Mondknallschlumpf
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Genau das passiert ja jetzt momentan hier und wird 2016 Schätzungen zufolge noch schlimmer. Wie man es auch dreht und wendet, die Situation ist europaweit zum kotzen.
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Genau das passiert ja jetzt momentan hier und wird 2016 Schätzungen zufolge noch schlimmer. Wie man es auch dreht und wendet, die Situation ist europaweit zum kotzen.
G
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Gast
Naja, das wir im Chaos ersaufen, würde ich jetzt mal nicht behaupten.
Für uns ist die Situation doch eher zweitrangig und selbst wenn "Einheimische" mal direkt betroffen sind, handelt es sich um "Probleme" wie kurzzeitig belegte Turnhallen etc.
Aber wirkliche Probleme oder Einschnitte muss doch keiner von uns in Kauf nehmen.
Die Situation von den Flüchtlingen dagegen ist auf jeden Fall verbesserungswürdig.
Ich war in den letzten Wochen in München, Frankfurt, Frankenthal, Trier, Saarbrücken, Saarlouis und in meiner Heimat sowieso. Nirgends hatte ich das Gefühl, dass man im Chaos versinke!
Probleme gibt es ganz sicher, aber wir sind jetzt immernoch meilenweit davon entfernt, was z.B. die Griechen seit Jahren durchmachen, geschweige denn was passiert, wenn die Grenzen hier mal dicht gemacht werden sollten.
Für manche Leute scheint Chaos ja schon zu beginnen, wenn das schöne Leben mal die geringsten Einschränkungen hat.
Mondknallschlumpf
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Das wird sich in den kommenden Jahren möglicherweise schön potenzieren. Krankenkassenbeiträge und Integrationskosten, Wohnungsmarkt in Großstädten, Kriminalität etc.
Niemand weiß, ob da am Ende ein positives Ergebnis herauskommt, weder fiskalisch, noch sozial.
Niemand weiß, ob da am Ende ein positives Ergebnis herauskommt, weder fiskalisch, noch sozial.
Bei deinen ganzen Beispielen kommt §11 UZwG aber doch gar nicht zum tragen. Dort kommt höchstens §10 zu Anwendung.
Was hat die Perty eigentlich genau gesagt?
Zitat:
http://www.morgenweb.de/nachrichten/politik/sie-konnen-es-nicht-lassen-1.2620328
Kann an der Grenze nach geltenden Gesetz im Notfall und auch nur als letztes Mittel sowie unter Abwägung der Verhältnismäßigkeit Waffengewalt angewendet werden? Ja!
Man könnte jetzt höchstens über das "gehört" streiten. Richtigerweise müsste es "kann im Notfall gehören" heißen. Wie auch immer, die Frau hat dort keinen Schießbefehl gefordert und daher sind die ganzen Pressemeldungen alla "Petry will auf Flüchtlinge schießen" , "Petry fordert Schießbefehl" usw. auch nichts weiter als kalkulierte und verleumderische Berichterstattung. Die deutsche Presse gibt da einfach kein gutes Bild ab. Das so Leute wie Gabriel es für sich nutzen wollen, kann ich ja noch irgendwo verstehen aber die Presse sollte sich da schon an Fakten halten. Es gibt bereits eh ein erheblichen Glaubwürdigkeitsproblem und gerade durch solch eine Berichterstattung wird es auch nicht wirklich besser
sorry, aber das ist auch ne geile argumentation:
"es ist alles ganz schlimm"
"nein, das stimmt doch gar nicht"
"aber vielleicht bald"
ich bin ja der meinung, dass es nicht ansatzweise so schlimm ist, wie viele politische polemiker uns weis machen wollen. und wenn die mehr die schnauze hielten, statt zu hetzen, wäre die stimmung im land auch besser.
Krankenkassenbeiträge und Integrationskosten sind relativ. Ja, das wird erstmal kosten. Gute Integrationspolitik würde ja aber auch bewirken, dass die Menschen sich selbst finanzieren und somit sogar in unsere Sozialsysteme einzahlen. Und ich bin auch davon überzeugt, dass das gelingen kann.
Wohnungsmarkt in Großstädten lässt sich mit der Residenzpflicht ja steuern. Es wäre sowieso gut, wenn man die Menschen auch in die ländlichen Gebiete verteilt, damit eine Ghettoisierung wie in Frankreich (oder wie jetzt schon in manchen deutschen Großstädten) erst garnicht passiert.
Und Kriminalität... wieviele Statistiken bedarf es noch, dass die Flüchtlinge per se nicht mehr Verbrechen verüben als Deutsche? Unser Land wird vielleicht ein Stück weit wachsen, was man natürlich personell berücksichtigen muss, aber wir haben jetzt nicht 1 Mio. mehr Verbrecher...
@medion
Es lässt sich aber übertragen, denn auch im Grenzdienst gilt die Verhältnismäßigkeit. Ich habe versucht, dies anhand einfacher Beispiele deutlich zu machen. Ob der Beamte nun an der Grenze oder im Inland arbeitet, spielt dabei keine Rolle, denn es greifen im Grunde dieselben Grundsätze, auf denen das gesamte Exekutivwesen unserer Republik fußt.
Es lässt sich aber übertragen, denn auch im Grenzdienst gilt die Verhältnismäßigkeit. Ich habe versucht, dies anhand einfacher Beispiele deutlich zu machen. Ob der Beamte nun an der Grenze oder im Inland arbeitet, spielt dabei keine Rolle, denn es greifen im Grunde dieselben Grundsätze, auf denen das gesamte Exekutivwesen unserer Republik fußt.
el_barto
I command thee, kneel!
Jop, das wird immer schön unter den Teppich gekehrt und mit absoluten Kriminalitätsfallzahlen gewedelt. Die sind natürlich nach oben gegangen, da über eine Million Menschen in unser Land gekommen sind. Darunter sind natürlich auch Kriminelle.
Entscheidend ist aber, ob überdurchschnittlich viele Kriminelle kommen, wenn man schon auf der Basis argumentieren will.
Und da zeigen eben die Statistiken, dass die Kriminalitätsrate in Bezug auf die Einwohner von Deutschland stabil geblieben sind.
Und der Rest... Naja, Sozialsysteme kosten Geld. Wenn wir die Flüchtlinge RICHTIG integrieren wollen, so dass sie ein ein paar Jahren "Deutsche" sind, dann muss man dafür auch in die Tasche greifen. Ich zumindest hätte wenig Probleme mit einer Steigerung der Sozialabgaben, wenn im Gegenzug sichergestellt wird, dass Geld für Integrationsmaßnahmen da ist.
Da darf man halt nicht so kurzsichtig sein und sich weigern, geschlossen als Nation in einer Solidargemeinschaft dazustehen, sondern muss langfristig denken.
Und da gibt es eben NUR die beiden Optionen: Erfolgreiche Integration und mittelfristig positive Auswirkungen auf die GEsamtsituation oder fehlgeschlagene Integrationsversuche mit folgender Ghettoisierung, was in Konsequenz zu Kriminalität und Radikalierungspotenzial aufgrund Perspektivlosigkeit führt.
@medion
Es ist im Übrigen - fällt mir gerade noch ein - auch schlicht egal, was Frau Petry gesagt hat oder nicht gesagt hat. Fakt ist, sie hat den Eindruck erweckt, es könnte als Ultimo Ratio per se auf Flüchtlinge geschossen werden, wenn diese versuchen, die Grenze zu übertreten. Und das ist einfach sehr fragwürdig, da die Verhältnismäßigkeit wie gesagt nicht gegeben ist.
Darum geht es mir. Natürlich hat der Beamte im Grenzdienst eine Schusswaffe und natürlich darf er diese auch einsetzen. Aber eben nicht gegen unbewaffnete Menschen zu Fuß.
Es ist im Übrigen - fällt mir gerade noch ein - auch schlicht egal, was Frau Petry gesagt hat oder nicht gesagt hat. Fakt ist, sie hat den Eindruck erweckt, es könnte als Ultimo Ratio per se auf Flüchtlinge geschossen werden, wenn diese versuchen, die Grenze zu übertreten. Und das ist einfach sehr fragwürdig, da die Verhältnismäßigkeit wie gesagt nicht gegeben ist.
Darum geht es mir. Natürlich hat der Beamte im Grenzdienst eine Schusswaffe und natürlich darf er diese auch einsetzen. Aber eben nicht gegen unbewaffnete Menschen zu Fuß.
Scuzzlebutt
iddqd
JohnnyWohlfahrt
Lotterleben braucht keinen Masterplan.
Die Antwort auf die erste Frage ist inhaltlich nicht richtig. So steht es nicht im Gesetz.
Die Antwort auf die zweite Frage ist ein wenig amüsant. Klar, benutzt sie das Wort "Schießbefehl" nicht, aber dann müsste sie mir "Er muss den illegalen Grenzübertritt verhindern, notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen." (was inhaltlich falsch ist und eine Abänderung des Gesetzestextes darstellt) mal erklären.
Ich erlebe das auf der Arbeit täglich. Amateure versuchen in Widersprüchen oder einfachen Schreiben Gesetzestexte zu zitieren und völlig hanebüchen den Inhalt zu ihren Gunsten auszulegen. Der Versuch sei ihnen gegönnt, aber meistens sind sie sich über Wortbedeutungen nicht im Klaren, zitieren aus einem Gesetz, das sich nicht auf ihren Personenkreis bezieht, wissen nicht genau, wie das in Gesetzen mit Aufzählungen funktioniert, insbesondere dann, wenn der Satz dann wieder für alle Nummern gleich weitergeht, oder hören genau an dem Absatz auf zu zitieren, an dem sie ihren Ablehnungsgrund erfahren hätten
So, jetzt kümmern wir uns mal um die wirklich wichtigen Themen in Deutschland.
Über das Bild musste ich schon lachen. Aber dann kam im Text noch:
Auch vor mehreren Dosen Fischsoljanka und etlichen Gläsern Meerrettich machten die Einbrecher nicht halt.
Etliche Gläser! Die Schweine
Edit: Ist nur Spaß, johnny.
Über das Bild musste ich schon lachen. Aber dann kam im Text noch:
Auch vor mehreren Dosen Fischsoljanka und etlichen Gläsern Meerrettich machten die Einbrecher nicht halt.
Etliche Gläser! Die Schweine
Edit: Ist nur Spaß, johnny.
Zuletzt bearbeitet:
JohnnyWohlfahrt
Lotterleben braucht keinen Masterplan.
Ja amüsant... ein bischen... aber nix für den Politikthread, danke
ich zahl da jeden monat so nen soli, den die "alten flüchtlinge" ja eigentlich gar nicht mehr brauchen. den kann man gerne umschichten, wenns nach mir ginge
Das waren übrigens damals knappe 17 Millionen Menschen auf einen Schlag, geschätzte Kosten ~2 Billionen Euro.
Unter den 17 Millionen waren jede Menge Arbeitslose, Sozialschmarotzer, Verbrecher... und teilweise haben sie auch nicht unsere Sprache gesprochen, jedenfalls kann man sie nicht verstehen...
Cannibalpinhead
RETRO CRYPTKEEPER
Ist Wintermute gesperrt? 
Ist Wintermute gesperrt?
Jep! Im "Ich könnte kotzen"-Thread wieder provoziert.
Könnte er jetzt noch was schreiben, könnte er seinem Unmut ja im "Ich könnte kotzen"-Thread Luft machen.
Jein
Hier mal schön zusammengefasst: http://www.augsburger-allgemeine.de...ze-auf-Fluechtlinge-schiessen-id36802247.html
Ob die sich der Kontrolle und Überprüfung ihrer Personalien durch Flucht zu entziehenden nun unbewaffnet und nur Flüchtlinge sind, kann der Grenzbeamte doch gar nicht wissen. Es geht ja gerade darum die Identität festzustellen
Diese Leute müssen ja mitnichten nur friedliche "Flüchtlinge" seinDas der einfache illegale Grenzübertritt allein nicht zum Schusswaffengebrauch ausreicht, ist ja klar und bestreite ich auch gar nicht. Sofern die Personen anschließend eben nicht ohne Überprüfung einfach stiften gehen, ist dies ja auch gar nicht nötig. Die ganze Diskussion ist aber eh ziemlich müßig. Ein Land wie Deutschland sollte es wohl gerade noch so hinbekommen die eigenen Grenzen (sofern es wieder welche geben sollte) ordentlich zu schützen, ohne dabei überhaupt die Schusswaffen auch nur anzuschauen. Selbst eine Erstürmung sollte man locker ohne Waffengewalt und relativ problemlos unterbinden bzw. auflösen können. Ganz so unfähig sind wir dann ja doch nicht
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