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Wobei das schwierigere Formationsfliegen wohl eher ein nur minderschwerer Mangel sein dürfte :D

@DaMeep im Idealfall ist das sicher so, aber schon der letzte Irakkrieg hat mal wieder gezeigt, daß das in der Praxis Illusion ist. Trotz Satelliten, AWACS und FFE, waren's die Piloten oft genug auf optische Identifizierung angewiesen. Und im anschließenden Kampf ist ein gute Rundumsicht mitunter entscheidend. Allerdings ist die F-35 auch nicht vorrangig ein Luftüberlegenheitsjäger, die Rolle fällt der F-22 zu.
 
3% Hürde bei der Europawahl weggewischt.

War angesichts der großen Zersplitterung des EP zu erwarten. Die regeln die Funktionsfähigkeit systemimmanent bedingt schon immer über Fraktionen.
Ein negativer Beigeschmack bleibt. So kommen jetzt die ganzen kleinen Scharfmacher rein und blockieren den Integrationsprozess. Für den Bürger wäre es rückblickend besser gewesen hätte man die Stellung des EP im Zuge der letzten Vertragsänderung nicht gestärkt.
 
Am Besten fand ich aber die Begründung:

ZEIT.de schrieb:
Das Parlament sei zwar auf dem Weg, sich als institutioneller Gegenspieler der EU-Kommission zu profilieren. Diese Entwicklung könne aber noch nicht mit der Situation im Bundestag verglichen werden, "wo die Bildung einer stabilen Mehrheit für die Wahl einer handlungsfähigen Regierung und deren fortlaufende Unterstützung nötig ist".
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http://www.zeit.de/politik/deutschl...erde-bundesverfassungsgericht-europawahl-2014

Übersetzung: Im Europa-Parlament sind stabile Mehrheiten nicht so wichtig, die haben sowieso nichts zu sagen. Dann kann mann auch die ganzen Kasper-Parteien da rumhühnern lassen :fp:
 
Der Unterschied zum Bundestag ist ja tatsächlich so gelagert dass im EP eine Vielzahl von Parteien vorhanden ist. Aus jedem MS mindestens eine. Deshalb werden Mehrheiten dort über die Fraktionen besorgt bzw. die Vergangenheit hat gezeigt dass sich die Parteien die notwendigen Mehrheiten immer rational besorgt haben. Die Funktionsfähigkeit wird ja für die 5% Sperrklausel bei der BTagswahl als Rechtfertigungsgrund angeführt. Das zieht für das EP tatsächlich nicht.
Der Punkt den du ansprichst trifft tatsächlich zu. Bis zu den Reformverträgen wurden das EP häufig im Rechtsetzungsverfahren nur angehört. Das Verfahren der Mitentscheidung wurde erst zuletzt zur Regel gemacht. Es hat sich aber nichts daran geändert dass der Rat das Hauptrechtsetzungsorgan geblieben ist.

Das Problem ist nur das die Regierung es immer noch nicht geschafft hat die Kompetenzwalter in Brüssel transparent zu erklären. Es wäre ein leichtes dem Volk aufzuzeigen was für positive Entwicklungen da her rühren. Ein Großteil der Bevölkerung ist sich der Tatsache immer noch nicht bewusst dass alltäglich, mittlerweile als selbstverständlich, vorausgesetzte Rechte und Praktiken ohne die EU gar nicht vorhanden wären. Kommission, Rat und andere Organe äussern sich aber nie. Wenn dann spricht ein Vertreter des EP. Genau da liegt die Gefahr in diesen ganzen aberwitzigen kleinen Parteien. Die bekommen nun eine Bühne um gegen Europa zu hetzen und die werden auch gehört. Dabei wäre es ein Leichtes die vielen, überwiegenden positiven Aspekte ans Volk zu bringen. Da versagt die Bundesregierung seit über 50 Jahren.
 
Nur kann man die kleinen, aberwitzigen Parteien (die nun mal von irgendjemandem auch gewählt wurden) ja nicht einfach ausschließen, weil sie einem nicht passen, sondern nur dann, wenn durch eine nicht vorhandene Sperrklausel die Funktionsfähigkeit insgesamt bedroht wäre. Da dem aber nicht so ist.
 
Slurms Mc Kenzie schrieb:
Der Unterschied zum Bundestag ist ja tatsächlich so gelagert dass im EP eine Vielzahl von Parteien vorhanden ist. Aus jedem MS mindestens eine. Deshalb werden Mehrheiten dort über die Fraktionen besorgt bzw. die Vergangenheit hat gezeigt dass sich die Parteien die notwendigen Mehrheiten immer rational besorgt haben. Die Funktionsfähigkeit wird ja für die 5% Sperrklausel bei der BTagswahl als Rechtfertigungsgrund angeführt. Das zieht für das EP tatsächlich nicht.
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Ja, das stimmt schon. Aber wenn in jedem MS die %-Hürden fallen, hast Du auch entsprechend viele Klein- und Kleinst-Parteien im EP (und damit auch reichlich Chaoten und Spinner). Das verhält sich dann prozentual wieder genauso, wie im BT. Oder habe ich da einen Denkfehler?

Davon abgesehen, daß ich dann diese ganzen Parteilein indirekt über Brüssel wieder mitfinanzieren muß.
 
Steffko schrieb:
Nur kann man die kleinen, aberwitzigen Parteien (die nun mal von irgendjemandem auch gewählt wurden) ja nicht einfach ausschließen, weil sie einem nicht passen, sondern nur dann, wenn durch eine nicht vorhandene Sperrklausel die Funktionsfähigkeit insgesamt bedroht wäre. Da dem aber nicht so ist.
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Der Wahlrechtsgrundsatz aus Art. 38 ist aber dadurch gekennzeichnet dass er nur den gleichen Zählwert garantiert. Ein Eingriff in den Erfolgswert ist durch zwingende Gründe des Allgemeinwohls gerechtfertigt. "Lehren von Weimar".
 
Cale schrieb:
Ja, das stimmt schon. Aber wenn in jedem MS die %-Hürden fallen, hast Du auch entsprechend viele Klein- und Kleinst-Parteien im EP (und damit auch reichlich Chaoten und Spinner). Das verhält sich dann prozentual wieder genauso, wie im BT. Oder habe ich da einen Denkfehler?

Davon abgesehen, daß ich dann diese ganzen Parteilein indirekt über Brüssel wieder mitfinanzieren muß.
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Ich bin gar nicht sicher wie viele MS tatsächlich eine Sperrklausel vorgesehen haben. Das Wahlrecht hat man ja dämlicher weise in die Hände der MS gegeben. Gerade da wäre mE eine DurchführungsVO sinnvoll gewesen. Nein, du hast keinen Denkfehler. Allerdings werden die kleinen ja auch nur prozentual berücksichtigt und haben damit faktisch keinen Einfluss. Die Politik wird trotzdem von dem 3,4 oder 5 großen Fraktionen gemacht, die grenzüberschreitend auch nichts anderes als die Union, SPD, Grünen und Liberalen sind. Die kleinen keifen rum und erzählen wie scheiße Europa ist.
Gab aber auch mal nen Österreicher? der parteilos im EP saß und dann halt komplett losgelöst von Programmen abgestimmt hat.
 
Slurms Mc Kenzie schrieb:
Der Wahlrechtsgrundsatz aus Art. 38 ist aber dadurch gekennzeichnet dass er nur den gleichen Zählwert garantiert. Ein Eingriff in den Erfolgswert ist durch zwingende Gründe des Allgemeinwohls gerechtfertigt. "Lehren von Weimar".
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Das ist mir schon klar. Nur hat das Bundesverfassungsgericht diese zwingenden Gründe ja offensichtlich nicht gefunden :D
 
@Slurms Mc Kenzie Ja, die werden nur prozentual gezählt, aber insgesamt sind sie dann auch wieder groß genug, um das EP zu beeinflussen. Naja, nicht direkt zu beeinflussen, aber dann kommt es soweit, daß es entweder keine klaren Mehrheiten mehr gibt oder wir dort auch eine "große fraktionsübergreifende Koalition" benötigen. Was nicht unbedingt zur Handlungsfähigkeit beitragen dürfte.

Imho sollte daß, was für den BT gilt, auch für das EP gelten. Meinentwegen auch mit einer abgeschwächten %-Hürde. Die völlige Freigabe halte ich für höchstbedenklich, auch für den Stellenwert des EP. Die sind ja heute schon in der Bevölkerung schlecht angesehen, daß wird dadurch nicht besser, daß die ganzen Hanseln, die hier vorher aussortiert werden, dann da rumkrakeelen dürfen.

Btw. ein europaeinheitliches Wahlrecht für das EP wäre wirklich sinnvoll.
 
@Cale Im EP ist die Situation einfach eine ganz andere. Du hast dort keine "Regierungskoalition", weil es keine Regierung (bzw. keine in der Form wie im Bundestag) gibt. Auch keine Opposition im klassischen Sinne. Die fraktionsübergreifende Koalition gibt es im Grunde bereits, und sie besteht im Grunde aus den SPD/Gründe/FDP/Union Äquivalenten, die dort eben nicht (primär) nach dem Muster "Kommt von den anderen? Dagegen!" (Opposition) bzw. "Kommt von uns? Dafür!" (Koalition) agieren.



:lol:
 
Naja, aber gerade diese "zusammengewürfelter Haufen"-Situation dadurch noch zu bestärken, halte ich für den völlig falschen Weg. Umgekehrt wäre es sinnvoll, daraus muß ein echtes Parlament werden. So wird das nichts.

Btw. außer den Niederlanden sind wir jetzt der einzige MS ohne %-Hürde
 
Cale schrieb:
Naja, aber gerade diese "zusammengewürfelter Haufen"-Situation dadurch noch zu bestärken, halte ich für den völlig falschen Weg. Umgekehrt wäre es sinnvoll, daraus muß ein echtes Parlament werden. So wird das nichts.

Btw. außer den Niederlanden sind wir jetzt der einzige MS ohne %-Hürde
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Da bin ja auch für, keine Frage. Nur scheint das ja ein "etwas" langwierigerer Prozess zu sein :ugly:
 
Was nicht zuletzt daran liegt, daß gewisse Parteien *CSUhust* immer gerne nach Brüssel zeigen, wenn sie hier mal wieder Müll geredet oder beschlossen haben. Wird in den anderen MS nicht anders sein. Leider.
 
Cale schrieb:
@Slurms Mc Kenzie Ja, die werden nur prozentual gezählt, aber insgesamt sind sie dann auch wieder groß genug, um das EP zu beeinflussen. Naja, nicht direkt zu beeinflussen, aber dann kommt es soweit, daß es entweder keine klaren Mehrheiten mehr gibt oder wir dort auch eine "große fraktionsübergreifende Koalition" benötigen. Was nicht unbedingt zur Handlungsfähigkeit beitragen dürfte.

Imho sollte daß, was für den BT gilt, auch für das EP gelten. Meinentwegen auch mit einer abgeschwächten %-Hürde. Die völlige Freigabe halte ich für höchstbedenklich, auch für den Stellenwert des EP. Die sind ja heute schon in der Bevölkerung schlecht angesehen, daß wird dadurch nicht besser, daß die ganzen Hanseln, die hier vorher aussortiert werden, dann da rumkrakeelen dürfen.

Btw. ein europaeinheitliches Wahlrecht für das EP wäre wirklich sinnvoll.
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Ich wüsste jetzt aber nicht wo man die Grenze noch ziehen sollte. 5%, war zu hoch. 3%, war zu hoch. Es muss aber dringend eine neue Vorschrift erdacht werden. Die 4.000 Stimmen für die Partei xy darf nun wirklich nicht zum Einzug ins EP führen. Problematisch ist auch das die max. Anzahl der Sitze pro MS gedeckt ist. Da werden dann uU ganz schnell kleine Parteien über Gebühr bevorzugt, wodurch der Erfolgswert der etablierten Parteien nicht mehr garantiert ist. Das wäre angesichts des klaren Wählervotums ein Skandal.

Positiv könnte sein dass nun hoffentlich viele doch nicht die AfD wählen. "Die kommen schon rein ohne Hürde, dann muss ich die ja nicht wählen."
 
Ich fand die 3% ja schon ganz OK und die jetzige Abschaffung war ja auch alles Andere als eindeutig (5:3). Hoffentlich war das nicht das letzte Wort in der Sache. Aktuell wird das zwar nur beschränkten Schaden anrichen, ist aber ein Schritt in die falsche Richtung, imho.
 
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