Foren Aktuelles Erstellen Mitglieder Anmelden

Politiktalk - immer aktuell informiert...

Benutzer, welche sich diesen Thread anschauen:

Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Kann mir mal einer erklären, warum ThyssenKrupp Marine drei U-Boote an Israel liefern will/darf, und der deutsche Statt sich mit 500 Millionen Euro an diesem Deal beteiligt?

Kurzform? Deutschland schuld, dass viele Juden getötet wurden. Israel braucht U-Boote um sich selbst zu verteidigen. Deutschland liefert U-Boote und macht Schnäppchenpreis ;)

Der Deal liegt aber afaik wegen Korruptionsverdacht momentan auf Eis.
 
Der Deal wird in Israel von Korruptionsvorwürfen überschattet. Der Anwalt des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu ist gleichzeitig Rechtsberater des Vertriebspartners von ThyssenKrupp in Israel. Das könnte erklären, warum Netanyahu den Deal gegen den Willen der Militärs durchgesetzt hatte. Der inzwischen zurückgetretene Verteidigungsminister Moshe Jaalon hatte die Auffassung vertreten, weitere U-Boote seien für die Sicherheit Israels nicht vonnöten.

Das Ganze zieht sich ja schon länger, und ich schätze mal, dass auch die deutsche Regierung diese Umstände kannte. ;) Das klingt für mich auch von deutscher Seite aus nach Klüngel...

Bei sowas könnte ich kotzen. Aber wie ich gelernt habe ist man bereits Antisemit, wenn man Israel gegenüber kritisch ist.
 
Na warum sollen sie das auch nicht tun. Jedes Mal wird der jeweilige Vorfall ein bischen extremer. Der Tourist, der aus seinem Hotel geschleift wird, weil er für BASF arbeitet ist im Moment sicherlich noch Zukunftsmusik, aber nicht mehr unmöglich.
 
Der Flüchtlings-Deal mit der Türkei war der schlimmste Fehler, der begangen werden konnte. So hat man sich dem Arsch komplett ausgeliefert.

Andererseits bezüglich verschärfter Reisehinweis... wer heute noch Urlaub in der Türkei macht, dem ist Politik oder sowas eh egal. Denen wird auch das nix ausmachen.

Aber die Touristen bleiben ja schon aus.
 
In wie gern verstößt das nicht gegen die menschenrechte? Wie haben die das geschafft zu umschiffen? Unschuldsvermutung mit füßen getreten! Wobei das nicht ganz stimmt da die person ja nicht wegen einer strafbaren handlung angeklagt wird, die person wird ja wegen nichts in gewahrsam genommen, da muss man ja nur die richter schmieren die das absegnen, ja das ist schon immer leicht gewesen, jeder ist käuflich. Nicht schlecht csu, da wären manch führer mächtig stolz auf die eigenen söhne, clever clever.

Das wird doch wohl kaum bestand haben hoffe ich.

Ich habe mir den Entwurf jetzt nicht genauer angesehen; und ehrlich gesagt auch gar keinen Bock mir irgendein Getippssel dieser Wilden durchzulesen :gerri: kann mir aber auch nicht vorstellen dass das Bestand hat.

Die Menschenrechte, als völkerrechtlicher Vertrag, besitzen in Deutschland "nur" den Rang eines einfachen Bundesgesetzes und sind deshalb immer "nur" Auslegungsmaßstab. Das ist aber nicht weiter schlimm, weil auf Verfassungsebene durch die Grundrechte ohnehin ein Standard gewährleistet wird der (mittlerweile) deutlich über das hinaus geht was in der EMRK so verbrieft ist.
Gerade weil es sich hier alles im präventiven und gerade nicht im repressiven Bereich abspielt, kann ich mir nicht vorstellen dass die Regelungen einer verfassungsgerichtlichen Prüfung standhalten. Selbst im repressiven Bereich der U-Haft hat das Verfassungsgericht schon vor Ewigkeiten entschieden dass lange Inhaftierungen ohne dass das Verfahren weiter betrieben wird nicht mit dem Grundrechtsschutz vereinbar sind. (Glaube das war in irgendeiner NJW vom Oktober 2005 abgedruckt).
Jedenfalls wenn ich mir die Entscheidungen des BVerfG zu anderen Sicherheits- und Ordnungsgesetzen aus dem Raum Bremen oder Niedersachsen oder Schleswig-Holstein in Erinnerung rufe, dann wurden schon deutlich weniger einschneidende Regelungen für nichtig erklärt. Das letzte Beispiel das mir einfällt war in Bremen eine Regelung zur Erfassung der Kennzeichen auf einer Autobahn. Das war mit den Standardmaßnahmen aus dem SOG Bremen nicht vereinbar. Auch die mir bekannten Gewahrsamsmaßnahmen sind zeitlich sehr begrenzt (und das aus gutem Grund). Vermutlich wird die Regelung also kassiert oder auf ein Maß zusammengeschrumpft, bei dem sie keine signifikanten Änderungen zur derzeitigen Rechtslage bewirken.

Insgesamt ist es aber wieder typisch CSU. Ich finde es auch immer noch sehr schade, dass die EU Kommission hinsichtlich der PKW Maut auf politischer Ebene eingeknickt ist. Ich wäre für jeden Schuss vor den Bug der blau weiß Rautierten dankbar gewesen.
 
Um diese Inhalte anzuzeigen, benötigen wir die Zustimmung zum Setzen von Drittanbieter-Cookies.
Für weitere Informationen siehe die Seite Verwendung von Cookies.

Trump macht wohl einen kleinen Golfurlaub, 17 Tage! :ugly: Trump hatte Obama mal als "worse then Carter" auf twitter bezeichnet als dieser für einen[!] Tag Golf spielen war. :vogel: Der Kerl ist sowas von eine Schande für dieses Amt.
 
Er war doch in den ersten 100 Tagen Amtszeit 69 Tage Golfen... hab ich glaub ich sogar mal hier gepostet. :D
 
  • Like
Reaktionen: saw
Spiceyboy hört auf :I

Um diese Inhalte anzuzeigen, benötigen wir die Zustimmung zum Setzen von Drittanbieter-Cookies.
Für weitere Informationen siehe die Seite Verwendung von Cookies.
 
Ich möchte mal wissen, was du sagen würdest, wenn Deutschland heftig reagiert und daraufhin Erdogan die Grenzen nach Europa für die Flüchtlinge wieder aufmacht. Damned if you do, damned if you don't...

Ich weiß nicht was Mondknallschlupf sagen würde aber "where is th problem"?. Am meisten meckern die, denen es zu gut geht und denen etwas vom Wohlstand abgenommen würde.... Vor der Wahl aber natürlich undenkbar - nicht machbar.... Und alle wählen weiter schon das Gleiche wie immer.... sonst gäbe es ja auch nichts zu meckern....
 
Spiceyboy hört auf :|

Um diese Inhalte anzuzeigen, benötigen wir die Zustimmung zum Setzen von Drittanbieter-Cookies.
Für weitere Informationen siehe die Seite Verwendung von Cookies.

Gegen diese Sanders, die jetzt übernimmt, war Spicer ja noch harmlos. Was für ne durchgeknallte Hexe :ugly:. Aber ihr Gesicht ist interessant. So viel Platz, aber Augen Mund und Nase sind so eng zusammengekuschelt wie Eisbären in der Arktis :D.
 
Wären die so doch nur mit den scheiß Leuten umgegangen, welche die Läden zerstört, ausgeräumt und Autos in Brand gesetzt. haben, dann wären wir jetzt alle glücklich.
 
Eine Schande für unsere Demokratie.

Ja das finde ich auch:

1.JPG


Hier wird schon das I-Net blockiert.....
 
Weil liveleak mittlerweile den Russen gehört und du von einem US-Server aus zugreifen willst :D
 
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Zurück
Oben