Foren Aktuelles Erstellen Mitglieder Anmelden

Politiktalk - immer aktuell informiert...

Benutzer, welche sich diesen Thread anschauen:

Gesamt: 1 (Mitglieder: 0, Gäste: 1)
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Das ist jetzt das erste Mal, dass ich es für möglich halte, dass die Briten den Brexit vom Brexit antreten könnten. Auch wenn ich es nicht für wahrscheinlich halte, öffnet sich hier erstmals ein realistischer Pfad auf dem es schlicht mittelfristig nicht zu einem Brexit kommt, weil sich zuerst keine Mehrheit im Parlament finden lässt und danach die inzwischen spürbaren Folgen des Brexit-Votums den Austritt auch einem Großteil der Bevölkerung verleidet haben.

Allerdings ist noch ja die Berufung zum Supreme Court möglich, der unter Umständen dieses Urteil aufheben könnte. Ich glaube aber eher, dass diese Entscheidung so bestätigt werden wird und damit eine Zustimmung des Parlaments zum Austritt notwendig sein wird.
 
Gerri schrieb:
Bedeutet das jetzt, sie dürfen drüber abstimmen OB oder nur WANN?
Zum Vergrößern anklicken....

Sie dürfen abstimmen ob das UK aus der EU austritt. Das Referendum über den Brexit was ja nie rechtlich bindend.

Sollte dieses Urteil nicht vom Supreme Court gekippt werden, dann wird schlussendlich das Parlament darüber entscheiden, ob das UK aus der EU austritt. Wenn es nach der persönlichen Überzeugung der Mehrheit der Parlamentarier ginge, gäbe es wohl ein Votum gegen den Austritt. Wenn sich allerdings genug Parlamentarier verpflichtet fühlen, entgegen ihrer eigenen Überzeugung für einen Brexit zu stimmen, dann wird der Austrittsantrag gestellt.
 
aber würde man damit, wie schonmal erwähnt wurde das die pol.Führungsriege das ja kippen könnte, nicht auch die Glaubwürdigkeit der Politik darunter leiden?
 
Gerri schrieb:
aber würde man damit, wie schonmal erwähnt wurde das die pol.Führungsriege das ja kippen könnte, nicht auch die Glaubwürdigkeit der Politik darunter leiden?
Zum Vergrößern anklicken....

Kommt darauf an, ob die Bevölkerung des UK schlau genug wäre, im Fall einer Ablehnung des Brexit im Parlament, zu erkennen, dass das Parlament mit einer Ablehnung des Brexit das Land nur vor unnötigem Schaden bewahrt hat.

Es könnte ja sein, dass inzwischen einige der Pro-Brexit-Wähler durch den Verfall des Pfund, die steigenden Preise für Importe und die bereits konkret werdende Abwanderung von Unternehmen ihre Entscheidung als Fehler ansehen.

Klar ist, dass zumindest eine laute Minderheit von Hardcore-Brexiteers den Parlamentariern in so einem Fall lauthals "Volksverrat" vorwerfen würden.

Am Vernünftigsten wäre m.E., wenn das Parlament dem Austrittsantrag zustimmt, aber im selben Gesetz festlegt, dass es eine erneute, diesmal rechtsverbindliche Volksabstimmung über den Brexit geben soll, sobald die Bedingungen eines Austritts mit den anderen EU-Mitgliedstaaten ausverhandelt wurden, oder alternativ bevor die Frist zum automatischen Austritt abläuft.

Dann könnte das Volk sich überlegen, ob es den Austritt unter den dann ausverhandelten Bedingungen (oder gar ohne ausverhandelten Vertrag) wirklich will.

Immerhin haben die Brexit-Befürworter ja sehr viel versprochen (bspw. Zugang zum EU Binnenmarkt trotz Austritt) und ich fände es alles andere als unvernünftig, wenn das Volk an einem Punkt an dem es wesentlich mehr Informationen zu den Folgen des Austrittes hat, befragt wird, ob es den Austritt unter diesen Bedingungen wirklich will.
 
Deine bevorzugte Variante, welche wohl auch die vernünftigste ist, ist aber mit Abstand auch die Aufwendigste.... ich zweifel irgendwie das es so kommt, denn dann würden das UK und die EU ein gutes Jahr nur verhandeln um es danach (womöglich) durch eine Abstimmung obsolet werden zu lassen.
 
die EU steht allerdings bisher auf dem standpunkt, dass erst nach einreichen des austrittgesuchs verhandelt wird. und dann ist das thema auch durch. da gibts nichts mehr worüber die bevölkerung sbtimmen könnte.
 
BitByter schrieb:
die EU steht allerdings bisher auf dem standpunkt, dass erst nach einreichen des austrittgesuchs verhandelt wird. und dann ist das thema auch durch. da gibts nichts mehr worüber die bevölkerung sbtimmen könnte.
Zum Vergrößern anklicken....

Naja, mit Zustimmung aller EU-Mitgliedstaaten wäre auch die Rücknahme eines bereits abgegebenen Austrittsantrages möglich.

Selbst wenn man sich auf den Standpunkt stellt, dass Art. 50 EUV so einen "Rücktritt vom Austritt" vom Wortlaut her nicht vorsieht, stünde es den EU-Mitgliedstaaten als "Herren der Verträge" ja jederzeit zu, den Art. 50 einfach zu ändern oder zu ergänzen und diese Möglichkeit zu schaffen.
 
Facebook-Leak zeigt Namen von mutmaßlichen Anonymous-Kollektiv-Hintermännern

Kaum eine Facebook-Seite verkörperte den aktuellen Anstieg neurechter Hetze in Deutschland so deutlich wie Anonymous.Kollektiv. Mit den ursprünglichen Zielen der Netz-Aktivisten von Anonymous hat die Seite nichts zu tun: Flüchtlinge werden hier als „Ficki-Ficki-Fachkraft“ beschimpft und fälschlicherweise als Brüssel-Attentäter an den Pranger gestellt, der Terror-Angriff auf Charlie Hebdo in die Nähe des Mossad gerückt, die BRD als rechtsstaatlich „schon seit 1956 erloschen“ bezeichnet, Politiker als „Flinten-Uschi“ oder „Schlepperkönigin Angela Merkel“ und Journalisten als „Schmutzliteraten“ diffamiert. Mit einer kruden Mischung aus verschwörungstheoretischen, rassistischen und antisemitischen Posts legte die Page eine erstaunliche Karriere hin: In nur zwei Jahren steigerte die Seite ihre Likes von rund 400.000 auf zwei Millionen. Doch auch nachdem die Seite im Mai aus dem sozialen Netzwerk gelöscht wurde, beschäftigt sie noch immer Ermittler und die Öffentlichkeit. Trotz ihrer Größe ist nämlich bis heute nie offiziell bekannt geworden, wer eigentlich dahinter steckt.
Zum Vergrößern anklicken....

Die größere Überraschung auf dem Screenshot dürfte der Name Kai Homilius sein: Homilius ist Geschäftsführer der Compact Magazin GmbH, das als eines der wichtigsten publizistischen Sprachrohre von AfD und Pegida gilt.
Zum Vergrößern anklicken....
http://motherboard.vice.com/de/read...-mutmasslichen-admins-von-anonymous-kollektiv

"Überraschung"
 
Ich hab nie verstanden warum sich anonymous nicht klar von diesen Vögeln abgegrenzt hat bzw. sie digital vernichtet hat. Gibts dazu Infos?
 
Bin mal gespannt, was Dienstag in den USA abgeht. Die aktuell vermutete Wahlbeteiligung bei Afro-Amerikanern soll desaströs sein, die bei Latinos ganz ordentlich und bei ehemaligen Sanders-Anhängern weiß das niemand :D. Habe jetzt auch schon mehrere Interviews mit eher linken Studentengruppierungen gesehen, die mittlerweile fast schon eher Trump die Daumen drücken, um nach dem Chaos besser einen Wandel im Schrecken zu erreichen, als gar keinen Wandel unter Clinton. Eigentlich müsste die Logik für Clinton sprechen, aber langsam wird man doch wieder nervös - vor allem weil ich Clinton ja auch unglaublich kacke finde :O_o:.
 
PKW Maut: Verhandlungen mit EU Kommission stehen überraschend angeblich unmittelbar vor Abschluss

Ein weiterer Streitpunkt war die Kompensation deutscher Autofahrer durch eine Steuererleichterung, in der die Kommission eine unzulässige Diskriminierung ausländischer Autofahrer gesehen hatte.

Hier soll nun ein Trick greifen: Die Steuerbelohnung soll an das Fahren umweltfreundlicher Autos gekoppelt werden. Damit wäre sie keine direkte Kompensation mehr für die Maut - und das rechtliche Problem aus Sicht der Kommission gelöst.
Zum Vergrößern anklicken....

Was vermutlich genau das bedeuten würde, was alle vorher erwartet haben - 99% aller deutschen Autofahrer müssten zahlen. Gibt echt kein Land auf der Erde, das seine Bürger finanziell mehr fickt, als dieser Haufen Scheiße hier.
 
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Zurück
Oben