Da Trump scheinbar wirklich wild entschlossen ist, Präsident zu bleiben und dafür auch bereit zu sein scheint, sämtliche bestehenden politischen Konventionen der USA zu brechen, kann ich mir inzwischen wirklich vorstellen, dass sein Endgame ist, zu versuchen, die republikanisch dominierten Parlamente der jeweiligen Bundesstaaten die er braucht um zu gewinnen davon zu überzeugen, ihm die Wahlmännerstimmen aus diesem Bundesstaat zu geben.
Das ist nun nichts, was ich mir ausgedacht habe, sondern US-Verfassungsexperten haben dieses Szenario bereits vor der Wahl durchgespielt.
Wichtig ist nämlich zu wissen, dass die US-Verfassung dem einzelnen Bürger kein Recht gibt, direkt über den Präsidenten abzustimmen. Das Recht, die Wahlmänner zu entsenden, haben nämlich laut US-Verfassung die Bundesstaaten und zwar "in der Weise wie es deren Legislative bestimmt".
Selbst wenn also in einem Bundesstaat die Mehrheit für Biden gestimmt hatte, könnte - verfassungskonform - die Legislative dieses Bundesstaates ein Gesetz machen, das besagt, dass alle Wahlmänner dieses Bundesstaates an Trump gehen.
Ich brauche nicht zu erwähnen, dass ein solches Verhalten, selbst wenn es rechtskonform ist, moralisch gesehen ein absolut perverser Diebstahl der Wahl wäre.
Welche Bundesstaaten haben denn nun eine republikanisch dominierte Legislative, die hier relevant sein könnten?
Pennsylvania, Michigan, Georgia, Arizona.
Damit wäre der Plan:
1.) Die Legitimität der Wahlen untergraben (check, hat er schon vor den Wahlen gemacht, macht er jetzt noch intensiver).
2.) Sagen, dass die Wahl in diesen Bundesstaaten "gestohlen" wurde und eigentlich er gewonnen hat.
3.) Die Parlamente dieser Bundesstaaten auffordern, dem "wahren Willen" des Volkes, also dem "Ergebnis ohne Wahlfälschung" zum Durchbruch zu verhelfen, indem eben per Gesetz ihm die Wahlmännerstimmen zugesprochen werden.
Vielleicht lässt er es auch, weil sogar er ausnahmsweise sieht, dass dieser Versuch aussichtslos ist.
Denn aus mehreren Gründen hat er m.E. bei der akutellen Lage viel zu viele Hürden zu überspringen, als dass das klappen könnte. Er müsste es in mehreren Bundesstaaten machen, und die Parlamente aller dieser Bundesstaaten müssten mitmachen.
Außerdem könnten (hatte keine Zeit nachzuschauen) in manchen dieser Bundesstaaten die Regeln für die Vergabe der Wahlmännerstimmen in der Verfassung des jeweiligen Bundesstaates stehen, dann würde es für eine Änderung eine Verfassungsmehrheit in diesem Bundesstaat brauchen, die es aber ohne Demokraten vermutlich nicht gibt.
Daher: Für mich keine ernste Option, aber ich kann mir vorstellen, dass Trump sich an jeden Strohhalm klammert.
Das ist nun nichts, was ich mir ausgedacht habe, sondern US-Verfassungsexperten haben dieses Szenario bereits vor der Wahl durchgespielt.
Wichtig ist nämlich zu wissen, dass die US-Verfassung dem einzelnen Bürger kein Recht gibt, direkt über den Präsidenten abzustimmen. Das Recht, die Wahlmänner zu entsenden, haben nämlich laut US-Verfassung die Bundesstaaten und zwar "in der Weise wie es deren Legislative bestimmt".
Selbst wenn also in einem Bundesstaat die Mehrheit für Biden gestimmt hatte, könnte - verfassungskonform - die Legislative dieses Bundesstaates ein Gesetz machen, das besagt, dass alle Wahlmänner dieses Bundesstaates an Trump gehen.
Ich brauche nicht zu erwähnen, dass ein solches Verhalten, selbst wenn es rechtskonform ist, moralisch gesehen ein absolut perverser Diebstahl der Wahl wäre.
Welche Bundesstaaten haben denn nun eine republikanisch dominierte Legislative, die hier relevant sein könnten?
Pennsylvania, Michigan, Georgia, Arizona.
Damit wäre der Plan:
1.) Die Legitimität der Wahlen untergraben (check, hat er schon vor den Wahlen gemacht, macht er jetzt noch intensiver).
2.) Sagen, dass die Wahl in diesen Bundesstaaten "gestohlen" wurde und eigentlich er gewonnen hat.
3.) Die Parlamente dieser Bundesstaaten auffordern, dem "wahren Willen" des Volkes, also dem "Ergebnis ohne Wahlfälschung" zum Durchbruch zu verhelfen, indem eben per Gesetz ihm die Wahlmännerstimmen zugesprochen werden.
Vielleicht lässt er es auch, weil sogar er ausnahmsweise sieht, dass dieser Versuch aussichtslos ist.
Denn aus mehreren Gründen hat er m.E. bei der akutellen Lage viel zu viele Hürden zu überspringen, als dass das klappen könnte. Er müsste es in mehreren Bundesstaaten machen, und die Parlamente aller dieser Bundesstaaten müssten mitmachen.
Außerdem könnten (hatte keine Zeit nachzuschauen) in manchen dieser Bundesstaaten die Regeln für die Vergabe der Wahlmännerstimmen in der Verfassung des jeweiligen Bundesstaates stehen, dann würde es für eine Änderung eine Verfassungsmehrheit in diesem Bundesstaat brauchen, die es aber ohne Demokraten vermutlich nicht gibt.
Daher: Für mich keine ernste Option, aber ich kann mir vorstellen, dass Trump sich an jeden Strohhalm klammert.
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