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Obamas neuer Schwung währte nur kurz
FRANK HERRMANN AUS WASHINGTON, 11. Mai 2013, 12:00

Der Elan nach der Wiederwahl des US-Präsidenten droht zu versanden - Projekte scheitern an der Polit-Blockade in Washington

Wann immer US-Präsident Barack Obama mit dem Rücken zur Wand steht, bringt er seine Töchter ins Spiel. Diese Woche besichtigte er die sterilen Hallen eines Chipherstellers im texanischen Austin, worauf er launig konstatierte, wenn dies die Definition sauberer Zimmer sei, müsse er mit Malia und Sasha über Sauberkeit reden.

Ein pädagogisch begabter Familienvater im Weißen Haus, es soll menschlich wirken. Sobald es eng wird, gibt sich der mächtigste Politiker der Welt gern als ganz normaler Amerikaner, der kopfschüttelnd verfolgt, wie leicht der Politikbetrieb Washingtons mit seinen eitlen Gefechten vergisst, was den Normalverbraucher in Texas oder Ohio in erster Linie bewegt. Austin ist die erste Station einer Reise durchs Land, der seine Spin-Doktoren den Titel "Middle Class Jobs and Opportunity Tour" verpasst haben. Wovon er nicht redet, sind die großen Würfe, die er noch vor Monaten angepeilt hat.

Es wirkt, als wäre die Angriffslust, mit der er in seine zweite Amtszeit ging, nach knapp vier Monaten milder Resignation gewichen. In den Feuilletonspalten diskutieren sie die Frage, ob der Präsident schon jetzt nur noch beobachtet, statt sich ins Getümmel zu werfen. Normalerweise steht das Fenster für Reformversuche jetzt offen, noch bis Sommer 2014, wenn sich die Kampagnen für die nächste Wahl formieren.

Das Kabinett ist neu besetzt, die Chefs der Schlüsselressorts allesamt ausgewechselt. Es müsste ein frischer Wind wehen. Stattdessen sieht sich Obama mit der Reporterfrage konfrontiert, ob er noch den Saft in sich habe, für seine Agenda zu kämpfen. "Wenn Sie es so sagen, sollte ich vielleicht einfach packen und nach Hause gehen", antwortete er mit einem diabolischen Grinsen. Er könne die republikanische Opposition nun einmal nicht zwingen, nach Mittelwegen zu suchen, fügte er ernsthafter hinzu.

Große Pläne verwässert

Dabei hat der Präsident, wann immer die Meinungsforscher die Amerikaner zu Reformthemen wie Waffenkontrolle oder Einwanderungsrecht befragen, klare Mehrheiten auf seiner Seite. Neun Zehntel der Wähler befürworten eine behutsame Verschärfung der Waffengesetze. Im Senat scheiterte der Gesetzesentwurf an einer Sperrminorität von 41 Republikanern und vier Demokraten.

Der Versuch, elf Millionen Immigranten ohne Papiere aus der Grauzone zu holen, schien auf gutem Weg. Nun aber versuchen Bedenkenträger, vor allem aus den Südstaaten, die Reform zu verwässern. Schließlich der Sequester, die automatischen Budgetkürzungen: Die Hoffnung, allein die Unsinnigkeit der Methode werde die Republikaner zum Einlenken bewegen, hat sich nicht erfüllt. Ein Ausgleich ist nicht in Sicht. Und der Präsident scheint sich damit abgefunden zu haben. Indem er einfach das Thema wechselt.
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http://derstandard.at/1363710659723/Obamas-neuer-Schwung-waehrte-nur-kurz
 
aber was soll man da Obama noch groß vorwerfen -> es wird eben generell alles geblockt, da kann er doch überhaupt nichts mehr dagegen machen...


schon schlimm - in DE würde so eine Sperr-Opposition sich damit politisch komplett ins Abseits katapultieren und bei der nächsten Wahl einbrechen, aber in den USA bleiben die Republikaner wohl stark :nein:
 
http://www.tagesspiegel.de/politik/parteitag-der-piraten-in-neumarkt-piraten-chef-schloemer-rechnet-mit-konkurrenz-ab/8192874.html

Na bitte, geht doch! Ahoi! :D
 
Heute war der FTP Lindner bei mir im Kino, nach Rössler schon der Zweite der zu uns Filme gucken kommt. :wand:
 
Urgs schrieb:
Steinbrücks Kompetenzteam? :grins:
Sehen so Sieger aus? :kaffee:
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Das sind solche Affen...und ich bin eigentlich SPD-Wähler. Aber dieses Jahr sind die echt unwählbar. Und ich merke das auch überall, wo ich mich umhöre. Mein Vater, SPD-Wähler seitdem er 21 ist, hat mir letztens gesagt, diese Partei nicht mehr zu wählen, solange die Steinbrück ins Kanzlerrennen schicken. Und auch meine Frau, mit der ich eigentlich nie über Politik rede (weil es sie Null interessiert) und die eigentlich immer das wählt, was ich ihr sage, meinte vorhin, als auf Phoenix das Kompetenz-Team vorgestellt wurde: "Also dieses Mal wähle ich ganz bestimmt nicht die SPD". Schon traurig, aber der SPD fehlen einfach gute Führungspersönlichkeiten. Kein Wunder, dass die bei 27 Prozent herumkrebsen.

Ich hoffe jetzt tatsächlich, dass die FDP im Herbst aus dem Parlament fliegt und es entweder zu einer großen Koalition oder zu schwarz-grün kommt. Schwarz-Gelb brauche ich wirklich nicht mehr, aber rot-grün wird es auch nicht geben. Niemals, auch wenn Cale das hier seit vier Jahren propagiert :D
 
Wie man sich eine weitere Runde Merkel wünschen kann, ist mir ehrlich gesagt schleierhaft, aber jeder wie er mag ;)
 
Witzigerweise flatterte heute der neue Focus ins Haus. Titelthema: Die DDR-Vergangenheit der Angela Merkel, basierend auf einem Buch, das wohl bald rauskommt und u.a. vom Springer-Verlag mitzuverantworten ist. Viele Bilder der jungen, sozialistischen Angie, viel Persönliches, aber natürlich nix skandalöses. Eine von uns, werden viele Ossis denken und die Wessis werden es interessant finden.

Ich finde, da kann man schon gut sehen, wie der Wahlkampf ablaufen wird. Wohlfühlmutti Angie, die uns vor der Krise schützt, gegen den wütenden Fettnäpfchen-Macho, dem man die soziale Ader einfach nicht abnehmen will.
 
Weasel1988 schrieb:
Und ja, Merkel ist schon okay. Keine Offenbarung, aber in Anbetracht der Alternativen...
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Äh, nein. Sie kann bestenfalls den Status Quo verwalten, daß war es aber auch schon. So etwas wie ein Konzept oder eine Vision geht ihr völlig ab. Zudem geht ihr die Mannschaft aus. Alle aus der ersten Reihe hat sie schon verfeuert, die zweite Reihe deutlich ausgedünnt und mir graust davor, was sie zusammen mit den Hinterbänklern in der Regierung anstellen wird. Insbesondere ohne Mehrheit im Bundesrat werden das weitere 4 Jahre Stillstand.
 
Und Steinbrück würde das besser machen, ja?

Ne, solange ich Soldat bin, wähle ich den nicht. Wäre der Kanzler, hätte ich ständige Angst, der zettelt jeden Moment irgendwo nen Krieg an, weil er auf Staatsbesuch in Saudi Arabien oder so seine Gegenüber als Clowns bezeichnet. :grins:



Ne, ernsthaft. Der Steinbrück ist ein Vogel und sollte einfach nicht Kanzler werden. Als Finanzminister war er okay, als Kanzler ist er zu unkontrolliert.
 
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