Foren Aktuelles Erstellen Mitglieder Anmelden

Politiktalk - immer aktuell informiert...

Benutzer, welche sich diesen Thread anschauen:

Gesamt: 1 (Mitglieder: 0, Gäste: 1)
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Finde ich auch beeindruckend, wie man so dermaßen mit dem Kopf durch die Wand agiert, ohne die rechtlichen Bedenken zu berücksichtigen. Schon erstaunlich was man da scheinbar für ein Selbstbewußtsein hat.
 
Mandos schrieb:
Finde ich auch beeindruckend, wie man so dermaßen mit dem Kopf durch die Wand agiert, ohne die rechtlichen Bedenken zu berücksichtigen. Schon erstaunlich was man da scheinbar für ein Selbstbewußtsein hat.
Zum Vergrößern anklicken....

Mit der Maut isses ja genauso.
Eben sagten sie im Radio, die Regierung hätte jetzt(!!) festgestellt, dass die Maut gegen EU-Recht verstößt, und die BRD keine Chance hat, das Gesetz so wie geplant umzusetzen. :fp:

Ich wette mit euch: die Maut wird trotzdem kommen, nur eben ohne Entlastung für die dt. Staatsbürger. Und alles nur wegen den Regierungslegasthenikern aus Bayern....
 
Ist doch Schwachsinn, dass die "jetzt" draufgekommen wären, JEDER Europarechtler bzw. jeder Jurist mit einer gewissen Ahnung vom Europarecht hat das seit die ganze Sache angeleiert wurde gesagt.

Die Leute die das in Deutschland durchgedrückt haben, haben entgegen der Ansicht der absolut überwiegenden Mehrheit aller rechtswissenschaftlich ausgebildeten Experten darauf bestanden, diese offensichtlich europarechtswidrige Mautkonstruktion zu etablieren.

Und schon seit das angefangen hat sage ich: Im Endeffekt wird die Maut auch von deutschen Staatsbürgern zu tragen sein und die deutsche Regierung wird die Schuld daran auf die "böse EU" abzuwälzen versuchen, die aber nichts anderes tut als jene Regeln durchzusetzen, auf die sich alle 28 EU Mitgliedstaaten (auch Deutschland) geeinigt haben.

Es wäre ja auch kein Problem gewesen, eine mit dem EU-Recht vereinbare Maut zu konstruieren, aber dann darf man halt EU Bürger nicht (mittelbar) diskriminieren.

EDIT: Hab nachträglich gesehen, dass ich mich vertippt und daher unabsichtlich von "20" anstatt den natürlich richtigen "28" EU-Mitgliedstaaten geschrieben hatte, das konnte ich unmöglich so stehen lassen. :D
 
Zuletzt bearbeitet:
Na ja.... Mutti hat bei Raab nicht gelogen... Sie hat es gleich gewusst.... :grins:

Um diese Inhalte anzuzeigen, benötigen wir die Zustimmung zum Setzen von Drittanbieter-Cookies.
Für weitere Informationen siehe die Seite Verwendung von Cookies.
 
wie lange haben die an der maut gearbeitet? etwa ein jahr? wieviele leute waren damit beschäftigt? wie hoch ist deren gehalt? wir können ja mal anfangen. zusammenzutragen.
 
Bei uns haben sie sogar schon überall die Maut-Schilder aufgestellt; allein wenn die wieder weg müssten, geht das wohl in die Milliarden!!!:ugly:
 
Tipp: da gibt es grade in der ard mediathek eine reportage dazu unbedingt anschauen. Ist echt der hammer das zeug steck nicht nur in millionen ziegeln europaweit sondern auch in knauf amc gipsplatten!

Das ist nicht nur krebseregend sondern die haben da auch giftmüll mit verarbeitet! Schön, zig häuser theoretisch sondemüll.

Bin heftig an dem thema dran da meine frau bei der hessenschau arbeitet.
 
Geht ja nicht nur um die Personen die dann in den Häusern leben (müssen) sondern auch die Bauarbeiter, die die Steine ja ggfs auch zerschneiden müssen und dann erst recht den ganzen Staub einatmen...
 
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Zurück
Oben