Foren Aktuelles Erstellen Mitglieder Anmelden

Der Politikthread

Benutzer, welche sich diesen Thread anschauen:

Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Dann verstehst du auch sicherlich das meine kommentare hier ledglich Quellenkritik sind.
Und das ein persönlicher Feldzug anders aussehen würde.

Falls das dir so vorkommt außerhalb des Corona Threads kannst mir gerne ne PM schreiben und ich schau über entsprechendes Kommentare noch mal drüber, das soll so nicht sein.
Ist alles gut, das hat sich alleine mit diesem Post für mich erledigt.
Und vielleicht ein für allemal und auch endgültig: Ich bin nicht, noch war ich jemals bei den Spackos von Telegram, auch wenn unser @XettMan das vielleicht gerne hätte, weil das in sein stereotypes Weltbild passt. Alles weitere gerne per PM, aber nicht mehr hier.
 
Zuletzt bearbeitet:
Für was Selenkskyi vor seinem stärksten Auftritt als Schauspieler stand, kann man ja ruhig kommunizieren. Die meisten kannten ihn doch vorher gar nicht. Dazu gehört halt auch, dass die Ukraine das korrupteste Land Europas war und er das eher verschlimmert hat und nicht, wie versprochen, dagegen ankämpfte.

Das ist aber leider völliger Bullshit.
 
Das ist aber leider völliger Bullshit.
Verschlimmert wahrscheinlich nicht, aber er hat einen Scheiß dagegen getan, obwohl der das angekündigt hat. Das „Nichtstun“ dann plakativ als „völligen Bullshit“ zu deklarieren ist dann auch fragwürdig, oder? Nach meinen Infos ist er der Präsident…:?
 
Ähm, zum Glück bist nicht voreingenommen und schließt nicht von dir auf andere. Mir könnt’s auch egal sein, hock nur im HO. Ich denk jetzt aber mal an viele Geringverdiener, denen das richtig weh tut. klar, du nur an Porsche. Aber weißte, die juckt das gar nicht, weil vermutlich etwas mehr Geld vorhanden ist… sind aber auch keine Geringverdiener.

Da stimme ich ihm aber zu. Reduzierung pro Liter Benzin und Diesel ist ne populistische Maßnahme, die mit der Schrotflinte gezielt ist. Da profitieren Ärmere kaum von, weil gerade wohlhabendere deutlich größere Autos mit mehr Spritbedarf fahren. Und dementsprechend den Löwenanteil dieser Steuererleichterungen für sich vereinnahmen werden, obwohl sie die gar nicht brauchen.

Wie schon zu Corona Zeiten frage ich mich, warum man die Finanzämter nicht stärker heranzieht, um zu ermitteln und zu überprüfen, wo Bedarf für Erleichterungen besteht.
 
250 € Geldstrafe, überschaubar.
Wenns dabei bleibt, ja. Nur wurde sie bis jetzt nur wegen einem nichtgenehmigten Protest verurteilt.
Das neue Mediengesetz, nach dem es bis zu 15 Jahre Haft geben kann, kam bei ihr (noch) nicht zur Anwendung. Kann man nur hoffen, dass es so bleibt.
https://www.spiegel.de/ausland/russ...-krieg-a-e0984fdc-5c88-4ec2-8638-b4b05c691b1e

Vielleicht hilft es ihr, dass sie so bekannt ist und man mit einem größeren Prozess nur noch mehr Aufmerksamkeit bewirkt?
 
Verschlimmert wahrscheinlich nicht, aber er hat einen Scheiß dagegen getan, obwohl der das angekündigt hat. Das „Nichtstun“ dann plakativ als „völligen Bullshit“ zu deklarieren ist dann auch fragwürdig, oder? Nach meinen Infos ist er der Präsident…:?


Auch Bullshit.
 
Letztlich hat die Ukraine wohl Glück im Unglück, jetzt ihn an der Spitze zu haben. Das ist jetzt sein Moment, jetzt glänzt er! Das kann er halt, sich inszenieren. Ich weiß nicht, ob Olaf Scholz mir in so einer Situation Mut machen könnte. :ugly:
Insofern spielt alles was vor dem Angriff war, wirklich nur eine untergeordnete Rolle.

"Wir müssen uns alle nun ein Stück weit ehrlich machen und in einer alternativlosen nationalen Kraftanstrengung dem Russen entgegen stellen. Ich werde persönlich dafür sorgen, dass wir innerhalb der nächsten 24 Monate genügend Schusswaffen zur Verteidigung haben. Denn wer bei mir Verteidigung bestellt der bekommt auch Verteidigung."

:D
 
Wie schon zu Corona Zeiten frage ich mich, warum man die Finanzämter nicht stärker heranzieht, um zu ermitteln und zu überprüfen, wo Bedarf für Erleichterungen besteht.
Weil die Wenigsten der Ärmeren eine Steuererklärung abgeben, außerdem gibt es auch noch das Steuergeheimnis. Kann man drüber lachen, hat aber seinen Sinn. Und es dauert lange, bis über den Weg (oder über Andere, wenn sie „gerecht“ sein sollen) etwas passiert. Ich bin auch gegen die Pauschalregelung, aber sie schnell.
 
Da stimme ich ihm aber zu. Reduzierung pro Liter Benzin und Diesel ist ne populistische Maßnahme, die mit der Schrotflinte gezielt ist. Da profitieren Ärmere kaum von, weil gerade wohlhabendere deutlich größere Autos mit mehr Spritbedarf fahren. Und dementsprechend den Löwenanteil dieser Steuererleichterungen für sich vereinnahmen werden, obwohl sie die gar nicht brauchen.

Wie schon zu Corona Zeiten frage ich mich, warum man die Finanzämter nicht stärker heranzieht, um zu ermitteln und zu überprüfen, wo Bedarf für Erleichterungen besteht.

Es ist auch statistisch nachgewiesen, dass je höher das Einkommen, desto mehr gefahrene Kilometer aufm Zähler.
 
Weil die Wenigsten der Ärmeren eine Steuererklärung abgeben, außerdem gibt es auch noch das Steuergeheimnis. Kann man drüber lachen, hat aber seinen Sinn. Und es dauert lange, bis über den Weg (oder über Andere, wenn sie „gerecht“ sein sollen) etwas passiert. Ich bin auch gegen die Pauschalregelung, aber sie schnell.

Ja, sie greift schnell. Aber der bürokratische Aufwand soll da auch nicht ohne sein. Nur halt im nachhinein.
 
Soweit ich weiß, wäre das recht überschaubar. Die Spritabgabe ist ohnehin genau dokumentiert. Allerdings müßten die Tankstellenbetreiber in Vorleistung gehen, was bei der Höhe nicht ohne ist.

Edit: der Aufwand ist jedenfalls lächerlich, gegenüber einer Einzelfallprüfung :D
 
Naja, sagen wir mal eine Übertreibung meinerseits. Viel mehr aber auch nicht.

Ist halt völlig daneben das völlige Gegenteil zu behaupten - durch ihn hätte sich die Situation in Punkto Korruption eher verschlechtert - wenn eigentlich das Gegenteil der Fall ist. Er tatsächlich ein Gesetz verabschiedet hat die es Oligarchen verbietet finanziell Einfluss auf Parteien zu nehmen, Sanktionen gegen einige Oligarchen verhängt hat.

Was man ihm allerdings vorwerfen kann ist, dass er bislang noch nicht genug getan hat (weil er unter anderem immer wieder aus der Opposition heraus auf große Widerstände stößt), sein Image als Saubermann aufgrund der Pandora Papers beschädigt ist und sein Nationaler Sicherheitsrat (zur Bekämpfung der Korruption) noch nicht ganz zur potte gekommen ist.

Gab aufgrund seiner Bemühungen sogar schon Anschläge auf ihm nahestehende Politiker.
 
Ist halt völlig daneben das völlige Gegenteil zu behaupten - durch ihn hätte sich die Situation in Punkto Korruption eher verschlechtert - wenn eigentlich das Gegenteil der Fall ist. Er tatsächlich ein Gesetz verabschiedet hat die es Oligarchen verbietet finanziell Einfluss auf Parteien zu nehmen, Sanktionen gegen einige Oligarchen verhängt hat.

Was man ihm allerdings vorwerfen kann ist, dass er bislang noch nicht genug getan hat (weil er unter anderem immer wieder aus der Opposition heraus auf große Widerstände stößt), sein Image als Saubermann aufgrund der Pandora Papers beschädigt ist und sein Nationaler Sicherheitsrat (zur Bekämpfung der Korruption) noch nicht ganz zur potte gekommen ist.

Gab aufgrund seiner Bemühungen sogar schon Anschläge auf ihm nahestehende Politiker.


„In seinen ersten Monaten im Amt hat Selenskyj die Hoffnung geweckt, dass er die Korruption bekämpfen will. Er hat unter anderem dafür gesorgt, dass der Antikorruptionsgerichtshof seine Arbeit aufnehmen konnte. Aber leider ging dieser Schwung schnell verloren. Das sieht man an den Versuchen von Selenskyj, den Chef der Antikorruptionsbehörde NABU zu entlassen. Er will die Behörde unter seine Kontrolle bringen. Das ist ihm nur wegen des großen internationalen Drucks bisher nicht gelungen, darunter des Internationalen Währungsfonds.“

Tetjana Schewtschuk kann dazu eine ganze Liste von Versäumnissen aufzählen. Sie ergeben das Bild, dass sich Selenskyj mit den Oligarchen im Land arrangiert hat. Diese sind auch deshalb so reich, weil sie sich mit ihren Unternehmen nie einem fairen Wettbewerb stellen müssen, sondern für sie günstige Gesetze und Gerichtsentscheidungen einfach kaufen können.
Es gebe zwar keine Hinweise darauf, dass sich Selenskyj persönlich bereichert, so die Expertin. Aber bei Korruptionsvorwürfen in seiner Umgebung schaue er systematisch weg.
„Am deutlichsten wurde das beim Fall von Oleg Tatarow, dem stellvertretenden Leiter der Präsidentenkanzlei. Es besteht der Verdacht, dass er früher, als er noch freier Anwalt war, an der Übergabe von Schmiergeld beteiligt war. Dabei ging es um den Bau von Wohnungen für Soldaten. Die Präsidentenkanzlei und die Generalstaatsanwältin habe alles getan, um das unter den Teppich zu kehren.“
Und bei einem seiner Vorzeigeprojekte, einem großen Straßenbauprogramm, gebe es massive und belegte Korruptionsvorwürfe, so Tetjana Schewtschuk, von denen der Präsident nichts wissen wolle

https://www.deutschlandfunkkultur.de/ukraines-praesident-selenskyj-zwei-jahre-vorsichtiges-100.html
 
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Zurück
Oben