Gewalt ist nicht einfach Gewalt
Donatella della Porta forscht seit den Siebzigerjahren über politische Gewalt und den Einfluss sozialer Bewegungen. Im Nachspiel des
G-20-Gipfels in Hamburg interessieren sie vor allem die konkurrierende Deutungen der Ereignisse in der Berichterstattung. Sie ist Dekanin und Professorin für Soziologie an der Scuola Normale Superiore (SNS) in Pisa und Direktorin des Centre on Social Movements (Cosmos). Zu ihren neuesten Büchern zählen "Movement Parties in Times of Austerity" und "Where did the revolution go?"
SZ: Frau Della Porta, berauben gewaltsame Ausschreitungen wie die in Hamburg Anti-Gipfel-Proteste ihrer Legitimation?
Donatella della Porta: Nein. Es gibt keinen Grund,
linke Kritik an globalen Gipfeltreffen generell zurückzuweisen. Es wird ja immer deutlicher, dass verschiedenste Gruppen an der Eskalation Freitagnacht beteiligt waren, die nicht aus der autonomen Szene kamen. Man sollte also nicht vereinfachend von "linker Gewalt" sprechen.
SZ: Und wieso tun es gerade alle?
Eine Law-and-Order-Koalition aus manchen Politikern und Medien versucht, mit vereinfachten Interpretationen der Vorfälle die Legitimation der allgemeinen Proteste zu untergraben. Ich denke nicht, dass sie damit langfristig Erfolg haben werden.
SZ: Warum nicht?
In diesen symbolischen Deutungskämpfen nach Gipfeltreffen kommt es darauf an, wie das Verhalten der Polizei abschließend bewertet wird. Nach dem Gipfel in Genua 2001 gab es eine ähnliche Debatte. Man beschuldigte den schwarzen Block, durch gewaltsame Aktionen der gesamten politischen Bewegung die Legitimation entzogen zu haben. Langfristig konnten sich Organisationen des friedlichen Protests trotzdem durchsetzen. Im Nachhinein gab der öffentliche Diskurs der Polizei die Hauptschuld an der Eskalation.
SZ: War der Vorwurf an die Polizei denn berechtigt?
Eskalation entsteht in einer emotional aufgeladenen Situationsdynamik, die sich zwischen zwei Seiten aufschaukelt, aber nicht irrational ist, wie das manche Medien gerade behaupten. Die Polizei gibt mit ihrer Strategie gewissermaßen den Rahmen vor, auf den die Protestgruppen reagieren. In Genua etwa setzten die Carabinieri gezielt Beamte ein, die provozieren sollten.
SZ: Das Verhalten der Polizei in Hamburg wird ambivalent bewertet. Sie hätte an manchen Stellen zu viel, an anderen - und vor allem während der Freitagnacht im Schanzenviertel - zu wenig eingegriffen. Wie interpretieren Sie das?
Auch das ist eine typische Kritikreaktion. Sie erklärt sich teilweise mit der Strategie der "Roten Zonen", die bedeutet, dass die Polizei an manchen Orten "überpräsent" sein wird und an anderen weniger. Die Strategie der Polizei wurde ja schon vor den Ausschreitungen am Freitag stark kritisiert, etwa das Einschreiten während der "Welcome to Hell"-Demonstration. Eine Stellungnahme verschiedener Ladenbesitzer aus dem Schanzenviertel stößt gerade eine Diskussion über mögliche Fehler der Polizeistrategie an. Ich denke, da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.
SZ: Vor dem G-20-Gipfel schrieben Sie, dass der politische Widerstand gegen solche Gipfel eine wichtige "Disruptionsfunktion" habe. Indem Proteste stören, können sie sogar Reformen anstoßen. Würden Sie sagen, dass für diese "Disruption" ein gewisses Maß an Gewalt notwendig ist?
Nein, mit Disruption meine ich erst mal nur, dass der "normale" Ablauf, in diesem Fall eines Gipfeltreffens, gestört wird und das erreicht man auch durch "friedliche" Protestformen. Sie sprechen mit ihrer Frage aber auch die ganz zentrale Rolle der Definition von Gewalt und des Umgangs mit ihr an. Vor dem Gipfel war immer wieder von den "gewaltbereiten" Demonstranten die Rede, wobei nicht ganz klar wurde, was das eigentlich bedeutet.
SZ: Gibt es da unterschiedliche Definitionen?
In den Siebziger- und Achtzigerjahren wurden Protestformen wie Hausbesetzungen und Blockaden zunehmend als legitime politische Mittel anerkannt. Heute verkehrt sich das ins Gegenteil. Man muss sich also die Frage stellen, wer Gewalt wie interpretiert und mit welchen Folgen. Ich denke, es ist sehr kurzsichtig von manchen Politikern, diese Gewalt pauschal mit
Kriminalität gleichzusetzen und jegliche weitere Diskussion zu unterbinden. Die Politik muss sich mit den Ursachen dieser - wie es jetzt scheint vor allem jugendlichen - Aggression auseinandersetzen. Gewalt ist nicht einfach Gewalt, sie muss erklärt werden.
SZ: In welchem Sinne wirken sich denn solche Proteste positiv aus?
Um das Potenzial solcher Proteste richtig einzuschätzen, muss man die Anti-Gipfel-Proteste seit Seattle 1999 betrachten. Da hat sich über die letzten 20Jahre enorm viel getan. Die größte Errungenschaft ist, dass mittlerweile eine breite Öffentlichkeit die Legitimität solcher Gipfeltreffen bezweifelt. Die "alte" Manier internationaler Politik - Beratungen zwischen Staatsoberhäuptern hinter verschlossenen Türen - ist nicht mehr tragbar. Außerdem haben die Protestbewegungen es geschafft, eine Vielzahl von Themen fest im politischen Diskurs zu verankern: von Global-Justice-Forderungen über Umweltschutz bis hin zur Entwicklungshilfe.
SZ: Das heißt, die Wirkung von Gipfelprotesten ist vor allem im öffentlichen Diskurs festzustellen?
Nicht nur. Politische Institutionen wie die europäische Kommission haben diese Themen auch aufgenommen. Es gibt auch konkrete politische Abkommen, die auf aktivistischen Druck verabschiedet wurden, zum Schutz von Kindersoldaten oder im Waffenhandel etwa. Allgemein haben die Proteste gegen diese Art politischer Gipfel bewirkt, dass sich soziale Grundrechte fest im politischen Denken der sogenannten Millennial-Generation verankert haben. Das wird sicherlich noch für politischen Wandel in den nächsten Jahren sorgen.
SZ: Wir werden die Früchte der Proteste noch ernten?
Ja! Denken Sie an Großbritannien und die USA. Ein Großteil der Menschen unter 35 hätte gegen den Brexit gestimmt und für Bernie Sanders. Wie und wann man diese Millennials an die Wahlurnen bekommt, ist natürlich fraglich.
Dass es schwierig sein kann, haben wir gerade wieder in Frankreich gesehen, wo ja viele junge Franzosen gar nicht zur Präsidentschaftswahl gegangen sind. Aber ich bin zuversichtlich.
SZ: Im Falle Hamburgs lässt sich resümieren, dass das Versammlungsrecht verschärft wurde und eine Datei zur europaweiten Registrierung von Linksextremen und der Schließung linker Einrichtungen diskutiert wird. Ist da nicht eher von einer Verhärtung der demokratischen Institutionen zu sprechen?
So pauschal kann man das nicht sagen. Zwar argumentiert der deutsche Innenminister Thomas de Maizière, dass das Problem "die
linke Gewalt" sei. Aber es ist doch auch eine Niederlage für die politischen Eliten. Im Vorfeld haben viele Menschen geäußert, dass sie die Gipfel per se ablehnen. Die Unterstützung für solche Treffen ist so gering, dass sie nicht mehr in großen Städten stattfinden können wie noch in Seattle, Kopenhagen oder Prag. Die anfängliche politische Gegenreaktion ist normal, auch Otto Schily ist schon hart ins Gericht gegangen mit den "Chaoten".
SZ: Die Proteste waren kurz und heftig. Kann ein solcher punktueller Widerstand überhaupt langfristig wirken?
Es stimmt, dass andere Protestformen vielleicht stärker im Sinne einer Demokratisierung wirken. Das gilt etwa für die Proteste gegen die Austeritätsmaßnahmen in Südeuropa, die eine beeindruckende Zahl an "normalen" Menschen politisiert haben. An Gipfelprotesten nehmen meistens nur Menschen teil, die vorher schon politisch aktiv waren. Deshalb können solche Proteste dennoch sehr wirksam eine bisher nahezu ausschließlich auf die Wirtschaft konzentrierte globale Gipfelpolitik verändern.
SZ: Was ist also in Zukunft von Gipfelprotesten erwarten?
Ich kann keine Zukunftsprognose geben und man kann die Wirkung nicht pauschalisieren. Aber indem sie stören, haben Anti-Gipfelproteste aus historischer Perspektive enorm zu politischer Reform beigetragen. Das geht in der aktuellen Debatte bisher leider unter.
