Microsoft musste Anfang des Monats bereits in Deutschland eine Niederlage im Patentstreit mit Motorola hinnehmen. Das Landgericht Mannheim entschied, dass Microsofts XBOX360 und Windows 7 gegen Patente Motorolas verstosse, ein Verkaufsverbot soll die Folge sein. Motorola ist es allerdings nicht gestattet dieses Verkaufsverbot auch tatsächlich durchzusetzen, solange der "grosse" Streit der beiden Parteien in den USA nicht entschieden ist.
Hier kommt nun auch Bewegung ins Spiel, und auch in den USA sieht es derzeit nicht gut für Microsoft aus. Nachdem Richter David Shaw bereits im April bestätigte, dass die XBOX360 gegen vier Motorola-Patente verstosse, empfiehlt er nun vor seiner ITC (International Trade Commission) ein Einfuhrverbot und ein Verkaufsverbot der Konsole.
Zusätzlich soll Microsoft Anleihen in Höhe von 7% des Gesamtwertes aller eingeführten und noch nicht verkauften Konsolen beim amerikanischen Staat hinterlegen.
Ein Einspruch Microsofts, das Urteil sei nicht im Interesse der Öffentlichkeit, da der Kunde nur noch die Wahl zwischen Sonys PlayStation 3 und Nintendos Wii habe, wurde abgelehnt. Das geistige Eigentum stehe über den wirtschaftlichen Interessen. Zudem könnten Sony und Nintendo den Mehrbedarf eh nicht abdecken.
Sollte die ITC das Urteil bestätigen, hat Präsident Barack Obama im Zweifelsfalle 60 Tage lang Zeit, das Urteil zu überprüfen. Danach hat nur noch das Bundesberufungsgericht (Court of Appeals for the Federal Circuit) die Möglichkeit, das Urteil zu kippen.
Quelle: courthousenews.com
Hier kommt nun auch Bewegung ins Spiel, und auch in den USA sieht es derzeit nicht gut für Microsoft aus. Nachdem Richter David Shaw bereits im April bestätigte, dass die XBOX360 gegen vier Motorola-Patente verstosse, empfiehlt er nun vor seiner ITC (International Trade Commission) ein Einfuhrverbot und ein Verkaufsverbot der Konsole.
Zusätzlich soll Microsoft Anleihen in Höhe von 7% des Gesamtwertes aller eingeführten und noch nicht verkauften Konsolen beim amerikanischen Staat hinterlegen.
Ein Einspruch Microsofts, das Urteil sei nicht im Interesse der Öffentlichkeit, da der Kunde nur noch die Wahl zwischen Sonys PlayStation 3 und Nintendos Wii habe, wurde abgelehnt. Das geistige Eigentum stehe über den wirtschaftlichen Interessen. Zudem könnten Sony und Nintendo den Mehrbedarf eh nicht abdecken.
Sollte die ITC das Urteil bestätigen, hat Präsident Barack Obama im Zweifelsfalle 60 Tage lang Zeit, das Urteil zu überprüfen. Danach hat nur noch das Bundesberufungsgericht (Court of Appeals for the Federal Circuit) die Möglichkeit, das Urteil zu kippen.
Quelle: courthousenews.com
