NEWS Motorola vs. Microsoft: droht der 360 ein Einfuhrverbot in die USA?

pil schrieb:

Anubis schrieb:

Und das ist doch auch richtig, es kann ja nicht sein, dass irgendwer Geld verdient, mit dem geistigen Eigentum eines anderen. Alles bitte sofort verbieten...

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pil schrieb:

Dann Wechsel sofort deinen Avatar.

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Du hast dein Avatar immer noch nicht gewechselt, warum nicht? Das ist doch ein Pokémon, erzähl mir mal wann du die rechte geholt hast dies öffentlich zu nutzen? Jemand der so vehement sich für Patente und Urheberrechte einsetzt sollte sich selbst gefälligst daran halten.

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Spawn schrieb:

War Anubis nicht gerade jemand der Patente gerne abgeschafft haben wollte?

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Nach einem Urteil des Landgerichts München kann Microsoft ein Verkaufsverbot gegen Android-Handys von Motorola Mobility in Deutschland durchsetzen. Das Gericht hat am Donnerstag festgestellt, das Android das von Microsoft gehaltene Europäische Patent 1304891 verletzt[...] Microsoft kann nun gegen eine Sicherheitsleistung von 25 Millionen Euro ein Verkaufsverbot durchsetzen.

Redmond legte Motorola in einer ersten Reaktion nahe, eine Patentlizenz zu erwerben.

[...] Das in München verhandelte SMS-Patent gehört nicht zu einem Standard. Microsoft hat damit freie Hand bei der Lizenzierung und der Durchsetzung seiner Rechte. Mit dem Urteil von Mittwoch hat Redmond einen Trumpf in der Hand, mit dem sich Motorola und Google gezwungen sehen könnten, wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

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In einem US-Prozess hat der Richter es abgelehnt, ein Verkaufsverbot für Microsoft-Produkte zu erlassen, die standardrelevante Patente der Google-Tochter Motorola verletzen sollen. Motorolas Schaden sei durch Lizenzzahlungen zu beheben.

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Google-Tochter Motorola [versucht] seit November 2010 ein Einfuhrverbot für Microsofts Spielekonsole Xbox zu erreichen. Im Zentrum dieser Beschwerde stehen mehrere standardrelevante Patente, die den Codec H.264 und WLAN-Funktionen betreffen. Motorola hat nun in einem Schreiben an die ITC die H.264-Patente zurückgezogen, nachdem es im Oktober 2012 bereits auf die WLAN-Patente verzichtet hatte.

Übrig wäre jetzt nur noch das US-Patent 6,069,896, das nicht standardrelevant ist. Zwei seiner Ansprüche hielt ein Einzelrichter der ITC zwar für verletzt, die letztlich entscheidende sechsköpfige Kommission der Behörde akzeptierte seine Entscheidung jedoch nicht. Ein Importverbot für die Xbox ist damit nach Auffassung des deutschen Patentbeobachters Florian Müller frühestens 2014 möglich.

Auslöser für Googles Rückzug in dieser Auseinandersetzung war ein Machtwort der US-Kartellbehörde (FTC). Sie hatte es dem Internetkonzern untersagt, mit standardrelevanten Patenten gerichtliche Verkaufsverbote gegen Konkurrenzprodukte durchzusetzen. [...] Motorola sei kein Schaden entstanden, der nicht durch Lizenzzahlungen wiedergutzumachen sei.

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Google-Tochter Motorola hat beim US-Bundesbezirksgericht in Washington eine herbe Niederlage einstecken müssen. Richter James L. Robart entschied in dem Verfahren (AZ 2:cv-10-01823) über die Höhe von Lizenzgebühren für standardessenzielle Patente, dass dem Internetkonzern jährliche Lizenzzahlungen in Höhe von 1,8 Millionen US-Dollar zustehen.

Gefordert hatte das Unternehmen ursprünglich 2,25 Prozent vom Endpreis der Geräte, die Motorolas WLAN- oder H.264-Patente nutzen. Das wären jährlich 4 Milliarden US-Dollar gewesen. [...]

Für die H.264-Patente setzte [der Richter] 0,555 US-Cent pro Xbox und Windows-Lizenz fest, für die WLAN-Schutzrechte muss Microsoft 3,471 Cent pro Xbox abführen.

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The long-running Microsoft vs Motorola Mobility lawsuit over alleged patent infringements is finally coming to an end, as a jury has ruled in favor of Microsoft, and awarded the company $15 million in damages.

[...] the jury came to the decision that Motorola was not providing its patent licences on fair and reasonable terms, and as such, awarded Microsoft the victory and damages.

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