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Der Politikthread

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Verstehe ich nicht, fu Scholz. Das wäre nun das erste was ich tun würde, Russland von Swift zu trennen damit der Zahlungsverkehr lahmgelegt wird. Nix Überweisungen an väterchen Russland. Wer sich so benimmt sollte sofort von allen Partys ausgeschlossen werden.

Klar, trifft dann auch deutsche Firmen in Russland aber hey, hieß es nicht gestern diesen Preis muss Deutschland nun zahlen?

Entschlossenheit sieht anders aus.

Ich kann hier unsere Regierung auch in keinster Weise verstehen. Einfach nur feige und schwach. Nicht bereit, auch nur das geringste Opfer zu bringen. Das wird uns irgendwann (vielleicht eher als man denkt) noch böse auf die Füße fallen.
 
Ein Stück weit kann ich es sogar verstehen. Dürfte nämlich das größte Druckmittel sein das man hat. Und wer weiß was uns in den nächsten Wochen/Monaten/Jahren noch erwarten wird.

Den einen "richtigen" Weg dürfte es eh nicht geben. Hätte man RU jetzt von Swift ausgeschlossen, wären halt die Stimmen laut geworden das man sein ganzes Pulver schon verschossen hat.
Ist halt ne scheiß Situation.
 
naja, auf der anderen Seite ist die Frage: Auf was will man noch warten? Russland hat einen großflächigen Angriff auf die Ukraine ja schon gestartet. Das erinnert wirklich an Hitler und seinen Blitzkrieg in Polen.
Einzig dass man noch etwas in der Hinterhand hat, wenn zivile Ziele angegriffen werden, könnte ich mir noch vorstellen.
 
Nochmal: Der SWIFT-Ausschluß wäre die schärfste und härteste Sanktion, die uns überhaupt zur Verfügung steht.
und eines der Grundprinzipien des diplomatischen Umgangs mit Krisen ist es, auf mögliche Eskalationen auch immer mit eienr eskalierenden Antwort bereit zu stehen.

Und die Situation in Ukraine - so schlimm sie ist - kann noch weiter eskalieren. Momentan wird wohl "nur" militärisches Equipment angegriffen und Russland scheint nicht auf eine Besetzung des Landes abzuzielen, sondern darauf, die Separatistenregionen (mit großzügig ausgelegten Grenzen) unter komplette Kontrolle zu bringen und die Kommandofähigkeit der ukrainischen Armee zu eliminieren.
Sinn dahinter ist natürlich, dass man jetzt die Pflöcke in den Sand rammen kann, was die beiden zu bildenden Vasallenstaaten angeht, ohne dass Ukraine ne Chance hat, erst mal sinnvoll militärisch zu antworten.

Wenn wir jetzt SWIFT ziehen, was machen wir dann, falls Putin anfängt, Städte mit Flächenbombardements zu überziehen? Was machen wir, wenn die russische Armee nicht nur punktuell strategische Ziele einnimmt, sondern den Häuserkampf für die Komplettbesetzung von Städten mit Infanterie beginnt?
Solange wir noch Karten ziehen können, können die als Antwort dienen UND wir haben Argumente, um Putin zum Waffenstillstand und Rückkehr an den Verhandlungstisch mit vernünftigen Rahmenbedingungen zu überzeugen (was nach wie vor das oberste Ziel sein muss).
Wenn wir aber alle Karten aus der Hand geben, gibt es für Putin absolut keinen Grund mehr, aufzuhören oder zweimal über neue Eskalationsstufen nachzudenken.
 
Ohne Amerika würde die NATO jetzt mit heruntergelassenen Hosen dastehen. Hoffentlich lernen wir daraus und sind auch bereit in eine funktionsfähige und handlungsfähige Bundeswehr zu investieren.

In der Tat. Leider ist es für eine Aufrüstung jetzt bereits zu spät, denn sowas braucht Jahre. Wir können wirklich dankbar sein, dass wir Biden haben. Unter Trump wäre Europa höchstwahrscheinlich ziemlich am Arsch. Daher graut es mir auch vor den nächsten US-Wahlen.

Zum Thema Verteidungsfähigkeit gegenüber Russland hier auch eine recht ernüchternde Aussage der NATO-Militärs:

Solange die Kapazitäten an der Nato-Ostgrenze erst aufgebaut werden, gibt es nach Meinung von Nato-Militärs zwei harte, aber unvermeidbare Erkenntnisse: Stand jetzt müsste die Nato auf einen russischen Angriff auf den Suwalki-Korridor wegen ihrer Unterlegenheit dort ziemlich schnell eskalieren und Atomwaffen einsetzen. Zudem brauche der Westen als Antwort auf Putins Rüstungsprogramme wieder eine Nachrüstung.

Quelle: https://www.handelsblatt.com/politi...it-rollen-russlands-panzer-noch/28101634.html
 
naja, auf der anderen Seite ist die Frage: Auf was will man noch warten? Russland hat einen großflächigen Angriff auf die Ukraine ja schon gestartet. Das erinnert wirklich an Hitler und seinen Blitzkrieg in Polen.
Einzig dass man noch etwas in der Hinterhand hat, wenn zivile Ziele angegriffen werden, könnte ich mir noch vorstellen.
Ich kann mir da noch recht viel vorstellen, wenn der Herr seinen Hals nicht voll bekommt. Oder die Soldaten, fernab der Heimat, sich anfangen an der Zivilbevölkerung zu vergehen. Oder man nicht mehr "gezielt" bombardiert, sonder alles in Schutt und Asche schießt. Da gibt es viele Möglichkeiten, wo ich hoffe das keine einzige eintreten wird. Ich kann und will mir gar nicht vorstellen, wie die Menschen sich dort gerade fühlen. Familien, die in U-Bahn Tunnel flüchten, Väter die ihre Familie zurück lassen um einen wohl aussichtslosen Kampf zu kämpfen...

Boa nee, schrecklich.
 
Unterstützung für Heeresinspekteur der Bundeswehr
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags hält die von Heeresinspekteur Alfons Mais geäußerte deutliche Kritik am Zustand der Bundeswehr grundsätzlich für berechtigt. Mais hatte in drastischen Worten auf Mängel der Ausrüstung der deutsche Armee hingewiesen. "Der Zeitpunkt der Aussagen von General Mais mag unglücklich erscheinen", sagt dazu die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. "Den Menschen in Deutschland, die einer gut ausgerüsteten Bundeswehr bisher kritisch gegenüber standen, wird angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine allerdings deutlich gemacht, wie wichtig eine gut ausgestattete Bundeswehr ist."

Mais hatte nach dem russischen Angriff auf die Ukraine geschrieben, in seinem 41. Dienstjahr im Frieden habe er nicht geglaubt, noch einen Krieg erleben zu müssen. "Und die Bundeswehr, das Heer, das ich führen darf, steht mehr oder weniger blank da", sagte der Generalleutnant im Netzwerk Linkedin. "Die Optionen, die wir der Politik zur Unterstützung des Bündnisses anbieten können, sind extrem limitiert." Deutschlands oberster Heeressoldat schrieb weiter: "Wir haben es alle kommen sehen und waren nicht in der Lage, mit unseren Argumenten durchzudringen, die Folgerungen aus der Krim-Annexion zu ziehen und umzusetzen. Das fühlt sich nicht gut an! Ich bin angefressen!"

https://www.sueddeutsche.de/politik/krieg-ukraine-russland-kiew-live-1.5533918


Tja, wie so vieles in diesem Land halt kaputt gespart über Jahrzehnte. Öffentliche Dienst, Schulen, Kitas, Pflege... Alles was dem Staat erstmal nicht wirklich Geld bringt bis auf das Minimum runter gefahren, teilweise sogar drunter. Einfach ätzend, welche Prios in D gesetzt werden.
 
Die Ukraine rettet man jetzt eh nicht mehr, so bitter das auch ist. Man muss jetzt schon weiterdenken falls dort eine neue Regierung seitens Putins installiert wird, und wie man diese dann großflächig ausschließt.
Aktuell kann man nur jedem Menschen der von dort flüchtet Asyl und Schutz anbieten.
 
Nochmal: Der SWIFT-Ausschluß wäre die schärfste und härteste Sanktion, die uns überhaupt zur Verfügung steht.
und eines der Grundprinzipien des diplomatischen Umgangs mit Krisen ist es, auf mögliche Eskalationen auch immer mit eienr eskalierenden Antwort bereit zu stehen.

Und die Situation in Ukraine - so schlimm sie ist - kann noch weiter eskalieren. Momentan wird wohl "nur" militärisches Equipment angegriffen und Russland scheint nicht auf eine Besetzung des Landes abzuzielen, sondern darauf, die Separatistenregionen (mit großzügig ausgelegten Grenzen) unter komplette Kontrolle zu bringen und die Kommandofähigkeit der ukrainischen Armee zu eliminieren.
Sinn dahinter ist natürlich, dass man jetzt die Pflöcke in den Sand rammen kann, was die beiden zu bildenden Vasallenstaaten angeht, ohne dass Ukraine ne Chance hat, erst mal sinnvoll militärisch zu antworten.

Wenn wir jetzt SWIFT ziehen, was machen wir dann, falls Putin anfängt, Städte mit Flächenbombardements zu überziehen? Was machen wir, wenn die russische Armee nicht nur punktuell strategische Ziele einnimmt, sondern den Häuserkampf für die Komplettbesetzung von Städten mit Infanterie beginnt?
Solange wir noch Karten ziehen können, können die als Antwort dienen UND wir haben Argumente, um Putin zum Waffenstillstand und Rückkehr an den Verhandlungstisch mit vernünftigen Rahmenbedingungen zu überzeugen (was nach wie vor das oberste Ziel sein muss).
Wenn wir aber alle Karten aus der Hand geben, gibt es für Putin absolut keinen Grund mehr, aufzuhören oder zweimal über neue Eskalationsstufen nachzudenken.

Prinzipiell stimme ich Dir bei allem zu. Allerdings glaube ich nicht, dass Putin überhaupt vorhat, aufzuhören. SWIFT wird ihm in dem Zusammenhang vermutlich herzlich egal sein. Der einzige Hebel den ich sehe, ist es, dass der innenpolitische Druck auf ihn durch die Sanktionen derart groß wird, dass er sich aus diesem Grund zurückziehen muss. Und damit das funktioniert, müssen möglichst schnell wirklich harte Sanktionen her.
 
Die Ukraine rettet man jetzt eh nicht mehr, so bitter das auch ist. Man muss jetzt schon weiterdenken falls dort eine neue Regierung seitens Putins installiert wird, und wie man diese dann großflächig ausschließt.
Aktuell kann man nur jedem Menschen der von dort flüchtet Asyl und Schutz anbieten.
Das ist wohl leider wahr. Für die Menschen dort kann man nur hoffen das es schnell und schmerzlos wird, so bitter das klingen mag.
 
Bin mal gespannt wann Taiwan fällt. Angeblich gibt's wohl aktuell massive cyber Angriffe auf deren finanzsektor von chinesischer Seite. Aber twitter Meldungen sollte man eh immer mit Vorsicht genießen.
 
Bin mal gespannt wann Taiwan fällt. Angeblich gibt's wohl aktuell massive cyber Angriffe auf deren finanzsektor von chinesischer Seite. Aber twitter Meldungen sollte man eh immer mit Vorsicht genießen.

Gab's gestern nicht auch die Meldung, dass chinesische Kampfflugzeuge in Taiwans Luftraum eingedrungen sind?
So recht kann ich mir nicht vorstellen, dass China nun auch noch Taiwan einnimmt. Im Gegensatz zu Russland ist Xi wirtschaftlich deutlich stärker auf die westliche Welt angewiesen. Darüber hinaus brauchen sie dringend die Prozessortechnologie aus Taiwan, die bei einem Einmarsch komplett unter die Räder kommen würde.

Aber gut, was heutzutage alles möglich ist, hat ja Putin gerade bewiesen.
 
Gab's gestern nicht auch die Meldung, dass chinesische Kampfflugzeuge in Taiwans Luftraum eingedrungen sind?
Ja, aber wie Scuzzle schon sagt: Sowas mit Vorsicht genießen.
hab da gestern z.B. auch gelesen, dass ständig chinesische Kampfflugzeuge in den taiwanesischen Luftraum vordringen. Das ist da Alltag und kein Zeichen einer Eskalation.
 
Ich bin insgesamt auch nach wie vor entsetzt. Ich muss zugeben, dass es mir da ein wenig wie @Dita666 geht. Die ganze Geschichte gestern beschäftgte mich über den ganzen Tag und ich hatte nicht wirklich ins normale Arbeiten rein gefunden. Da ist so ein Gedankenwirbel im Kopf. So viele Gedanken. Und Fassungslosigkeit. Die armen Menschen in der Ukraine die einfach so aus ihrem Leben in so eine Extremsituation gerissen werden. Der Wahnsinn Putins und die Frage wo der hinführen soll. Das Betrachten müssen der westlichen Ohnmacht. Wie alleine sich die Ukraine einfach fühlen muss. Da gehts in deren Land ab und der Westen redet halt nur und hebt den Zeigefinger. Muss ein furchtbares Gefühl für die Menschen dort sein.

In meiner Welt - die Welt in der ich seit 45 Jahren lebe und aufgewachsen bin - hat sich quasi immer die Frage gestellt warum wir überhaupt noch Militär - die Bundeswehr brauchen. Für mich war ausgeschlossen, dass wir hier nochmal Kampfhandlungen erleben werden weil es rational einfach kompletter Bullshit ist und niemand etwas gewinnt. Und der "kleine" Bürger sowieso nur darunter leidet. Ich denke jeder Mensch will einfach nur in Frieden mit Freunden und Familie sein Leben leben. Da hat doch niemand Lust auf Krieg. Aber das ist eben der Vorteil und der Sechser im Lotto die 1% Chance gezogen zu haben und in Deutschland geboren zu sein. Und jetzt werde ich mit dieser Wahrheit konfrontiert die sich schon lange abgezeichnet hat. Es geht den Menschen nicht um Wohlstand und Zufriedenheit für alle. Es gibt da draußen viele Idioten denen es einfach nur um Macht und Größenwahn geht und es gelingt Ihnen ihre Völker da mit rein zu ziehen und mit zu ziehen. Ich bin erschrocken über die Welt in der wir leben. Diese ist gefühlt in den letzten 10-15 Jahren deutlich schlimmer geworden. Ich habe als Jugendlicher den Mauerfall erlebt, das Fallen der Grenzkontrollen in der EU, ja die damals viel gescholtene Einführung des Euros den ich auch nicht mehr für ne DM her geben wollte und so vieles Positives mehr. Jetzt dreht sich das leider gefühlt gerade alles. Und in diese Welt schicke ich meine kleinen Kinder. Es ist einfach zum heulen.

Auch wenn ich mir sicher bin, dass in drei Monaten das Thema wieder aus den Medien verschwunden sein wird und wir eher wieder über die nächste Coronawelle oder sonstwas reden werden. Ich denke auch heute werde ich nicht ganz normal arbeiten können.
 
ich würd da den Tipp geben, wenns so arg belastet, dann einfach mal über den Tag nicht die News verfolgen.
Bringt eh nix und auch wenn das jetzt natürlich Auswirkungen auf die Zukunft und wohl auch auf die Gewichtung des Militärs in der EU haben wird, hat sich im Prinzip für uns hier nichts verändert.
Wir leben nach wie vor in einem sicheren, freien Land, die Kämpfe sind relativ weit weg und es gibt keine ernsthaften Anzeichen, dass Putin vorhat, weiterzumachen.
Es gibt aus seiner Sicht klare, auf die Ukraine begrenzte Gründe für sein Handeln. So wie ich gestern gelesen habe, liegt der Ursprung der russischen Kultur in der Ukraine und er will die sehr westlich orientierte Regierung dort loswerden, weil es sein Nationalstolz nicht ertragen könnte, wenn die Ukraine nicht mehr russische geprägt wäre
Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass er keinerlei Interesse hat, danach in Richtung Westen oder NATO weiterzumachen. So falsch Putin liegt, er ist kein Comic- oder Bond-Bösewicht, dem es nur um das Böse sein als Selbstzweck geht. Er hat eine (fehlgeleitete) Motivation und die begrenzt sich auf die Ukraine.

Natürlich ist seine Rhetorik scharf aber das ist nun mal Kriegsrhetorik. Da muss man als starker Mann auftreten und mit dem dicken Dong wedeln. Geht nicht anders.


Naja, versucht euch einfach ein bisschen vom Thema zu distanzieren. Wir leben nach wie vor in einer EU, die geeint, sicher und frei ist - zumindest genauso wie es auf vor ein paar Wochen noch war.
Wir werden mehr für Energie zahlen müssen, weil sich die Dynamiken der Weltwirtschaftr insb. mit der Zusammenarbeit mit Russland nachhaltig ändern werden. Das wird aber schon die schlimmste Auswirkung auf unser Leben bleiben.

Und vor allem versucht, diese Ängste nicht euren Kindern zu spiegeln. Die können das nicht verarbeiten.
ich weiß noch genau, wie ich nach Tchernobyl eine riesige Angst vor AKW-Havarien hatte. Ich kann mich noch so bildhaft an meine Albträume und Ängste erinnern - und ich war erst vier Jahre alt. Und natürlich waren die Ängste komplett übertrieben und nicht im Ansatz berechtigt. Aber wenn man mit diesem viel zu schweren und komplexen Thema konfrontiert wird, während die eigene Welt noch winzig ist und man nichts über die Größe und Weite der Welt weiß, wiegt das schwer.
 
Tja das Problem ist halt die Frage, woher du das nimmst dass wir in einem sicheren Europa leben. Ich mache mir da jetzt auch keine Sorgen, dass da nächsten Monat russische Panzer durch Saarbrücken rollen. Aber diese ganze Weltentwicklung in den letzten 10 Jahren ist mehr als beängstigend und das Gefühl der Sicherheit schwindet da schon. Was wir da jetzt haben ist ja nur ein schwelender Konflikt mit Russland, der viel größere Konflikt ist wirklich in dem Thema China gegen den Westen zu sehen. Die ganze Entwicklung hier läuft ja in Richtung Zuspitzung der Lage. Und es bleibt wirklich abzuwarten wie der nächste Präsident der USA aufgestellt sein wird. Fast wie in Herr der Ringe. Gerade haben wir die Schlacht um Helms Klamm. Was wird aber die Schlacht um Minas Tirith sein? Ne, ausschalten kann man die Gedanken oder Nachrichten aktuell nicht. Macht auch keinen Sinn. Wie gesagt, ich denke schon, dass das Thema wie die Krim damals in ein paar Monaten durch ist und erstmal wieder Ruhe einkehrt. Aber dann haben wir wahrscheinlich ein 40 Millionen Land annektiert und wir haben einfach zugesehen. Das ist schon krass für mein Empfinden. Natürlich ist es richtig hier keine Soldaten hin zu schicken. Ändert aber nichts daran, dass das menschlich und moralisch sich einfach falsch anfühlt. Bisher ist das einzig "beruhigende" dass dieser Krieg sich gestern noch relativ "klinisch" angefühlt hat. Kein Angriff auf zivile Einrichtungen etc. Es ist aber die Frage was da in den nächsten Tagen geschehen wird. Die Rede war, von 1 Millionen Milizen etc. die sich in der Ukraine geformt haben oder werden. Zwar hoffnungslos unterlegen, aber sie wollen kämpfen. Und wenn das dann wirklich kommt, werden wir ganz andere Zahlen haben.

Aber okay, fühlt sich halt auch nach zwei Jahren Corona einfach beschissen an, dass es jetzt mit so nem Scheiß weiter geht.
 
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