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Bundespräsident tritt zurück.. wer macht's jetzt?

Benutzer, welche sich diesen Thread anschauen:

Ich kann nur eine Passage aus einem spiegel.de Bericht zitieren:

Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen.

Völlig Recht hat er da...


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,697781,00.html
 
Der Bundespräsident ist immer noch das offiziell höchste Amt Deutschlands. Abschaffen ist nicht ganz so leicht. Außerdem braucht es einen, der die ganzen verfassungswidrigen Gesetze kurz vor Schluss noch abfangen kann.
 
Wobei man sich die Frage stellen muss, ob diese Aufgaben in die Hand einer einzelnen Person gehören, oder ob sich verfassungswidrige Gesetze nicht auch durch andere Mechanismen abfangen ließen. Gleiches gilt für die Auflösung des Bundestags, die man auch nicht unbedingt in die Hand einer Person legen muss.

Die repräsentiven Aufgaben des Bundespräsidenten halte ich für übeflüssig. Angela Merkel wird ja eh selbst in Südafrika dabei sein. Und es gibt auch genug andere Politiker die in der Suppenküche die Armen bedienen und dabei freundlich in die Kamera lächeln.

Zu seiner Funktion als Mahner: In seiner Tätigkeit für den IWF war Köhler (wie zuvor auch Rau oder Herzog) Teil des Systems und nur weil er jetzt eh keine tatsächliche Macht hat kann er Ansprüche stellen, denen er selbst nie gerecht geworden ist. Und dafür wird der Bundespräsident dann auch noch vom Volk gefeiert, er habe der Politik "die Stirn geboten". Das machen Millionen andere Menschen auch.
 
Der Bundesgerichtshof stoppt das Ganze ja schon wenn es wirklich gegen die Verfassung ist und der Bundespräsident kann ihm ja nur die Zustimmung verweigern.

Wenn es nur darum geht dieses Amt zu erhalten wäre es also quasi sinnlos.
 
Wenn, dann das Bundesverfassungsgericht und bis dahin ist das Gesetz erstmal da. Die stoppen also nicht, die beenden nur und auch das nur bei einer Klage. Der Präsident kann verhindern, dass das Ding überhaupt erstmal durch kommt.
 
ach Mist, das Bundesverfassungsgericht meinte ich ja :D

Ok auch wieder wahr, aber die stoppen es dann wenigstens richtig, der Bundespräsident verzögert es ja nur.
 
Richtig, anstelle des Bundespräsidenten könnte das aber auch jemand/ bzw. ein Gremium prüfen, der/das davon eine Ahnung hat.

Mir ist klar, dass das Amt des Bundespräsidenten bleiben wird. Dass Köhler vor dem Hintergrund seiner Afghanistan-Aussagen zurücktritt ist sicherlich überzogen.

Was ich nicht nachvollziehen kann, ist wie Köhler von vielen zum Helden stilisiert wird. Der Bundespräsident hat doch Narrenfreiheit, im Gegenteil wird von ihm genau das erwartet, was Köhler die ganze Zeit gemacht hat. Wenn ein Bundespräsident "die Politik" tadelt, dann hat das Null Konsequenzen für ihn, das ist doch keine herausragende Leistung.

Köhler war zuvor jahrelang in Spitzenpositionen von Politik und Wirtschaft. Und das waren teilweise Positionen, wo er mehr bewegen konnte als ein paar Sonntagsreden zu schwingen. Zwischen dieser Zeit und seinen Sprüchen der vergangenen Jahre sehe ich eine große Diskrepanz.

Das ist bei seinen Vorgängern kaum anders gewesen. Und da man die 2-3 Befugnisse, die der BP noch hat, auch anders regeln kann, halte ich das Amt für überflüssig.
 
Nasreddin schrieb:
Ja, aber seine Aussagen haben überhaupt nicht zu seinem Handeln zuvor gepasst, z.B. beim IWF. Ein Heuchler, der sich als Mahner aufgespielt hat und den moralischen Zeigefinger gehoben hat, obwohl er bei sich selbst hätte anfangen sollen.

Bin froh, dass er weg ist.

Kann man so stehen lassen.

IMO hätter weniger und zu anderen Sachen was sagen sollen. Wenn man trotzdem Mist erzählt, muß man auch dazu stehen und es aussitzen. Der Rücktritt ist der Weg des Feiglings. Schade, ein unwürdiges Ende für einen Bundespräsidenten. Auch wenn's nur Köhler ist.
 
wow das haut mich um...

fand die äusserung alles andere als falsch, er hats doch auf den punkt gebracht. nen besseren muss man nun erstma finden, vor allem in der wirkschaftskrise, die sich ja die nächsten jahre erst richtig bemerkbar machen wird, war er wichtig
 
Unsere Queen ist auch ueberfluessig, aber kaum einer kommt auf die Idee die Monarchie aufzuloesen. Das Gehoert einfach zum UK. Es ist eine zeremonielle Position, eine, die das UK repraesentiert und auf das die Briten stolz sein koennen. Das Gleiche gilt auch fuer den Bundespraesidenten wuerde ich sagen. Jetzt alles mit Gremien zu ersetzen in der irgendwelche langweiler sitzen... soll sowas Deutschland repraesentieren?

Ich meine immer noch, dass die Leute einfach eine Art "Koenig" an der Spitze brauchen. In einer Demokratie natuerlich mit moeglichst wenig Macht.
 
Arthur le perroquet schrieb:
wow das haut mich um...

fand die äusserung alles andere als falsch, er hats doch auf den punkt gebracht. nen besseren muss man nun erstma finden, vor allem in der wirkschaftskrise, die sich ja die nächsten jahre erst richtig bemerkbar machen wird, war er wichtig

Die Wirtschaftskrise war so ziemlich das Einzige, wozu er geschwiegen hat. Da hätte er endlich mal seinen Moralapostel raushängen lassen können und sein Volk hätte ihm applaudiert. Aber nichts kam. Was soll man auch von einem Ex-IWF'ler erwarten? Kapitalismuskritik?
 
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