Ok, fassen wir mal zusammen. Da gibt es ein "EU-Toleranzgesetz", das aber irgendwie nur in Rumänien ratifiziert worden ist. Das überhaupt nur im Zusammenhang mit Rumänien irgendwie Erwähnung findet.
Dieses Gesetz ist ein Vorschlag des European Council on Tolerance and Reconciliation, was eine Art Think Tank für das EU Parlament ist, welche u.a. Gesetzesvorschläge einreichen können.
Auf der Website von denen kann man sehen, wer da alles drin sitzt, Ex Premierminister, Vize-Kanzler, Politiker aller Klassen, Think Tanks eben.
Über das es auf den offiziellen EU-Seiten nichts zu finden gibt.
http://www.europarl.europa.eu/meetd...ework_statute_/11_revframework_statute_en.pdf
Wie viel offizieller geht es denn noch?
Und das es für die EU interessant ist, zeigt die Ratifizierung in Rumänien.
Und da geht es darum, dass Jugendliche in Umerziehungslager gesteckt werden können. Gut, dass steht ja so da nicht drin. Aber natürlich geht es darum, das weiß ja jeder. Und da steht auch nicht explizit drin, dass bei einem Verstoß Gefängnisstrafen drohen, wie du zuvor gesagt hast. Aber gut, dass steht eben mehr zwischen den Zeilen. Habe ich das so in etwa korrekt zusammengefasst?
Ich habe doch bereits geschrieben, dass ich mir ledeglich das Dokument zur Hand genommen habe, und mir daraus meine eigene Meinung gestrickt habe.
*ironiean* Und das ganz ohne Kopp *ironieaus*
Und diese eigenen Gedanken ergeben, dass die im Dokument genannten "schweren Straftaten" kein lockerer Zeig mit dem erhobenen Zeigefinger und einem "DuDuDu" abgetan sind.
Wo wir aber wieder bei der extrem schwammigen Formulierung des Dokuments sind, da es nicht mal eine Definition einer schweren Straftat gibt, sondern dies allein ein Richter festsetzen kann.
Und was ist ein "Rehabilitationsprogramm" von Straftätern für dich?
Wie werden Straftäter denn in der Regel Rehabilitiert?
Ich weiss, man möchte sich nicht mit negativen Sachen beschäftigen, da doch vorallem gerade Fussball läuft und das Wetter auch noch so schön ist, ich mach das aber gern nebenbei.
Lass mich doch, musst ja nicht darauf eingehen.
