Da steht aber Bundesrat, nicht Bundestag oder Merkel.
VOTE Soll Böhmermann verurteilt werden?
- Ersteller Hamlet
- Erstellt am
Benutzer, welche sich diesen Thread anschauen:
Da steht aber Bundesrat, nicht Bundestag oder Merkel.
Gerri
FSV Mainz 05!
auch dir empfehle ich den Artikel zu lesen.
ich zitiere:
Im Bundesrat wurde dann natürlich ganz unabhängig entschieden......
Nicht nur von böhmi, die ganze sendung ist satire und verarsche, die lassen moppelchen bis in die endrunde, das sagt eigentlich alles.
das war so schlecht gespielt gestern, wie soll man das auch ernst nehmen.Warum sollte der Bundesrat nicht unabhängig von Merkel entscheiden? Das ist doch genau der Sinn dahinter.
Dann hör dir genau an was Merkel an diesem Tag gesagt hatte als sie Paragraph 103 durchgewunken hat.
Seit der Aussage hat sich nichts geändert. Das Gesetz wird abgeschafft aber nicht von heute auf morgen.
Das würde ja dafür sorgen das dieses Verfahren gleich wieder eingestellt wird und man Böhmermann gleich davon hätte befreien können indem man es eben ablehnt.
Die Begründung das die anderen Organe sich darum zu kümmern haben und nicht der Kanzler ist auch absolut richtig und in einer Demokratie wie wir sie verstehen auch wichtig. Egal ob der Antrag von Erdogan oder wem auch immer gekommen ist.
Seit der Aussage hat sich nichts geändert. Das Gesetz wird abgeschafft aber nicht von heute auf morgen.
Das würde ja dafür sorgen das dieses Verfahren gleich wieder eingestellt wird und man Böhmermann gleich davon hätte befreien können indem man es eben ablehnt.
Die Begründung das die anderen Organe sich darum zu kümmern haben und nicht der Kanzler ist auch absolut richtig und in einer Demokratie wie wir sie verstehen auch wichtig. Egal ob der Antrag von Erdogan oder wem auch immer gekommen ist.
Gerri
FSV Mainz 05!
Und warum hätten dann die anderen Stellen (Bundesrat) es nicht gerade abschaffen können?
Erst lachst du blöd als ich das Merkel andichte und nun bist du selbst der Meinung.....was denn nun?
Es gab keine Grund das Gesetz nicht abzuschaffen, außer den, das Merkel ziemlich düpiert da stehen würden.
Erst lachst du blöd als ich das Merkel andichte und nun bist du selbst der Meinung.....was denn nun?
Es gab keine Grund das Gesetz nicht abzuschaffen, außer den, das Merkel ziemlich düpiert da stehen würden.
Der Bundesrat ist nicht Merkel.
Aber natürlich vertreten die Leute dort auch die Interessen ihrer Partei und werden in den seltensten Fällen von den Entscheidungen abweichen.
Die Aussage Merkel kuscht WIEDER vor Erdogan ist demzufolge falsch. Es ist die Reaktion auf eine schon lange gefallene Entscheidung.
Aber natürlich vertreten die Leute dort auch die Interessen ihrer Partei und werden in den seltensten Fällen von den Entscheidungen abweichen.
Die Aussage Merkel kuscht WIEDER vor Erdogan ist demzufolge falsch. Es ist die Reaktion auf eine schon lange gefallene Entscheidung.
lenny2kloose
Kann bis 12 zählen
Ich muss sagen, dass ich das auch ziemlich schwach finde. Die Partei empfindet das Gesetz ja auch als veraltet, aber möchte es erst 2018 abschaffen. Das ist doch einfach nur ungerecht!
Und demzufolge ist das Wort wieder trotzdem falsch.
Mal ganz abgesehen das ihre Entscheidung die demokratische war. Sie hat sich nicht eingebildet besser entscheiden zu können als dir Organe die dafür zuständig sind.
lenny2kloose
Kann bis 12 zählen
Sie hat sich also dafür entschieden Jan Böhmermann zu bestrafen, aber alle anderen nach ihm nicht!
Sie hat ihn weder bestraft noch sonnst was.
Die Entscheidung obliegt dem Staatsanwalt und dann dem Richter wie damit Verfahren wird.
lenny2kloose
Kann bis 12 zählen
Ok, zugegeben, das Gericht wird das dann entscheiden. Aber so gesehen besteht zumindest die Chance, dass J.B. verurteilt werden kann, was allen Menschen nach ihm nicht zugemutet werden soll. Das ist doch nicht fair. Die Regierung hat JETZT die Chance das Gesetz zu ändern und was macht sie? Sie wartet ab. Das empfinde ich als unfassbar schwach!
Das ist eine persönliche Meinung aber Merkel hätte jede Entscheidung treffen können am Ende wären alle falsch und richtig gleichzeitig gewesen.
Jede der Möglichkeiten hat sowohl positive als auch negative Aspekte.
Was alle Politiker hätten machen sollen ist die fresse zu halten was die Bewertung des Gedichts angeht. Das hätte man nach der Verhandlung machen sollen.
Da nehmen sich aber eine Merkel, ein Gisy noch sonnst wer nichts der meint das für sich selbst bewerten zu müssen.
Was man privat denkt musste da imo nicht ins TV.
Selbst wenn 103 nicht geklappt hätte wäre Böhmermann trotzdem wegen normaler Beleidigung angezeigt worden. Der zuständige Richter wird selbst erkennen wie lächerlich die Gesetzgebung ist und wahrscheinlich genau so bewerten als wäre es auch eine normale Beleidigung und das Strafmaß wenn es dazu kommt ebenso dort ansetzen wo es kaum bis keinen Unterschied gemacht hätte.
Am ende ist die Sache durch und es war viel Wind um nichts. Der einzige der sich geschadet hat ist Erdogan.
Jede der Möglichkeiten hat sowohl positive als auch negative Aspekte.
Was alle Politiker hätten machen sollen ist die fresse zu halten was die Bewertung des Gedichts angeht. Das hätte man nach der Verhandlung machen sollen.
Da nehmen sich aber eine Merkel, ein Gisy noch sonnst wer nichts der meint das für sich selbst bewerten zu müssen.
Was man privat denkt musste da imo nicht ins TV.
Selbst wenn 103 nicht geklappt hätte wäre Böhmermann trotzdem wegen normaler Beleidigung angezeigt worden. Der zuständige Richter wird selbst erkennen wie lächerlich die Gesetzgebung ist und wahrscheinlich genau so bewerten als wäre es auch eine normale Beleidigung und das Strafmaß wenn es dazu kommt ebenso dort ansetzen wo es kaum bis keinen Unterschied gemacht hätte.
Am ende ist die Sache durch und es war viel Wind um nichts. Der einzige der sich geschadet hat ist Erdogan.
lenny2kloose
Kann bis 12 zählen
Das kann ich fast alles unterschreiben, aber wieso dann nicht direkt das Gesetz ändern und stattdessen auf 2018 warten?
Weil man damit in ein schon laufendes Verfahren eingegriffen hätte, denn die Anfrage der Türkei war zu dem Zeitpunkt schon draußen. Ein gültiges Gesetz, bzw. den entsprechenden Paragraphen zu ändern oder zu streichen, während sich jemand darauf beruft, ist ein absolutes No-go. Entweder hätte man es vorher machen müssen oder, wie es jetzt geschehen wird, hinterher.
