mushaaleste schrieb:
Osa-chan schrieb:
Und jetzt frage ich dich, kann ich Leute die eine Zeitung wie die Krone ernsthaft als Informationsmedium lesen, die nicht mal wissen WORÜBER sie abstimmen und die bei Entscheidungen von solcher Wichtigkeit lieber der nationalen Regierung eines reinwürgen anstatt in der Sache selbst zu entscheiden, wirklich als politisch mündig genug betrachten, und sie über sowas abstimmen lassen?
Aha, und wo hat Wiefelspütz, von der Laien oder SSchäuble von Kompetenz in letzter Zeit geglänzt. Bei der politischen und fachlichen Bildung unserer Politikelite kann auch mein Bildzeitungslesender Nachbar mit in der Politik bestimmen - da gibt es eigentlich kein Unterschied - außer das der Nachbar mit "iss en Arsch" es schneller auf den Punkt bringt.
Sicher hinken viele (nicht alle!) der "hochrangigen" Politiker in solchen modernen "Trends" wie "Ego-Shootern" und "Paintball" in ihrem Informationsstand stark hinterher, aber deswegen sind sie nicht auf so wichtigen Gebieten wie der europäischen Politik gleich auch "uninformiert".
mushaaleste schrieb:
Anders: In der Schweiz gibt es schon ewigst Volksabstimmungen und das Land steht immer noch - sind die schweizer nun Schlauer als anderen oder ist das Argument des Bildblöden Landsmannes nicht doch einfach nur propaganda derer die sich Ihre Macht nicht nehmen lassen wollen?
Die Politiker in der Schweiz sind nicht weniger mächtig als die in Deutschland.
Ein Ersatz für eine indirekte Demokratie ist wohl vor einer Vernetzung aller Menschen nach Muster der "Borg" kaum zu realisieren.
Die Volksabstimmungen in der Schweiz sind IMHO auch nicht gerade das demokratiepolitische Ei des Kolumbus, aber darüber lässt sich lange diskutieren.
mushaaleste schrieb:
Osa-chan schrieb:
Das hat ja auch niemand vor. Auch hier hat der Vertrag von Lissabon keine Wirkung, die auf sowas abzielt.
Auch längerfristig gibt es keine "Pläne" in diese Richtung.
Natürlich wollen einzele Gruppen einen "Bundesstaat", aber mindestens genausoviele wollen wieder das Gegenteil, also eine quasi Auflösung der EU und beide sind absolute Minderheiten da die meisten irgendwo in der Mitte zwischen diesen Meinungen herumgeistern.
Hmm, ich kann mich an eine Rede der Kanzlerin erinnern in der O-Ton nach dem scheitern von einem "geeinten Europa" die Rede war - das einzige das es noch eine weile verhindern wird ist die Machtgeilheit der einzelnen Politiker in Berlin die bis auf die Länderebene sich runterbricht.
Ein "geeintes Europa" ist aber nicht gleichzusetzen mit einem "Bundesstaat Europa"!
Wie gesagt, das ist ja gerade die Frage über die Politologen in ganz Europa und in Amerika und auch anderen Teilen der Welt sich den Kopf zerbrechen, nämlich wie weit diese "Einigung" von Europa gehen soll.
Viele sind der Meinung, der höchstmögliche Grad für die europäische Einigung ist bereits mit dem Fall der Grenzkontrollen/Reisefreiheit/gemeinsamer Währung ect. erreicht, manchen geht sogar das bereits zu weit und wieder eine dritte Minderheit will eben den Bundesstaat.
Dies ist im Augenblick aber mangels europäischem Staatsvolk gar nicht möglich.
Wie dem auch sein, der Vertrag von Lissabon führt bei Inkrafttreten NICHT zu einem europäischen Bundesstaat und ist auch kein konkreter Schritt in diese Richtung.
mushaaleste schrieb:
Prinzipell bin ich auch nicht dagegen, halte nur deine letzten Punkte:
Osa-chan schrieb:
1.) Friedenssicherung 2.) gemeinsames politisches Gewicht 3.) Schutz der Demokratie 4.) Schutz von Grund- und Freiheitsrechten um nur mal ein paar Sachen zu nennen.
eher als Wunschdenken an - nicht mit dieser machtgeilen von lobbyismus geprägten Politik Elite. Da brauchen wir eher wieder Leute die wirlich was Verändern wollen und nicht nur ihre Zeit absitzen und sich brav die Tasche füllen. Wenn wir solche Leute überhaupt jemals hatten.
Und ich halte diese Punkte eben für sehr wohl relevant und gar nicht davon abhängig, wie "böse" oder "gut" die Leute an der Spitze sind.
Friedenssicherung: Allein schon durch die Wirtschafts- und Währungsunion. Mit einem Krieg gegen einen anderen Mitgliedsstaat schneidet man sich nur ins eigene Fleisch.
gemeinsames politisches Gewicht: Auftreten als "EU" gegenüber den Einzelstaaten auf der Weltbühne --> braucht wohl keine weitere Erklärung
Schutz der Demokratie --> Bei Anti-Demokratischen Anwandlungen in einem Staat --> Möglichkeit es Einwirkens über die EU-Institutionen evt. Sanktionen, "regulierendes System"
Schutz von Grund- und Freiheitsrechten --> Durchsetzung der EMRK, Verbindliche Standards auch über Grenzen hinweg und bei gesamteuropäischen Tatbeständen
Aber das sind nur mal meine Gedanken zu der Sache ganz grob zusammengefasst und stark verkürzt.
mushaaleste schrieb:
Letztlich braucht es erstmal eine andere Form der Gesellschaft. Zuerst müssten die Menschen sich mal von ihrer endlosen Gier und Machthunger befreien und ab und an etwas selbstlos handeln. Dann könnte das obige auch wirklich mal Realität werden. Schau dir mal das sogn. Telekommunikations Paket an, das die letzten Wochen in der EU durchgekaut wurde - da sind wir grade haarscharf an der Wegnahme unserer virtuellen Grund und Freiheisrechten vorbeigeschliddert - was letztlich wieder mal zu beleidigten Franzosen geführt hatte
Kritik an Nein zu Internetsperren
Was mich persöhnlich an dem obigen schokiert hatte, ist das ich von dem Paket per Zufall vor etwas über einer Woche zum ersten mal etwas gehört hatte - Aua, wo ist da nur wieder unser Journalismus geblieben - erschreckend was da grade so diskutiert wird - ist ja nur das Internet - scheiß drauf...
Vielleicht liest du die falschen Medien.
Ich verfolge die Sache jedenfalls schon seit Beginn und finde, dass das europäische Parlament sich wacker schlägt.
@ Glod:
Dieses "Schall- und Rauch" Blog ist ja stark mit der "infokrieg.tv" Seite verflochten, dessen Forum einer virtuellen Irrenanstalt gleicht.
Ich finde das soooo krass, das doch relativ viele Leute auf sowas reinfallen.
