sie Dinge mittragen, die als Erfolg der Regierung durchgingen. Sie würde aber weder mit eigenen Projekten noch mit eigenen Ministern kenntlich machen, was ihre Leistung in so einem Bündnis wäre. Wasch mich, aber mach mich nicht nass - das ist keine Grundlage, um in dieser Situation Deutschland in die Zukunft zu führen. Selbstbewusst verhandeln und das Ergebnis mutig der Basis anbieten - anders geht's nicht.
