Der Nachrichten Thread

[kingpin68]

Persönlichen Angehen sieht anders aus.

 

[dweezzu]

Ja dessen bin ich mir schon bewusst, aber wenn man solche Äußerungen hernimmt wieso kann man dann dennoch nicht diese Partei verbieten? Auch wenn es langwierig ist, scheinbar ist es höchste Eisenbahn und dann frage ich mich wieso man es zugelassen hat das die afd erst so groß werden konnte

Gerade weil sie erst groß werden muss, um verboten werden zu können. Vereinfacht gesagt.

Darüber hinaus kann ein „Darauf Ausgehen“ nach dem NPD-Urteil vom 2017 nur angenommen werden, „wenn konkrete Anhaltspunkte von Gewicht vorliegen, die es zumindest möglich erscheinen lassen, dass das gegen die Schutzgüter des Art. 21 Abs. 2 GG gerichtete Handeln einer Partei erfolgreich sein kann (Potentialität)“

So ein Parteiverbotsverfahren ist, wie Gerri schon gesagt hat, ein massives Unterfangen und sehr viel komplexer als man sich das erst mal so denkt.

Von einem Beeinträchtigen ist nach dem Bundesverfassungsgericht auszugehen, „wenn eine Partei nach ihrem politischen Konzept mit hinreichender Intensität eine spürbare Gefährdung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bewirkt“. Bloße verfassungsfeindliche Forderungen reichen nicht aus

Quelle: Wiki

Wähl halt jeder, was er will. Und was nicht verboten ist, kann gewählt werden, klar.

Aber wer allen Ernstes nach den Aussagen der letzten zehn Jahre der Partei von Höcke & Co. seine Stimme geben will, lebt entweder so informations- oder so anstandslos, dass es in meine Rübe nicht reingeht. Wie sehr das ins Rassistische geht, Ethnie, Deutsches Volk, vergangenheitsvergessen.....bah.

Ganz davon zu schweigen davon, dass da außer dieser Ausländer raus-Keule nichts hinter ist...was die vorhaben würde auch den Wählern Elend bringen. Dazu dann Russland-Flirten, Euro, ...

 

[Marc]

@Gerri
Und du erkennst nicht, dass er eher psychisch nicht ganz fit war?

Für diesen Anschlag eine Partei verantwortlich zu machen, dafür muss man schon viel Phantasie haben.

 

[kingpin68]

Es ist viel zu früh, um da Genaueres zu sagen.

 

[Noctivor]

Wie man so kurz nach einem so furchtbaren Anschlag seine wilden Theorien, nur weil sie gerade ins eigene Weltbild passen, als wahre Tatsachen darstellen kann, ist für mich unverständlich.

Ja, finde ich bei den AfDeppen auch immer ganz furchtbar

Christian Lüth, damaliger AfD-Pressesprecher, twitterte: „AfD wählen! Schüsse am Olympia Einkaufszentrum: Tote in München – Polizei spricht von akuter Terrorlage.“ Dieser Tweet wurde später gelöscht

André Poggenburg, ehemaliger AfD-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt, schrieb: „Merkel-Einheitspartei: danke für den Terror in Deutschland und Europa!“

Messerangriff in Solingen (2024):

Björn Höcke, AfD-Politiker, verbreitete ein Bild mit der Aufschrift: „Höcke oder Solingen“, um die Tat politisch auszuschlachten

Mannheimer Messerangriff (2024):

Alice Weidel, AfD-Parteichefin, zitierte in einer Rede eine gefälschte Pressemitteilung, die angeblich vom Bundesinnenministerium stammte, um die Tat für politische Zwecke zu nutzen. Später entschuldigte sie sich für die Verbreitung der Falschinformation.

 

[TheGandoable]

Aber auch nur weil er Afd Anhänger ist, sonst gäbe es schon lange keine Fragen mehr.

 

[Wiensno1]

Die Partei ist sicher nicht allein daran Schuld aber es is ein Faktum das sie das gesellschaftliche Klima vergiftet und so an der Radikalisierung von solchen Blitzbirnen Mittschuld trägt.

 

[Gerri]

Persönlichen Angehen sieht anders aus.

Entscheidest du das nach dem gleichen Prinzip wie deine Sport oder nicht Sport Auswahl?

 

[Gerri]

@Gerri
Und du erkennst nicht, dass er eher psychisch nicht ganz fit war?

Für diesen Anschlag eine Partei verantwortlich zu machen, dafür muss man schon viel Phantasie haben.

jeder der einen Anschlag verübt ist mit Sicherheit psychisch nicht ganz auf der Höhe aber du wolltest eine Quelle für sein Tatmotiv, die hast du bekommen. Darfst dann gerne darauf eingehen.

 

[Marc]

Die Partei ist sicher nicht allein daran Schuld aber es is ein Faktum das sie das gesellschaftliche Klima vergiftet und so an der Radikalisierung von solchen Blitzbirnen Mittschuld trägt.

Man könnte jetzt auch behaupten, dass die ganze wokeness Fraktion dazu beigetragen haben, dass das gesellschaftliche Klima vergiftet ist und eine Partei wie die AFD stark gemacht haben.

 

[Gerri]

Stimmt, die die Minderheiten inkludieren wollen und die Welt ein Stück besser machen wollen sorgen für Hass.
Logisch.

Sie haben vllt dafür gesorgt dass die, die Hass schon immer in sich getragen haben sich nun zusammen geschlossen haben und nach außen tragen aber sie haben sicher nicht für neuen Hass gesorgt.

 

[Marc]

Wir sind doch gerade dabei schuldige für den Anschlag zu suchen.

Merkste anscheinend selbst wie Schwachsinnig diese Diskussion ist.

 

[Donald]

Man könnte jetzt auch behaupten, dass die ganze wokeness Fraktion dazu beigetragen haben, dass das gesellschaftliche Klima vergiftet ist und eine Partei wie die AFD stark gemacht haben.

Was ist das Schlechte daran, Minderheiten mehr in der Gesellschaft zu integrieren und zu repräsentieren? Bin auf deine Antwort gespannt

 

[Gerri]

dein Post enthält leider keinen sinnvollen Zusammenhang auf den man irgendwie antworten könnte aber lenk nur weiter von der gesellschaftlichen Schuld der AFD ab. Die Quelle hab ich dir geliefert und bisher hast du nichts dazu gesagt als die Schuld der Wokeness zu geben

edit: zwischenEnte

 

[kingpin68]

Entscheidest du das nach dem gleichen Prinzip wie deine Sport oder nicht Sport Auswahl?

Ja!

 

[Gerri]

 

[Marc]

dein Post enthält leider keinen sinnvollen Zusammenhang auf den man irgendwie antworten könnte aber lenk nur weiter von der gesellschaftlichen Schuld der AFD ab. Die Quelle hab ich dir geliefert und bisher hast du nichts dazu gesagt als die Schuld der Wokeness zu geben

edit: zwischenEnte

Deine Quelle liefert nur den Beweis, dass er anscheinend psychisch krank ist und mit der AFD symphatisiert.
Ist Elon Musk eigentlich auch Schuld an der Tat?
Den hat der Volksverpetzer in deinem ersten Post auch noch erwähnt.

Mit den ganzen Schuldzuweisungen von links nach rechts und umgekehrt wird das gesellschaftliche Klima vergiftet.

Mehr sage ich zu dem Thema nicht mehr, sonst werde ich wieder grundlos gesperrt.

 

[Donald]

Was ist das Schlechte daran, Minderheiten mehr in der Gesellschaft zu integrieren und zu repräsentieren? Bin auf deine Antwort gespannt

@Marc maaaaarc mein Bester! Das Forum wartet weiterhin gebannt auf deine Antwort!

 

[Marc]

Man könnte jetzt auch behaupten, dass die ganze wokeness Fraktion dazu beigetragen haben, dass das gesellschaftliche Klima vergiftet ist und eine Partei wie die AFD stark gemacht haben.

@Donald lerne erstmal einen Text richtig zu lesen, vielleicht verstehst du ihn dann auch?

 

[Gerri]

achso, Politikersprech, du hast es eigentlich garnicht gesagt, du wirfst es nur mal in den Raum dass es jmd. sagen könnte das ist jetzt schon ein wenig lächerlich.