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Hoffentlich ist er nur im Urlaub da. Nach YouTube, Facebook und Twitter wird Erdogan ganz sicher auch KT sperren lassen.
Hoffentlich ist er nur im Urlaub da. Nach YouTube, Facebook und Twitter wird Erdogan ganz sicher auch KT sperren lassen.
ich glaub die haben ihn schon hops genommen weil er hier gepostet hat!
Bexter
Marketing-Sau
Auch wenn es die Bild ist, aber das Ding wird immer mysteriöser - das hat ja fast schon Hollywood Niveau ^^
http://www.bild.de/news/ausland/flu...ich-ins-unglueck-gesteuert-35050948.bild.html
http://www.bild.de/news/ausland/flu...ich-ins-unglueck-gesteuert-35050948.bild.html
Für das Bild könnte man sooooo viele verteilen...
Kann mir mal einer erklären, warum der Westen Russland wegen des Krim-Referendums droht?
Nur falls ich es nicht mitbekommen habe, die Krim'sche Regierung hat sich doch formell freiwillig unabhängig erklärt um ebenfalls das Volk freiwillig über die Zugehörigkeit zu Russland abstimmen zu lassen.
Klar, da sind russische Soldaten vor Ort. Aber ich habe nichts gehört, dass Politiker oder Volk bedroht wurden.
Warum drohen wir mit schärferen Sanktionen?
verteilen... Kann mir mal einer erklären, warum der Westen Russland wegen des Krim-Referendums droht?
Nur falls ich es nicht mitbekommen habe, die Krim'sche Regierung hat sich doch formell freiwillig unabhängig erklärt um ebenfalls das Volk freiwillig über die Zugehörigkeit zu Russland abstimmen zu lassen.
Klar, da sind russische Soldaten vor Ort. Aber ich habe nichts gehört, dass Politiker oder Volk bedroht wurden.
Warum drohen wir mit schärferen Sanktionen?
Ach, alles unwichtig. Die wirkliche Frage lautet doch, wer zum Teufel gibt 25ct. aus, um in einer TED-Umfrage im Teletext von Kabel 1 abzustimmen? Und warum dürfen überhaupt die ein Telefon benutzen? Und ist denen schon das Wahlrecht entzogen worden? Und warum sieht sich Nasreddin das an? Fragen über Fragen 
Vermisste Boeing vom Kurs abgewichen
6 1/2 Stunden
http://www.sueddeutsche.de/panorama...-indischen-ozean-ausgeweitet-werden-1.1911106
6 1/2 Stunden
http://www.sueddeutsche.de/panorama...-indischen-ozean-ausgeweitet-werden-1.1911106
Das Flugzeug kann ja wer weiß wo sein
Zuletzt bearbeitet:
Das Problem ist weniger das Referendum als solches, sondern die Tatsache, dass das Referendum als Vorspiel zur Annexion der Krim durch Russland gedacht ist, welche sich ja bereits klar abzeichnet. Klar ist, dass es sich bei Russlands Unterstützung für das Referendum zweifellos um einen Bruch des Völkerrechts handelt, weil es eine massive Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine darstellt.
Das Völkerrecht kennt aber kein Recht zur Loslösung von Staatsteilen ohne die Zustimmung eben jenes Staates von welchem dieser Staatsteil abgespalten werden soll. Ein allgemeines einseitiges Sezessionsrecht (Sezession nennt man die Abspaltung von Teilen des Territoriums) kennt das Völkerrecht nicht.
Natürlich ist es möglich, völkerrechtskonform eine Sezession durchzuführen. So geschehen etwa im Fall des Südsudans, der durch eine völkerrechtskonforme Sezession vom Sudan unabhängig wurde. Warum war diese Sezession völkerrechtskonform? Ganz einfach: Weil sie nicht einseitig durch den Südsudan erklärt wurde, sondern mit Zustimmung des Sudan erfolgte.
Der oft herangezogene Vergleich des aktuellen Falls der Krim mit dem Kosovo, der ja seine Unabhängigkeit (also seine Sezession von Serbien) ebenfalls einseitig erklärt hat, hinkt (völkerrechtlich gesehen) auch gewaltig.
Die Rechtmäßigkeit der Unabhängigkeit des Kosovo wird von einem Teil (!) der völkerrechtlichen Lehre mit einer Art "Notsezession" erklärt. Ganz grob erklärt: Weil im Kosovo durch Serbien schwerste Menschenrechtsverletzungen an der dortigen Bevölkerung begangen wurden, weil im Kosovo die dortige kosovo-albanische Mehrheitsbevölkerung kein politisches Mitbestimmungsrecht im Gesamtstaat Serbien oder auch nur im Kosovo selbst hatte, weil kosovo-albanische Menschen aus den Behörden, Universitäten und vielen anderen Einrichtungen ausgeschlossen und entfernt wurden und weil viele andere Elemente (UN-Resolutionen, die den Kosovo unter UN-Verwaltung gestellt haben) hinzugetreten sind, soll es im Fall des Kosovo ausnahmsweise (!) rechtmäßig gewesen sein, dass der Kosovo einseitig unabhängig geworden sein soll.
Man kann das ein wenig mit dem innerstaatlichen Notwehrrecht vergleichen. In der Regel ist es verboten, andere Menschen zu erschießen. In Ausnahmefällen kann das aber sehr wohl rechtmäßig sein, etwa wenn ich mich gegen einen schweren rechtswidrigen Angriff wehren muss.
Ebenso verbietet das Völkerrecht eben die einseitige Abspaltung von Teilen eines Staatsterritoriums, wobei eben eine Lehrmeinung (es gibt auch andere, die damit nicht einverstanden sind) im Völkerrecht davon ausgeht, dass es in ganz besonders gelagerten Fällen ein Recht auf "Notsezession" gibt, oder geben sollte.
Eine solche "einseitige Unabhängigkeit als Notwehr" könnte man im Fall des Kosovo also argumentieren, im Fall der Krim, wo alle diese Voraussetzungen nicht gegeben sind, wird eine solche Argumentation wohl kaum zu machen sein.
Und obwohl diese Idee einer "Notsezession" völkerrechtlich durchaus Sinn macht, kann sie leider politisch gesehen genutzt werden, um auch in Fällen wie der Krim, die eindeutig anders gelagert sind, einer einseitigen Abspaltung den Anschein der politischen und sogar völkerrechtlichen Legitimität zu verleihen.
Kurz: Rein völkerrechtlich gesehen macht dieses Konstrukt der Notsezession durchaus Sinn, politisch gesehen hat man damit die Büchse der Pandora geöffnet. Selbst wenn man aber der Ansicht folgt, dass es ein Recht auf "Notsezession" gibt, sind auf der Krim die Voraussetzungen nicht erfüllt.
Klar, da sind russische Soldaten vor Ort. Aber ich habe nichts gehört, dass Politiker oder Volk bedroht wurden.
Was aber nichts daran ändert, dass selbstverständlich alleine das Besetzen eines Teils des Staatsgebiets eines anderen Staates ein absolut eindeutiger Verstoß gegen das Gewaltverbot in Art. 2 (4) UN-Charta darstellt, eine der zentralen Normen des Völkerrechts.
Ob ich bei einem bewaffneten Banküberfall nun auf jemanden schieße oder nicht: Die Rechtswidrigkeit meines Handelns ist trotzdem unbestreitbar.
Weil eine Annexion der Krim durch Russland eine Völkerrechtsverletzung ist, die wir in Europa in dieser Schwere seit dem 2. Weltkrieg nicht mehr gesehen haben.
Gebietsveränderungen unter Verletzung des völkerrechtlichen Gewaltverbots sind Völkerrechtsverletzungen, die den Kern der friedlichen Koexistenz von Staaten aufs Schwerste erschüttern. Deswegen darf m.E. auf keinen Fall toleriert werden, wenn ein Staat versucht, sich einen fremden Staatsteil unter Verletzung des Gewaltverbots einzuverleiben.
Das wäre ein Rückfall in sehr, sehr dunkle Zeiten mit Auswirkungen die unabsehbar sind.
Bexter
Marketing-Sau
Alter, die Drogen brauche ich auch ^^
http://spiritgate.de/docs/ashtar-sirius-ufo-bringt-den-weltfrieden.php
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wil
Emotion, pleasure and challenge
Das ist definitiv heftig - von Putin habe ich allerdings auch nichts anderes erwartet. Ich bin mal gespannt wie ernst es der EU und der USA mit den angedrohten Sanktionen ist...
Edit:
Ich bin auch mal gespannt, wie weit seine Idee der «Wiederherstellung der Einheit» in Russland - für die er im Wesen und insbesondere bei Deutschland um Unterstützung gebeten hat - gehen soll... Mit diesem Argument dürften sich noch einige Territorien einverleiben lassen.
Edit:
Ich bin auch mal gespannt, wie weit seine Idee der «Wiederherstellung der Einheit» in Russland - für die er im Wesen und insbesondere bei Deutschland um Unterstützung gebeten hat - gehen soll... Mit diesem Argument dürften sich noch einige Territorien einverleiben lassen.
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