Deutschland als Rüstungsexporteur: Produktion/Verkauf von Kriegsgerät okay?

Jeder weiß es: Deutschland ist ganz groß im Rüstungsgeschäft. Mit Firmen wie Heckler&Koch, Kraus-Maffei Wegmann und Rheinmetall sind nur einige Beispiele deutscher Firmen genannt, die für Kriegsgerät wie den Leopardpanzer oder das Maschinengewehr 3 verantwortlich zeichnen. Doch auch Firmen, die in der öffentlichen Wahrnehmung eher als Zivilunternehmen gelten wie Mercedes machen beträchtliche Geschäfte im Rüstungsbereich. Da der Kalte Krieg vorbei ist und Sparzwänge die Handlungsspielräume der traditionellen großen westlichen Armeen einschränken, sucht man seit einigen Jahren nach neuen Märkten und findet diese zunehmend in Asien: Saudi-Arabien ist nur ein Beispiel, was nach Bekanntwerden einen Aufschrei in Gesellschaft und bei der Opposition auslöste. "Wie kann man nur Waffen an Länder liefern, die damit autoritäre Machtansprüche innen- wie außenpolitisch durchsetzen könnten?", fragten viele.

Es scheint außerhalb der Regierung und der Rüstungseliten wenig Verständnis für solche Waffen-Deals zu geben, was die große mediale Auseinandersetzung mit dem Thema bewies. Gleichzeitig aber wird das Geld, was auf diese Weise nach Deutschland fließt, scheinbar gerne genommen. Fakt ist, dass Deutschland und seine Rüstungsindustrie viel Geld mit Waffen und Kriegsgeräten verdient. Fakt ist auch, dass diese Industrie tausende Arbeitsplätze unterhält. Doch ist es das wert? Wie steht KT zu Waffendeals?`Sollte man allgemein damit aufhören, Waffen zu produzieren und zu verkaufen? Oder reichen strengere Richtlinien beim Verkauf (nach dem Motto: Saudi-Arabien: Niemals! USA: Yeah!)? Oder ist die ganze Debatte überzogen? Sollten wir uns gar dazu bekennen, groß im Waffengeschäft zu sein und akzeptieren, dass mit deutschen Produkten im Ausland Menschen getötet werden? Ich bin gespannt.

Hier auch gleich meine Meinung:

Ich hätte kein Problem damit, die Waffenproduktion ganz aufzugeben. Ebenso sehr kann ich aber auch damit leben, dass Deutschland Waffenexporteur bleibt, immerhin leistet diese Industrie einen dicken Beitrag zur wirtschaftlchen Stärke Deutschlands. Ich finde bloß diese ganze Debatte so scheinheilig. Es ist eine Farce, eine Gut/Böse-Liste mit Staaten zu erstellen, um auszusondern, wem man etwas verkaufen darf und wem nicht. Der USA Waffen zu verkaufen, ist da seltsamerweise okay, obwohl diese mit Guantanamo und den Drohnenangriffen in Pakistan auch nicht gerade glänzen. Jeder Staat hat irgendwo seine Leichen im Keller und es wäre scheinheilig, zwischen den nicht-ganz-so-schlimmen und den zu-schlimmen zu sondieren. Einzige Richtlinie sollte sein, ob unsere verkauften Waffen nicht irgendwann gegen uns gerichtet werden könnten. So sollte man natürlich nichts an Al Quaida und auch nichts an Nordkorea verhökern. Dennoch bin ich insgesamt dafür, sich zum Waffengeschäft zu bekennen und diese verdammten Dinger zu verkaufen, immerhin tun es andere, wenn wir es nicht machen. Zu glauben, man könne hier als Vorbild agieren, ist illusorisch.
All die Kritiker, die Waffendeals mit dem Nahen Osten mit Hinblick auf Menschenrechte verurteilen, aber kein Problem darin sehen, Panzer an NATO-Staaten zu liefern, sollten sich mal vor Augen führen, dass diese Dinger nun mal nicht hergestellt werden, weil sie gut aussehen. Waffen und Militär tötet. Das muss jedem klar sein. Ob ein Spanier mit einem Deutschen Gewehr in Afghanistan tötet oder ein Anhänger Gaddafis mit deutschem Gewehr in Lybien. Kann man da wirklich unterscheiden?

Naja, imo kann man unterscheiden, nämlich im Zweck dessen, zu was die Waffe eingesetzt wird, wie derjenige mit der Waffe geschult ist (weiß also, wie er damit umzugehen hat, damit keine Unfälle passieren, er nutzt diese Macht nicht aus und sieht die Waffe wirklich als letztes Mittel an etc). Die wirtschaftliche Komponente ist auch nicht zu verachten, ja. Es ist eine weitreichende und moralisch sehr umfassende Sache, und ich denke, niemand kann so ganz alles erfassen, was mit solchen Dingen verbunden ist.

Oh Gott, über das Thema kann man ja ganze Essays schreiben. Kurz gesagt, ich habe kein grundsätzliches Problem mit Rüstungsproduktion und -exporten. Die BW und unsere Verbündeten brauchen gewisses militärisches Gerät und warum sollten wir es nicht auch herstellen? Gibt kein Grund, warum wir mit den Milliarden woanders hinrennen sollten.

Bei Rüstungsexporten sieht es schon ganz anders aus. Bei Exporten an unsere Verbündeten fängt es schon an. Nato: kein Problem. Bei unseren sonstigen "Verbündeten": Voooorsicht. Da muß man jedesmal im Einzelfall entscheiden und im Zweifelsfall verneinen. Das hat Deutschland früher ganz gut gekonnt*), zur Zeit sehe ich da unangenehme Änderungen. Die "nicht helfen, lieber aufrüsten zur Selbsthilfe"-Politik ist den Amis ja sensationell auf die Füße gefallen. Nicht umsonst hat der Iran als einziger Staat außer den USA die F-14 Tomcat, von den Waffen der Taliban und Al Quaida ganz zu schweigen. Imho sollten hier noch strengere Regeln gelten, als zur Zeit. Wobei man auch hier immer noch zwischen den einzelnen Rüstungsgütern unterscheiden muß.




*) ja ja, ich weiß, daß es da auch weit weg von perfekt war (z.B. die Verbreitung des G3 etc.)